Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 13.08. öffentlich.doc

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/403  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07988  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07998  
Ö 3.3  
Antwort auf die mdl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege
VO/2019/07962  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege
VO/2019/08084  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
VO/2019/08088  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. mögliche Bebauung Kohlenhofspitze    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Thorsten Fürter(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. E-Roller in umliegenden Gewässern    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) betr. Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsoldierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2019/07875  
Ö 4.2  
Zentraler Stellenpool
Enthält Anlagen
VO/2019/07879  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2019/07938  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Geschäftszeit 01.04.2020 bis 31.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/2019/07876  
Ö 5.2  
Entsendung in die Trägerversammlung des IT-Verbunds Schleswig-Holstein (ITVSH)
VO/2019/07923  
Ö 5.3  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2019/07977  
Ö 5.4  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2019/07713  
Ö 5.5  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/07616  
Ö 5.6  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07872  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der 61. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07929  
Ö 5.8  
Projektfreigabe zur Umsetzung der "Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit an den Lübecker Schulen über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/07946  
Ö 5.9  
Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07824  
Ö 5.10  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 13.08.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.10.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07291-02  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlage wird in den folgenden Punkten verändert. Ziel dieser Änderungen ist insbesondere, auch in Travemünde die ökologische Verkehrswende voranzutreiben und die Aufenthaltsqualität vor Ort („sanfter Tourismus“) zu verbessern, indem prioritär verbesserte Anreize und Infrastruktur für die Verkehrsträger des Verkehrsverbundes (Fußgänger*innen, Fahrradfahrende, ÖPNV) geschaffen werden.

 

  1. Eine zweite Haupterschließung Travemündes wird nicht geplant. Ziel und Aufgabe der Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes ist, das Volumen des motorisierten Individualverkehrs zu reduzieren und bis 2030 auf andere Verkehrsträger umzuleiten, um die Notwendigkeit einer zweiten Haupterschließung zu verhindern. Wesentlicher Bestandteil dieser Maßnahmen sind:

 

  1. Konzeptionierung der neuen Siedlung „Teutendorfer Weg“ als weitgehend autofreies Wohnquartier (angelehnt an Vorbilder wie Weißenburgsiedlung in Münster und Vauban in Freiburg).
  2. Einrichtung von Park & Ride-Infrastruktur (insbesondere in Stoßzeiten) mit Außenparkplätzen am Ortsrand, z.B. Dreilingsberg und Howingsbrook, und moderner Anschlussmobilität (siehe Punkte 2 und 4).
     
  1. Der ÖPNV in Travemünde wird ausgebaut und seine Attraktivität gesteigert. Hierzu werden insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt:
     
    1. Tariflicher Anschluss der Priwall-Fähre an den ÖPNV, so dass der Fahrpreis in der Zone Travemünde enthalten ist, inklusive kostenloser Fahrradmitnahme.
    2. Einrichtung eines kostenfreien Shuttle-Verkehrs (mit sehr hoher Frequenz in Stoßzeiten) zwischen Außenparkplätzen und Hauptstrand.
    3. Sukzessive Umrüstung der Fähren auf alternative Antriebe (Elektro-Antrieb oder Brennstoffzelle).
    4. Verbesserung des Busnetzes, insbesondere durch:
      1. Ausweitung der Busverbindung zwischen Travemünde und Lübeck von ca. 23.30 Uhr bis ca. 4 Uhr (Linien 30/31/40).
      2. Deutliche Steigerung der Taktung der Busse innerhalb Travemündes (Linien 35/38).
      3. Ergänzung des Schnellbusses zwischen Lübeck und Travemünde um Linien mit zusätzlichen Haltestellen.

 

  1. Die Parkpaletten auf den Parkplätzen Lotsenberg und Godewind werden, soweit noch kein Baurecht besteht, nicht gebaut. Sie würden zu einer Zunahme des motorisierten Individualverkehrs bis ins Zentrum von Travemünde führen und Architektur, Ästhetik und Aufenthaltsqualität des Seebades beeinträchtigen. Zudem erscheint eine Finanzierung durch private Betreiber nicht gesichert. Analog zu 1) ist die Nachfrage nach Parkplätzen durch zunehmende Nutzung des Verkehrsverbundes und ggf. durch einen Shuttle-Service zu reduzieren.
     
  2. Innovative Zukunftstechnologien werden im Mobilitätskonzept durch gezielte Maßnahmen gefördert. Hierzu zählen:
     
    1. Integration Travemündes in ein in Lübeck zu installierendes Fahrrad- (VO/2017/05069) und E-Scooterverleihsystem.
    2. Ausweitung von Ride-Sharing-Diensten nach Travemünde (z.B. Lümo in Lübeck oder e.GO Mover auf Sylt), insbesondere zu den Stoßzeiten.
    3. Ausbau des Radwegenetzes für gemeinsame Nutzung mit E-Rollern.


 

  1. Zum Ausbau der Fußweg- und Fahrradinfrastruktur und zur Förderung des Fahrradfahrens und der Fußgänger*innen werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
     
    1. Der Moorredder wird in östlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße für KFZ/LKW. Zudem werden dort die Fahrradstreifen auf jeweils 2m verbreitet und baulich von der Straße getrennt.
    2. Der Steenkamp wird zwischen Moorredder und Howingsbrook in nördlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße.
    3. Der Radverkehrsstreifen auf dem Gneversdorfer Weg Richtung Süden verläuft durchgängig auf der Fahrbahn und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt. Hierzu wird die Verkehrsinsel auf Höhe des Penny-Supermarktes entfernt.
    4. Der Kowitzberg bekommt einen durchgängigen Fuß- und Radweg. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird reduziert.
    5. Der Fahrradweg am Ende der Travemünder Landstr. Richtung Süden wird durchgängig ausgebaut und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt.
    6. Die folgenden Wege werden landschaftsadäquat mit einem fahrradfreundlichen Belag ausgebaut:
      1. Entlang der ehemaligen Bahnstrecke parallel des Steenkamps.
      2. Von An der Bäk zum Dreilingsberg/Gneversdorfer Weg.
      3. Vom Steenkamp bis Lembkestr./Kowitzberg.
    7. Die unfallträchtige Kreuzung Ivendorfer Landstr./Teutendorfer Weg wird durch geeignete Maßnahmen sicherer gemacht.
    8. Der Ostseeküstenradweg wird über die Kurgartenstr. geführt und eine baulich von der Straße getrennte Verbindung zur Kaiserallee geschaffen.
    9. Die Eisenbahnquerung in der Rose wird für KFZ/LKW gesperrt.
    10. Die Einfahrt in den Mühlenberg vom Gneversdorfer Weg wird für KFZ/LKW gesperrt.

 

  1. Der geplante Überlaufparkplatz Dreilingsberg wird zum Außenparkplatz ausgebaut und erhält eine Zufahrt über den Gneversdorfer Weg.
     
  2. Zur Inklusion von Einheimischen und Tourist*innen sind zusätzliche Maßnahmen für Barrierefreiheit notwendig. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.

 

  1. Der Priwall ist in ein „Mobilitätskonzept Travemünde“ einzubeziehen. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.8.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    13.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1.1 - zurückgestellt
   

 


 

   
    27.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.10.1 - (offen)
   

Beschluss:

Das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlage wird in den folgenden Punkten verändert. Ziel dieser Änderungen ist insbesondere, auch in Travemünde die ökologische Verkehrswende voranzutreiben und die Aufenthaltsqualität vor Ort („sanfter Tourismus“) zu verbessern, indem prioritär verbesserte Anreize und Infrastruktur für die Verkehrsträger des Verkehrsverbundes (Fußgänger*innen, Fahrradfahrende, ÖPNV) geschaffen werden.

 

  1. Eine zweite Haupterschließung Travemündes wird nicht geplant. Ziel und Aufgabe der Maßnahmen des Mobilitätskonzeptes ist, das Volumen des motorisierten Individualverkehrs zu reduzieren und bis 2030 auf andere Verkehrsträger umzuleiten, um die Notwendigkeit einer zweiten Haupterschließung zu verhindern. Wesentlicher Bestandteil dieser Maßnahmen sind:

 

  1. Konzeptionierung der neuen Siedlung „Teutendorfer Weg“ als weitgehend autofreies Wohnquartier (angelehnt an Vorbilder wie Weißenburgsiedlung in Münster und Vauban in Freiburg).
  2. Einrichtung von Park & Ride-Infrastruktur (insbesondere in Stoßzeiten) mit Außenparkplätzen am Ortsrand, z.B. Dreilingsberg und Howingsbrook, und moderner Anschlussmobilität (siehe Punkte 2 und 4).
     
  1. Der ÖPNV in Travemünde wird ausgebaut und seine Attraktivität gesteigert. Hierzu werden insbesondere folgende Maßnahmen durchgeführt:
     
    1. Tariflicher Anschluss der Priwall-Fähre an den ÖPNV, so dass der Fahrpreis in der Zone Travemünde enthalten ist, inklusive kostenloser Fahrradmitnahme.
    2. Einrichtung eines kostenfreien Shuttle-Verkehrs (mit sehr hoher Frequenz in Stoßzeiten) zwischen Außenparkplätzen und Hauptstrand.
    3. Sukzessive Umrüstung der Fähren auf alternative Antriebe (Elektro-Antrieb oder Brennstoffzelle).
    4. Verbesserung des Busnetzes, insbesondere durch:
      1. Ausweitung der Busverbindung zwischen Travemünde und Lübeck von ca. 23.30 Uhr bis ca. 4 Uhr (Linien 30/31/40).
      2. Deutliche Steigerung der Taktung der Busse innerhalb Travemündes (Linien 35/38).
      3. Ergänzung des Schnellbusses zwischen Lübeck und Travemünde um Linien mit zusätzlichen Haltestellen.

