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Tagesordnung - 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales  

Bezeichnung: 9. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023) - Gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Soziales
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher u. nichtöffentlicher Teil) vom 20.08.2019
SI/2019/389  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
 Grundwassermonitoring 2017 - Deponie Ihlenberg IAG mbH    
Ö 4.2.2  
Neustrukturierung des Ordnungsamtes    
Ö 4.2.3  
Bürgerservice    
Ö 4.2.4  
Klimanotstand - weiteres Vorgehen    
Ö 4.2.5  
Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 4.2.6  
Walderlebnistag    
Ö 4.2.7  
Lärmaktionsplan    
Ö 4.2.8  
TraffiStar Geschwindigkeitsüberwachungsanlage    
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
 Beantwortung von Anfragen    
Ö 5     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
 BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07842  
Ö 5.2  
Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07867  
Ö 5.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
VO/2019/07558  
Ö 5.4  
Freie Wähler & GAL: "Steingärten" reduzieren - Artenvielfalt fördern
VO/2019/07809  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister möge berichten, mit welchen Maßnahmen die Lübecker Stadtverwaltung private Gartenbesitzer*innen unterstützen kann, damit diese ihre Gärten und Vorgärten artenschutzgerecht herrichten. Damit soll die Anzahl der „Steingärten“ reduziert und die Artenvielfalt gefördert werden.

 
   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.41 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   
   
    19.08.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.5 - zurückgestellt
   

 
   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   
   
    02.09.2019 - Bauausschuss
    Ö 5.3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

X


 

 
   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister möge berichten, mit welchen Maßnahmen die Lübecker Stadtverwaltung private Gartenbesitzer*innen unterstützen kann, damit diese ihre Gärten und Vorgärten artenschutzgerecht herrichten. Damit soll die Anzahl der „Steingärten“ reduziert und die Artenvielfalt gefördert werden.

 

 
Ö 6     Anträge der Fraktionen    
Ö 6.1  
Antrag AM Mauritz (CDU) und AM Zahn (SPD): Verwaltungsvereinbarung zwischen Polizei und Stadt zur Reduzierung der Drogenproblematik in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08140  
Ö 6.2  
Austauschantrag zu Antrag AM Mauritz (CDU), AM Mählenhoff (Bündnis90/Die Grünen) und AM Zahn (SPD): Verwaltungsvereinbarung zwischen Polizei und Stadt zur Reduzierung der Drogenproblematik in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/08140-01  
Ö 6.3  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Starker kommunaler Ordnungsdienst
VO/2019/07018  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 7.1  
Bebauungsplan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 VO/2019/08075  
Ö 8     Berichte und Antworten    
Ö 8.1  
Verlagerung der Aufgabe Rattenbekämpfung vom Bereich 2.530 - Gesundheitsamt in den Bereich 3.322 - Melde- und Gewerbeangelegenheiten
Enthält Anlagen
 VO/2019/07422  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Altlasten in St. Lorenz Nord
VO/2019/08049  
Ö 9.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Planung einer Steighilfe mit Kunststoffborsten für die Fischtreppe zwischen Wakenitz und Kanal
VO/2019/08129  
Ö 9.3  
Anfrage AM Tim Reclam (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zustand lübscher Gewässer
Enthält Anlagen
 VO/2019/08147  
Ö 10     Polizeibeirat    
Ö 10.1  
Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 10.2     Beantwortungen von Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 10.2.1  
Anfrage des AM Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Fahren entgegen der Einbahnstraße
Enthält Anlagen
 VO/2019/07847  
Ö 10.2.2  
Anfragen des AM Friedrichsen (SPD)    
Ö 10.3     Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 10.3.1  
Anfrage des Am Müller (FDP): Benutzung der Fahrradwege mit Fahrrad-Anhängern    
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 13     Berichte und Antworten      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse