Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 19:14 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Niederschrift HA 13.08. öffentlich.doc

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/403  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07988  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07998  
Ö 3.3  
Antwort auf die mdl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Ausgaben für Radwege
VO/2019/07962  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): GVFG-Fördermittel für Radwege
VO/2019/08084  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Notwendige Informationen zum Abschluss von Mietverträgen
VO/2019/08088  
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des AM Simon (CDU) betr. mögliche Bebauung Kohlenhofspitze    
Ö 3.7  
NEU: mündl. Anfrage des AM Thorsten Fürter(BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) betr. E-Roller in umliegenden Gewässern    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage des stellv. AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) betr. Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Konsoldierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2019/07875  
Ö 4.2  
Zentraler Stellenpool
Enthält Anlagen
VO/2019/07879  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2019 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2019/07938  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Geschäftszeit 01.04.2020 bis 31.03.2025)
Enthält Anlagen
VO/2019/07876  
Ö 5.2  
Entsendung in die Trägerversammlung des IT-Verbunds Schleswig-Holstein (ITVSH)
VO/2019/07923  
Ö 5.3  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2019/07977  
Ö 5.4  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2019/07713  
Ö 5.5  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg G im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/07616  
Ö 5.6  
Preistarif für die Museen der Hansestadt Lübeck ab 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07872  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der 61. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07929  
Ö 5.8  
Projektfreigabe zur Umsetzung der "Förderung von Klimaschutzprojekten im kommunalen Umfeld" des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit an den Lübecker Schulen über 175.000 Euro
Enthält Anlagen
VO/2019/07946  
Ö 5.9  
Jugendhilfeplanung Jugendarbeit in Lübeck 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07824  
Ö 5.10  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 13.08.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

die Vorlage abzulehnen.

(13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    13.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 


 

   
    19.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

Siehe hierzu auch den beschlossenen interfraktionellen Änderungsantrag unter TOP 3.1.4 (VO/2019/08053).

   
    27.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.10.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07291-02  
Ö 5.10.2  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg Die Unabhängigen) zu VO/2019/07291: Mobilitätskonzept Travemünde
VO/2019/07291-05  
Ö 5.11  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 13.08.19)
VO/2019/07765  
Ö 5.12  
Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept
Enthält Anlagen
VO/2019/07798  
Ö 5.13  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Berufsschulzentrum Georg-Kerschensteiner-Straße, Sanierung Brandschutz und LED-Beleuchtung, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck, aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von >175.000 EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2019/07934  
Ö 5.14  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Albert-Schweitzer-Schule
VO/2019/07940  
Ö 5.15  
Richtungsentscheidung für das weitere Vorgehen beim Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2019/07944  
Ö 5.16  
Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck - Öffentlicher Teil -    
Ö 5.17  
Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade - Öffentlicher Teil -    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kommunales Crowdfunding
VO/2019/08005  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Abschluss der Verträge über die Wegenutzungsrechte Wasser und Wärme in der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Anmietung von Multifunktionsgeräten (Kopiergeräte mit Zusatz-Funktionen) für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck (Anlage wird nachgereicht)      
N 14.3     Aufhebung des Bürgerschaftsbeschlusses vom 25.01.2018 VO/2017/05605 Verkauf eines Grundstückes Am Schevenbarg      
N 14.4     Freigabe zur Beschaffung der kommunikationstechnischen Anlagen für die drahtgebundene Anschaltung an das Digitalfunknetz      
N 14.5     Vergabe der sportwissenschaftlichen Begleitung bei der Fortschreibung des Sportentwicklungsplans      
N 14.6     Projektfreigabe zur Sanierung der Hallenbeleuchtung Hansehalle über 175.000,- EUR      
N 14.7     Anmietung: Einsiedelstraße 6, 23554 Lübeck      
N 14.8     Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 14.9     Organisatorische Aufstellung der Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr (Anlage liegt jetzt vor)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift HA 13.08. öffentlich.doc (79 KB)