 

  1. Die Parkpaletten auf den Parkplätzen Lotsenberg und Godewind werden, soweit noch kein Baurecht besteht, nicht gebaut. Sie würden zu einer Zunahme des motorisierten Individualverkehrs bis ins Zentrum von Travemünde führen und Architektur, Ästhetik und Aufenthaltsqualität des Seebades beeinträchtigen. Zudem erscheint eine Finanzierung durch private Betreiber nicht gesichert. Analog zu 1) ist die Nachfrage nach Parkplätzen durch zunehmende Nutzung des Verkehrsverbundes und ggf. durch einen Shuttle-Service zu reduzieren.
     
  2. Innovative Zukunftstechnologien werden im Mobilitätskonzept durch gezielte Maßnahmen gefördert. Hierzu zählen:
     
    1. Integration Travemündes in ein in Lübeck zu installierendes Fahrrad- (VO/2017/05069) und E-Scooterverleihsystem.
    2. Ausweitung von Ride-Sharing-Diensten nach Travemünde (z.B. Lümo in Lübeck oder e.GO Mover auf Sylt), insbesondere zu den Stoßzeiten.
    3. Ausbau des Radwegenetzes für gemeinsame Nutzung mit E-Rollern.


 

  1. Zum Ausbau der Fußweg- und Fahrradinfrastruktur und zur Förderung des Fahrradfahrens und der Fußgänger*innen werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
     
    1. Der Moorredder wird in östlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße für KFZ/LKW. Zudem werden dort die Fahrradstreifen auf jeweils 2m verbreitet und baulich von der Straße getrennt.
    2. Der Steenkamp wird zwischen Moorredder und Howingsbrook in nördlicher Fahrtrichtung zur Einbahnstraße.
    3. Der Radverkehrsstreifen auf dem Gneversdorfer Weg Richtung Süden verläuft durchgängig auf der Fahrbahn und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt. Hierzu wird die Verkehrsinsel auf Höhe des Penny-Supermarktes entfernt.
    4. Der Kowitzberg bekommt einen durchgängigen Fuß- und Radweg. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit wird reduziert.
    5. Der Fahrradweg am Ende der Travemünder Landstr. Richtung Süden wird durchgängig ausgebaut und wird baulich durch Überfahrhemmnisse abgetrennt.
    6. Die folgenden Wege werden landschaftsadäquat mit einem fahrradfreundlichen Belag ausgebaut:
      1. Entlang der ehemaligen Bahnstrecke parallel des Steenkamps.
      2. Von An der Bäk zum Dreilingsberg/Gneversdorfer Weg.
      3. Vom Steenkamp bis Lembkestr./Kowitzberg.
    7. Die unfallträchtige Kreuzung Ivendorfer Landstr./Teutendorfer Weg wird durch geeignete Maßnahmen sicherer gemacht.
    8. Der Ostseeküstenradweg wird über die Kurgartenstr. geführt und eine baulich von der Straße getrennte Verbindung zur Kaiserallee geschaffen.
    9. Die Eisenbahnquerung in der Rose wird für KFZ/LKW gesperrt.
    10. Die Einfahrt in den Mühlenberg vom Gneversdorfer Weg wird für KFZ/LKW gesperrt.

 

  1. Der geplante Überlaufparkplatz Dreilingsberg wird zum Außenparkplatz ausgebaut und erhält eine Zufahrt über den Gneversdorfer Weg.
     
  2. Zur Inklusion von Einheimischen und Tourist*innen sind zusätzliche Maßnahmen für Barrierefreiheit notwendig. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.

 

  1. Der Priwall ist in ein „Mobilitätskonzept Travemünde“ einzubeziehen. Hierzu erstellt die Verwaltung bis Ende 2019 ein ergänzendes Nachtragskonzept.

Der Hauptausschuss nimmt

Kenntnis / ohne Votum.

Ö 5.10.2  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg Die Unabhängigen) zu VO/2019/07291: Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/07291-05  
Ö 5.11  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07765  
Ö 5.12  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept
Enthält Anlagen
VO/2019/07798  
Ö 5.13  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2019/07934  
Ö 5.14  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Albert-Schweitzer-Schule
VO/2019/07940  
Ö 5.15  
Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen beim Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2019/07944  
Ö 5.16  
Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck - Öffentlicher Teil -    
Ö 5.17  
Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Öffentlicher Teil -    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kommunales Crowdfunding
VO/2019/08005  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss der Verträge über die Wegenutzungsrechte Wasser und Wärme in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopiergeräte mit Zusatz-Funktionen) für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)      
N 14.3     Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.01.2018 VO/2017/05605 Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg      
N 14.4     Freigabe zur Beschaffung der kommunikationstechnischen Anlagen für die drahtgebundene Anschaltung an das Digitalfunknetz      
N 14.5     Vergabe der sportwissenschaftlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Sportentwicklungsplans      
N 14.6     Projektfreigabe zur Sanierung der Hallenbeleuchtung Hansehalle über 175.000,- EUR      
N 14.7     Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck      
N 14.8     Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 14.9     Organisatorische Aufstellung der Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Anlage liegt jetzt vor)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 13.08. öffentlich.doc (79 KB)