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Tagesordnung - 21. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 21. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 10.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/404  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Haushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
 VO/2019/08082  
Ö 3.2  
Haushaltsplan der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 VO/2019/07877  
Ö 3.3  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 VO/2019/07933  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Januar 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 6) hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 26.09.2019 den Haushaltsplan für das Jahr 2020 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit

einem Gesamtbetrag der Erträge auf  74.500 €

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  74.500 €

einem Jahresüberschuss von  0 €

einem Jahresfehlbetrag von  0 €

 

Im Finanzplan mit

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf  6.400 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf  5.600 €

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf  0 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf  0 €

 

Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur

Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen, zu

unterhalten und zu fördern.

 

Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung

in der Fassung vom 29. April 1976.

 
   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Januar 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 6) hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 26.09.2019 den Haushaltsplan für das Jahr 2020 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit

einem Gesamtbetrag der Erträge auf  74.500 €

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  74.500 €

einem Jahresüberschuss von  0 €

einem Jahresfehlbetrag von  0 €

 

Im Finanzplan mit

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf  6.400 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf  5.600 €

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf  0 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf  0 €

 

Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur

Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen, zu

unterhalten und zu fördern.

 

Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung

in der Fassung vom 29. April 1976.

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 1 Enthaltung), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.
 
   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Aufgrund des § 98 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, in der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 04. Januar 2018 (GVOBl. Schl.-H. S. 6) hat die Bürgerschaft in ihrer Sitzung am 26.09.2019 den Haushaltsplan für das Jahr 2020 wie folgt festgesetzt:

 

Im Ergebnisplan mit

einem Gesamtbetrag der Erträge auf  74.500 €

einem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf  74.500 €

einem Jahresüberschuss von  0 €

einem Jahresfehlbetrag von  0 €

 

Im Finanzplan mit

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf  6.400 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender

Verwaltungstätigkeit auf  5.600 €

einem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf  0 €

einem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus

Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit auf  0 €

 

Auf die Ausführung des Haushaltsplanes finden die Durchführungsbestimmungen zur

Haushaltssatzung der Hansestadt Lübeck sinngemäß Anwendung.

 

Die Stiftung HAUS DER JUGEND bezweckt Einrichtungen der Jugendpflege zu schaffen, zu

unterhalten und zu fördern.

 

Der Bereich Jugendarbeit / Jugendamt verwaltet die Stiftung gem. § 5 der Stiftungssatzung

in der Fassung vom 29. April 1976.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

Einstimmige Annahme

x

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 
Ö 3.4  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-WS-VT für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 VO/2019/07966  
Ö 3.5  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
 VO/2019/07978  
Ö 3.6  
Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen
Enthält Anlagen
 VO/2019/08002  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Jahresbericht 2018 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2019/07973  
Ö 4.2  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
 VO/2019/07992  
Ö 4.3  
Beschaffung einer Software zur Modellierung von Verwaltungsprozessen
VO/2019/07963  
Ö 4.4  
2. Zwischenbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
 VO/2019/08080  
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1  
Antwort auf die mdl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege
VO/2019/07962  
Ö 5.2  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kostenloses kommunales W-Lan
VO/2019/08119  
Ö 5.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zu bestehenden Mietverträgen der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08132  
Ö 5.4  
Anfrage des BM Antje Jansen: Kletterpark in Travemünde/auf dem Priwall
VO/2019/08143  
Ö 5.5  
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (2)
VO/2019/08158  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Bericht über die Jahresabschlüsse 2018 der städtischen Unternehmen      
N 13.2     Quartalsbericht II/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Vergabe der Gutachter- und Beratungsleistungen zur Beurteilung der Auswirkungen und Kosten bei Veränderungen der Organisationsstrukturen, der ÖPNV-Tarife und Tarifstrukturen in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Beschaffung von Multifunktionsgeräten für die Hansestadt Lübeck aus dem Rahmenvertrag des GMSH      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse