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Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher u. nichtöffentlicher Teil) vom 20.08.2019
SI/2019/389  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
 Grundwassermonitoring 2017 - Deponie Ihlenberg IAG mbH    
Ö 4.2.2  
Neustrukturierung des Ordnungsamtes    
Ö 4.2.3  
Bürgerservice    
Ö 4.2.4  
Klimanotstand - weiteres Vorgehen    
Ö 4.2.5  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 4.2.6  
Walderlebnistag    
Ö 4.2.7  
Lärmaktionsplan    
Ö 4.2.8  
TraffiStar Geschwindigkeitsüberwachungsanlage    
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Beantwortung von Anfragen    
Ö 5     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07842  
Ö 5.2  
Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07867  
Ö 5.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
VO/2019/07558  
Ö 5.4  
Freie Wähler & GAL: "Steingärten" reduzieren - Artenvielfalt fördern
VO/2019/07809  
Ö 6     Anträge der Fraktionen    
Ö 6.1  
Antrag AM Mauritz (CDU) und AM Zahn (SPD): Verwaltungsvereinbarung zwischen Polizei und Stadt zur Reduzierung der Drogenproblematik in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08140  
Ö 6.2  
Austauschantrag zu Antrag AM Mauritz (CDU), AM Mählenhoff (Bündnis90/Die Grünen) und AM Zahn (SPD): Verwaltungsvereinbarung zwischen Polizei und Stadt zur Reduzierung der Drogenproblematik in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08140-01  
Ö 6.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
VO/2019/07018  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2019/08075  
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
 VO/2019/07422  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung nach der anliegenden Organisationsverfügung von Bürgermeister Herrn Jan Lindenau und Kenntnisnahme der überarbeiteten Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Hansestadt Lübeck

 

 
   
    03.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 6.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   
   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anlass:

Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung nach der anliegenden Organisationsverfügung von Bürgermeister Herrn Jan Lindenau und Kenntnisnahme der überarbeiteten Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Hansestadt Lübeck

 

 

 
   
    24.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Beschluss:

Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung nach der anliegenden Organisationsverfügung von Bürgermeister Herrn Jan Lindenau und Kenntnisnahme der überarbeiteten Stadtverordnung über die Bekämpfung von Ratten in der Hansestadt Lübeck

 

 

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

zur Kenntnis.
 

 
   
    26.09.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 
   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.23 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung

gestellt.)

 
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Altlasten in St. Lorenz Nord
VO/2019/08049  
Ö 9.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Planung einer Steighilfe mit Kunststoffborsten für die Fischtreppe zwischen Wakenitz und Kanal
VO/2019/08129  
Ö 9.3  
Anfrage AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand lübscher Gewässer
Enthält Anlagen
 VO/2019/08147  
Ö 10     Polizeibeirat    
Ö 10.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 10.2     Beantwortungen von Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 10.2.1  
Anfrage des AM Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Fahren entgegen der Einbahnstraße
Enthält Anlagen
 VO/2019/07847  
Ö 10.2.2  
Anfragen des AM Friedrichsen (SPD)    
Ö 10.3     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 10.3.1  
Anfrage des Am Müller (FDP): Benutzung der Fahrradwege mit Fahrrad-Anhängern    
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte und Antworten      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse