Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.1.1 Vermerk Anfrage Stolzenberg i. S. Hüxstraße im HA 12.02.2019
Anlage zu TOP 3.5 Protokollnotiz PIH für HA 12.02.2019.docx

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2019/393  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Verkauf Liegenschaft Hüxstraße 28 (Hinterhof) (Zurückgestellt am 29.01.19)
VO/2019/07007  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Nach unserer Kenntnis möchte die Hansestadt Lübeck die Liegenschaft Hüxstraße 28 (Hinterhof), ehemaliger Vortragssaal der VHS Lübeck, verkaufen.

 

Daraus ergeben sich folgenden Fragen:

1. Wie ist der aktuelle Sachstand des Verfahrens?

2. Ist es richtig, dass die Hansestadt Lübeck auf eine öffentliche Ausschreibung verzichtet und die Liegenschaft nur einem ausgewählten Kreis von Interessierten anbietet?

3. Ist es richtig, dass es weitere Interessierte gibt, die gegenüber der Hansestadt Lübeck ihre Kaufabsicht geäußert haben und aus dem Verfahren ausgeschlossen worden sind?

4. Auf welcher Grundlage erfolgt dieser Ausschluss?

5. Auf welcher Grundlage erfolgt der Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung?

 

   
    29.01.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

   
    12.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) : Verkauf Liegenschaft Hüxstraße 28 (Hinterhof) - Nr. VO/2019/07007
Enthält Anlagen
VO/2019/07065  
Ö 3.2  
Anfrage des AM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen): Akteneinsicht (Zurückgestellt am 29.01.19)
VO/2019/07055  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) betr. Akteneinsicht - VO/2019/07055 (Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)
VO/2019/07147  
Ö 3.3  
Anfrage Krause (CDU): Grundstücke Helldahl in Travemünde (Zurückgestellt am 29.01.19)
VO/2019/07069  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Krause (CDU) betr. Grundstücke Helldahl in Travemünde (Die Antwort wird hiermit nachgereicht.)
VO/2019/07127  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen): Alternative Antriebe im Fuhrpark der Stadt
VO/2019/06950  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 2 betr. Entwicklung der nördlichen Wallhalbinsel; hier: Sachstand (Anfrage von AM Peter Reinhardt vom 29.01.19)    
Ö 3.6  
Antwort des FB 5 betr. Feuerwehrgerätehäuser Steinrade/Kronsforde; hier: Sachstand (Anfrage von AM Thomas Rathcke vom 29.01.19)    
Ö 3.7  
Antwort des FB 5 betr. Sachstand LNG-Terminal (Anfrage von AM Thomas Rathcke vom 29.01.19)    
Ö 3.8  
Antwort auf eine Anfrage des AM Peter Reinhardt betr. Sachstand Rathaushof (Antwort liegt nun vor.)
VO/2019/07039  
Ö 3.9  
Anfrage AM Krause (CDU): neue Zweitwohnungssteuersatzung
VO/2019/07124  
Ö 3.10  
AM Reinhardt (SPD): Sachstand Bauvorhaben
VO/2019/07144  
Ö 3.11  
Anfrage Prieur (CDU): Sicherungsmaßnahmen an Schulgebäuden
VO/2019/07173  
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage AM Leber betr. Öffentlichkeit von Vorlagen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Skandic Service GmbH
VO/2019/06988  
Ö 4.2  
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/06984  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
VO/2018/06948  
Ö 5.2  
Fortführung der Maßnahme Skandinavienkai - Umbau Anleger 8
Enthält Anlagen
VO/2019/06979  
Ö 5.3  
Fortführung der Maßnahme Ersatzneubau des Bahnübergangs (BÜ) Am Waldsaum
Enthält Anlagen
VO/2019/06983  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsanträge aus der Bürgerschaft vom 29.11.2018 an den Hauptausschuss betr. Sexistische Werbung verbieten
VO/2019/07036  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE.): Mikrofonanlage Hauptausschuss
VO/2019/07122  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Plakate Europawahl    
Ö 8.2  
NEU: Toilettensituation    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.01.2019 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage zu TOP 3.1.1 Vermerk Anfrage Stolzenberg i. S. Hüxstraße im HA 12.02.2019 (241 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage zu TOP 3.5 Protokollnotiz PIH für HA 12.02.2019.docx (13 KB)