Tagesordnung - 18. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 18. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 04.06.19 öffentl. Teilpdf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/401  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Entwurf des Ausschreibungstextes der Leitung für SeniorInnen Einrichtungen (SIE)
VO/2019/07773  
Ö 3.2  
Anfrage Prieur (CDU): Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden
VO/2019/07173  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des Herrn AM Prieur (CDU) betr. Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden
VO/2019/07768  
Ö 3.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Wirtschaftliche Bedeutung des Seelandkais (Eine Antwort hierzu liegt im nichtöffentlichen Teil unter TOP 12.1 vor)
VO/2019/07505  
Ö 3.4  
Anfrage der AM Birte Duggen und Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Personalsituation Stadtverkehr Lübeck / Lübeck Travemünder Verkehrsgesellschaft
VO/2019/07804  
Ö 3.5  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Terminanfrage der sozialpolitischen Sprecher_innen zum Thema Finanzierung der Stadtmütter
VO/2019/07825  
Ö 3.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Birte Duggen und stellv. Mitglied Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsräten (Eingereicht und zurückgestellt am 04.06.19 - Da die Antwort (siehe 3.6.1) kurzfristig vorgelegt werden kann, ist vorgesehen, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern !)
VO/2019/07775  
Ö 3.6.1  
"Arbeitnehmervertreter*innen in den Aufsichtsräten", Antwort auf die Anfrage VO/2019/07775, Hauptausschuss 04.06.2019
VO/2019/07841  
Ö 3.7  
NEU: Mitteilung des Bgm betr. die Bestellung eines neuen Geschäftsführers der Stadtwerke Lübeck    
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zum Denkmalschutz in der Großen Burgstraße 9-13    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. das abgesagte Fussballspiel Phönix-HSV    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. die Eröffnung eines Stadtteilbüros in dem Gebäude der Stadtschule Travemünde    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Antwort auf eine Nachfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) im HA am 07.05.2019 unter TOP 3.6 betr. ein Fahrradverleihsystem (Sen. Hagen)    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Antwort auf eine Nachfrage des AM Rathcke (FDP) im HA am 04.06.2019 unter TOP 3.7 betr. die Anschreiben an Vermietern von Ferienwohnungen (Sen. Hagen)    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des AM Zunft (Die Linke) betr. die Neubeschaffung einer Lautsprecheranlage    
Ö 3.14  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Flasbarth betr. den Informationsstau bei Anfragen    
Ö 3.15  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. Termine zur Eröffnung der Stadtteilbüros    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Personalbedingte Ausfälle beim ÖPNV (Hierzu wird der GF Herr Ortz, Stadtverkehr Lübeck GmbH, anwesend sein)    
Ö 4.2  
Genehmigung des Haushalts 2019 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07658  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
1. Zwischenbericht 2019 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07743  
Ö 4.4  
Gender Monitoring 2018. Daten und Fakten zur Situation von Frauen und Männern in Lübeck.
Enthält Anlagen
VO/2019/07751  
Ö 4.5  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (Zurückgestellt am 04.06.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlüsse der Bürgerschaft

VO/2013/00919 und 00774 vom 26.09.2013

VO/2016/03382 und 03477 vom 25.02.2016

VO/2018/05841 vom 22.02.2018

 

Berichte an die Bürgerschaft:

VO/2016/03535, Kenntnisnahme am 28.04.2016

VO/2017/04851, Kenntnisnahme am 15.05.2017

VO/2018/05720, Kenntnisnahme am 22.02.2018

 

Schreiben der Gesellschaft Weltkulturgut vom 22.01.2019 mit der Bitte um Behandlung in der Bürgerschaft bezüglich des Wunsches der direkten Kooperation mit der Hansestadt Lübeck (Erbbaurechte)  für Teile des Schuppen D und die damit verbundenen Auswirkungen für die Hansestadt Lübeck

 

   
    13.05.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 8.1 - zurückgestellt
   
   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

auf die nächste Sitzung zu vertagen

und zu dieser Sitzung Vertreter der

PIH und der Vereine einzuladen.

(15 Ja-Stimmen)

   
    20.05.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.2 - zurückgestellt
   

 

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zurückgestellt
   

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.10 - zurückgestellt
   

 

 

   
    04.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

Die Ausschussmitglieder sehen keinen weiteren Handlungsbedarf und nehmen den Bericht der Verwaltung als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PIH EuE GmbH 2019-05-13 - Klarstellungen zur Vorlage VO-2019-07488 - Sachstandsbericht Umsetzung PIH-Konzept v1.5-signed (inkl. Anl.) (481 KB)    
   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

und der Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege

nehmen die Ausführungen der Gäste und

der Verwaltung zur Kenntnis.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Bericht

der Verwaltung als Zwischenbericht

zur Kenntnis zu nehmen.

(15 Ja-Stimmen)

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage I PIH EuE GmbH Präsentation (1784 KB)    
   
    17.06.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

   
    18.06.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht als Zwischenbericht

zur Kenntnis.

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Die Bürgerschaft nimmt den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Hinsichtlich des letzten Absatzes besteht kein Handlungsbedarf.

