Tagesordnung - 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 20.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:27 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.06.2019
SI/2019/388  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Stehende Welle auf der Wakenitz    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Freischaltung der Internetseiten zum Klimaschutz    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ)    
Ö 4.2.3  
Neubau Wellenbrecher am Möwenstein in Travemünde    
Ö 4.2.4  
Deponie Ihlenberg - Gespräch mit dem Staatssekretär Goldschmidt    
Ö 4.2.5  
Personalsituation Bürgerservice und Führerscheinstelle    
Ö 4.2.6  
Pilotprojekt Pfandbecher - aktueller Sachstand    
Ö 4.2.7  
Gesetzesentwurf zur Reform der Notfallversorgung    
Ö 4.2.8  
Klimanotstand - weiteres Vorgehen    
Ö 4.2.9  
Aktuelle Situation am Szenentreff Krähenteich    
Ö 4.2.10  
Personalsituation der Feuerwehr    
Ö 4.2.11  
Vorstellung der stellvertretenden Geschäftsführung des Ausschusses    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Kontrolle der Angler durch den Ordnungsdienst    
Ö 4.3.2  
Gestellung eines Tanklöschfahrzeugs für die Deponie Ihlenberg    
Ö 4.3.3  
Enthält Anlagen
Lärmbelästigung durch Open-Air-Konzerte bei Gollan am Spitzbunker    
Ö 5     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
VO/2019/07558  
Ö 5.2  
Freie Wähler & GAL: "Steingärten" reduzieren - Artenvielfalt fördern
VO/2019/07809  
Ö 5.3  
Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz ? Einberufung eines Runden Tisches - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" VO 5030
VO/2017/05142  
Ö 5.4  
Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108
VO/2017/05144  
Ö 5.5  
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und SPD VO 5119
VO/2017/05145  
Ö 5.6  
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der CDU-Fraktion VO 5121
VO/2017/05146  
Ö 5.7  
BM Möller - Dringlichkeitsantrag: Sofortmaßnahmen im Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07842  
Ö 5.8  
Antrag von CDU und SPD zu VO/2019/7842 Maßnahmenpaket Wohngebiet Aegidienviertel
VO/2019/07867  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

   
    20.06.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.46.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    20.08.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    03.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 8.4 - zurückgestellt
   
   
    17.09.2019 - Ausschuss für Soziales
    Ö 4.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

   
    17.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.2 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Bürgermeister wird gebeten,

 

ein fachbereichsübergreifendes Konzept vorzulegen, das im Rahmen der städtebaulichen Neugestaltung der südlichen Altstadtinsel folgende Punkte beinhaltet:

 

1. Im Zuge des Rahmenplanes Innenstadt wird auch der Platz an Ecke An der Mauer/ Rehderbrücke umgestaltet, um die dortige Aufenthaltsqualität für Anwohner und Gäste der Hansestadt zu verbessern.

2. Ergänzend werden die eingeleiteten fachbereichsübergreifenden Maßnahmen weiter entwickelt, um die Drogenszene in der Hansestadt Lübeck zurück zu entwickeln.

3. Die erfolgreiche Arbeit von Stadt und Polizei zur Bekämpfung der Kriminalität und zur Betreuung der Suchtkranken wird fortgesetzt und wenn nötig intensiviert.

 

 

 

   
    28.11.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.8.2 - zurückgezogen
   

 

 

Ö 6     Anträge    
Ö 6.1  
Antrag des Ausschussmitglieds Bastian Langbehn (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Dringende Klimanotstandsmaßnahme
VO/2019/07871  
Ö 7     Vorlagen    
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Munition in der Lübecker Bucht    
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des AM Barbara Steffen (Die Unabhängigen): Löschen von E-Autos
VO/2019/07846  
Ö 9.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Altlasten in St. Lorenz Nord
VO/2019/08049  
Ö 9.3  
Anfrage des AM Zahn: Bebauung Heiweg/Heidenkoppel    
Ö 9.4  
Anfrage des AM Wind-Olßon: Baumfällungen in Travemünde, Baggersand und Fahrenberg    
Ö 9.5  
Anfrage des AM Wind-Olßon: Graffiti-Flächen    
Ö 9.6  
Anfrage des AM Wind-Olßon: Aufräumen nach Großveranstaltungen    
Ö 9.7  
Anfrage des AM Wind-Olßon: Genehmigungen zur Wallhalbinsel und Unterbringung von Flüchtlingen    
N 10     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 18.06.2019      
N 11     Mitteilungen      
N 12     Vorlagen      
N 12.1     Freigabe zur Beschaffung der kommunikationstechnischen Anlagen für die drahtgebundene Anschaltung an das Digitalfunknetz      
N 12.2     Feuerwehrgerätehäuser Kronsforde und Groß Steinrade      
N 13     Berichte und Antworten      
N 14     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse