Tagesordnung - 19. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 19. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 18.06.19

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.)
SI/2019/402  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Entwurf des Ausschreibungstextes der Leitung des Gesundheitsamtes
VO/2019/07925  
Ö 3.2  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2020
Enthält Anlagen
VO/2019/07870  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation (Zurückgestellt am 07.05.19)
VO/2019/07467  
Ö 3.3.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Fluktuation
VO/2019/07467-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Technische Ausstattung der Verwaltung (Zurückgestellt am 21.05.19)
VO/2019/07549  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Thorsten Fürter (VO/2019/07549) betr. Technische Ausstattung der Verwaltung
VO/2019/07757  
Ö 3.5  
Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd (Zurückgestellt am 23.04.19)
VO/2019/07510  
Ö 3.5.1  
Beantwortung Anfrage des stellv. AM Axel Flasbarth (Bündnis 90/ Die Grünen) : Grundstücksgeschäft am ZOB, St. Lorenz Süd
VO/2019/07510-01  
Ö 3.6  
Austauschvorlage zur VO/2019/07768 - Antwort auf die Anfrage des Herrn AM Prieur (CDU) betr. Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden
VO/2019/07971  
Ö 3.7  
Antwort auf Anfrage AM Prieur (CDU) betr. Nutzung der dienstl. E-Mail-Adressen
VO/2019/07854  
Ö 3.8  
Antwort auf die Anfragen von Herrn AM Dr. Flasbarth betr. Logistikhallen am Skandinavienkai
VO/2019/07881  
Ö 3.9  
Mündl. Antwort betr. Besetzung der Unfallkommission (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Rathcke vom 04.06.19)    
Ö 3.10  
Mündl. Antwort betr. ausgemusterte Sitzbänke aus Grünanlagen (Sen. Hagen) (Anfrage von AM Stolzenberg vom 04.06.19)    
Ö 3.11  
Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften    
Ö 3.11.1  
Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945)    
Ö 3.12  
Anfrage der AM Duggen/Flasbarth/Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Verwendung der Passat als Logo
VO/2019/07980  
Ö 3.13  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Landstromanlage im Hafen
VO/2019/07988  
Ö 3.14  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Digitalstrategie
VO/2019/07998  
Ö 3.15  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
VO/2019/08010  
Ö 3.16  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Kohlenhofbebauung/Priwall    
Ö 3.17  
NEU: mündl. Anfrage des AM Lüttke (Die Linke) betr. Promotion in der Innenstadt    
Ö 4  
Berichte    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt am 04.06.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - zurückgestellt
   

 

 

   
    03.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

die Vorlage abzulehnen.

(13 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung)

   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

   
    13.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 


 

   
    19.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

Siehe hierzu auch den beschlossenen interfraktionellen Änderungsantrag unter TOP 3.1.4 (VO/2019/08053).

   
    27.08.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die
Bürgerschaft weiter.

   
    29.08.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Bürgerschaft nimmt das „Mobilitätskonzept Travemünde“ inkl. Anlagen zur Kenntnis.
  2. Die Bürgerschaft beschließt das Mobilitätskonzept mit seinem Maßnahmenkatalog als Rahmen für verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Travemünde. Das Mobilitätskonzept wird als Baustein in den Verkehrsentwicklungsplan für die Gesamtstadt einfließen.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, eine Fußgängerzone in der Vorderreihe bis zur Hauptsaison 2020 umzusetzen. Kurzfristig erfolgt 2019 eine Zusatzbeschilderung mit dem Hinweis auf besondere gegenseitige Rücksichtnahme der Verkehrsteilnehmer in der Vorderreihe.
  4. Der Bürgermeister wird beauftragt, vertiefende Untersuchungen zur Realisierung einer leistungsfähigen zweiten Haupterschließung Travemündes für den Kfz-Verkehr zu veranlassen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

Einstimmig

 

Ja-Stimmen

31

Nein-Stimmen

13

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Ohne Votum

 


 

Ö 5.1.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde" (Zurückgestellt am 04.06.19)
VO/2019/07291-02  
Ö 5.2  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof (Zurückgestellt am 04.06.19)
VO/2019/07765  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
SPD, CDU, Grüne, FW&GAL; BM Möller: AT zu "Transparenz bei Löhnen für mehr Lohngerechtigkeit - Gendermonitoring bei städt. Beteiligungsgesellschaften" (Der Antrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 20.06.19 abschließend an den Hauptausschuss überwiesen.)
VO/2019/07812-01  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag von AM Prieur (CDU) und AM Petereit (SPD): Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit
VO/2019/07953  
Ö 7.1.1  
Änderungsantrag des stellv. AM Heiko Steffen (AfD) zu VO/2019/07953 "Ermittlungsgruppe Schwarzarbeit"
VO/2019/07953-01  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Anfrage der AM Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften
VO/2019/07945  
Ö 8.1.1  
Antwort auf die Anfrage der Hauptausschussmitglieder Thorsten Fürter und Birte Duggen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Geschlechterverhältnis bei Aufsichtsratsvorsitzen der städtischen Gesellschaften (VO/2019/07945)
Enthält Anlagen
VO/2019/08015  
Ö 8.2  
NEU: Verteilung Informationsbroschüre "Themenschwerpunkt Trans" durch stellv. AM Lüttke (Die Linke)    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: mündl. Mitteilung der Stadtpräsidentin Schopenhauer(SPD) betr. ein geplantes Treffen zur Nachbereitung des Hansetages    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2019 (Liegt vor.)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 13.1     Mündl. Bericht betr. Aktuelle Entwicklung LHG      
N 13.2     Einführung eines zentralen Forderungsmanagements      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für Büromöbel für die Bereiche und sonstigen Einrichtungen der Hansestadt Lübeck      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 18.06.19 (180 KB)