 

 

Ö 4.6  
Bericht Schulsozialarbeit gemäß Antrag/Anfrage VO/2019/07234
Enthält Anlagen
VO/2019/07674  
Ö 4.7  
Hochschulstadtteil - Einrichtung eines eingeschränkten Haltverbots in der Paul-Ehrlich-Straße
Enthält Anlagen
VO/2019/07056  
Ö 4.8  
Soziale Stadt Moisling - Sachstand und Ausrichtung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme
Enthält Anlagen
VO/2019/07572  
Ö 4.9  
Bericht über ein Konzept zur Nachnutzung der ehemaligen Feuerwache Kücknitz und zur Aufwertung des Bahnhaltepunktes Kücknitz
Enthält Anlagen
VO/2019/07690  
Ö 4.10  
Enthält Anlagen
NEU: mündl. Mitteilung des Geschäftsführers Theater Lübeck Herr Schwandt zu den aktuellen Presseberichten    
Ö 5  
Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Satzung zur Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. § 47d GO - AT zu VO/2019/07130
Enthält Anlagen
VO/2019/07849  
Ö 5.1.1  
Einrichtung eines Behindertenbeirats gem. 47d GO; hier: Beratungsergebnis des Ausschusses für Soziales vom 04.06.19
VO/2019/07810  
Ö 5.2  
Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung einer Vergnügungssteuer auf das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten
Enthält Anlagen
VO/2019/07571  
Ö 5.3  
Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/07615  
Ö 5.4  
Abschluss eines Rahmenvertrages Schleswig-Holstein nach § 131 SGB IX
Enthält Anlagen
VO/2019/07660  
Ö 5.5  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07677  
Ö 5.6  
Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2019/07679  
Ö 5.6.1  
Änderungsantrag des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zu: VO/2019/07679 Satzung zur sozialen Staffelung von Gebühren oder Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflegestellen
Enthält Anlagen
VO/2019/07679-02  
Ö 5.7  
Raumbedarf Ganztag an Schule - Anpassung der Raumprogramme Die Vorlage schließt eine Antwort auf die Anfrage des AM Kristina Aberle und AM Daniel Kerlin zum Raumbedarf bei der Schulkinderbetreuung VO/ 2019/07139 mit ein.
Enthält Anlagen
VO/2019/07479  
Ö 5.8  
Mobilitätskonzept Travemünde (Zurückgestellt 04.06.19)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 5.8.1  
Änderungsantrag des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2019/07291: "Mobilitätskonzept Travemünde"
VO/2019/07291-02  
Ö 5.9  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für das Projekt Buddenbrookhaus
VO/2019/07662  
Ö 5.10  
Projektfreigabe zum Neubau eines Feuerlöschwasserbehälters auf dem Holzhof Wesloe über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2019/07758  
Ö 5.11  
Vorgaben Wettbewerb Schlachthof
VO/2019/07765  
Ö 5.12  
Fortführung der Maßnahme Flächenausbau 2. BA Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2019/07494  
Ö 5.13  
Fortführung der Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für dasHaushaltsjahr 2019 für die Maßnahme Moislinger Allee, 2. Bauabschnitt (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !)
Enthält Anlagen
VO/2019/07836  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) und AM Anka Grädner (Bündnis 90/Die Grünen): Geschlechterneutrale Toilette für jedes städtische Gebäude    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE) und AM Anka Grädner (Bündnis 90/Die Grünen): Geschlechterneutrale Toilette für jedes städtische Gebäude
VO/2019/07770  
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
NEU: Anmerkung des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur Einwohnerversammlung    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Niederschriften      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.05.2019 (Zurückgestellt am 04.06.19)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.06.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Wirtschaftliche Bedeutung des Seelandkais      
N 12.2     Beantwortung mündl. gestellter Nachfragen im HA am 04.06.19 zum Quartalsbericht I/2019 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Theater Lübeck GmbH (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung um diesen Punkt zu erweitern - Hierzu wird der GF Herr Schwandt anwesend sein !)      
N 12.3     NEU: mündl. Mitteilung des Bürgermeisters betr. die Ausschreibung zum Stromankauf für städtische Gebäude und Eigenbetriebe      
N 12.4     NEU: münd. Antwort auf eine Nachfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. den Sachstand zum Denkmalschutz in der Großen Burgstraße 9-13      
N 13     Berichte      
N 13.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert am 10.00,- Euro netto      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung      
N 14.2     Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen im Rahmen des LKW-Kartells      
N 14.3     Erwerb der TraveKom Telekommunikationsgesellschaft mbH durch die Stadtwerke Lübeck Holding GmbH      
N 14.4     Vorzeitige Aufhebung des Erbbaurechtes Lübeck, Schönböckener Straße 55a      
N 14.5     Verkauf von Grundstücksflächen an der Moorgartener Straße      
N 14.6     Anmietung: Carl-Gauß-Straße 9, 23562 Lübeck (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !)      
N 14.7     Anmietung des Kinos CineStar Stadthalle Lübeck und des Filmhauses Lübeck zur Durchführung der 61. und 62. Nordischen Filmtage Lübeck 2019 und 2020 (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um diesen Punkt zu erweitern !)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 04.06.19 öffentl. Teilpdf (107 KB)