Tagesordnung - 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 18.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:54 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
PKS_PD Lübeck_2018final
VSB Lübeck 2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.05.2019
SI/2019/387  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Personalsituation Bürgerservice    
Ö 4.2.2  
Schwarzarbeit    
Ö 4.2.3  
Drogenszene am Krähenteich    
Ö 4.2.4  
Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ)    
Ö 4.2.5  
Eintrag von Kunststoffpartikeln vom Sportplatz Falkenwiese in die Wakenitz    
Ö 4.2.6  
9. Aktionstage zur Artenvielfalt    
Ö 4.2.7  
Videoüberwachung an Schulen    
Ö 4.2.8  
Enthält Anlagen
Deponie Ihlenberg ? Antwortschreiben des Umweltministers Albrecht betr. Suche nach einem neuen Standort für eine Deponie der DK III-Klasse    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Die Unabhängigen: Anfrage des AM Barbara Steffen: Lichtverschmutzung durch Hochhausbeleuchtung
Enthält Anlagen
VO/2019/07397  
Ö 4.3.2  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Rauch aus Grillrestaurants
VO/2019/07565  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bereits mehrfach haben sich Anwohner eines Grillrestaurants an der Fackenburger Allee über übermäßige Rauch- und Geruchsentwicklung beklagt, doch Abhilfe konnte durch die Stadt nicht geschaffen werden. Auch in der Holstenstraße kommt es häufiger vor allem zu Geruchsemissionen aus Grillrestaurants.

Aufgrund ähnlicher Vorkommnisse in Mannheim, hat dort ein Arbeitskreis "Grillrauch"  im Januar 2019 den Petitionsausschuss des Landtages angerufen, um Abhilfe zu schaffen.

Frage:

  • Ist der Hansestadt Lübeck diese Initiative und  Ergebnisse aus dem Petitionsausschuss bekannt?
  • Lassen sich die Mannheimer Lösungsmöglichkeiten in Lübeck anwenden?

-          Wenn nein, warum  nicht?

-          Wenn ja, bis wann?

 

   
    21.05.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 9.2 - zurückgestellt
   

Bereits mehrfach haben sich Anwohner eines Grillrestaurants an der Fackenburger Allee über übermäßige Rauch- und Geruchsentwicklung beklagt, doch Abhilfe konnte durch die Stadt nicht geschaffen werden. Auch in der Holstenstraße kommt es häufiger vor allem zu Geruchsemissionen aus Grillrestaurants.

Aufgrund ähnlicher Vorkommnisse in Mannheim, hat dort ein Arbeitskreis "Grillrauch" im Januar 2019 den Petitionsausschuss des Landtages angerufen, um Abhilfe zu schaffen.

Frage:

  • Ist der Hansestadt Lübeck diese Initiative und Ergebnisse aus dem Petitionsausschuss bekannt?
  • Lassen sich die Mannheimer Lösungsmöglichkeiten in Lübeck anwenden?

-          Wenn nein, warum nicht?

-          Wenn ja, bis wann?

 

 

   
    18.06.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 4.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Bereits mehrfach haben sich Anwohner eines Grillrestaurants an der Fackenburger Allee über übermäßige Rauch- und Geruchsentwicklung beklagt, doch Abhilfe konnte durch die Stadt nicht geschaffen werden. Auch in der Holstenstraße kommt es häufiger vor allem zu Geruchsemissionen aus Grillrestaurants.

Aufgrund ähnlicher Vorkommnisse in Mannheim, hat dort ein Arbeitskreis "Grillrauch"  im Januar 2019 den Petitionsausschuss des Landtages angerufen, um Abhilfe zu schaffen.

Frage:

  • Ist der Hansestadt Lübeck diese Initiative und  Ergebnisse aus dem Petitionsausschuss bekannt?
  • Lassen sich die Mannheimer Lösungsmöglichkeiten in Lübeck anwenden?

-          Wenn nein, warum  nicht?

-          Wenn ja, bis wann?

 

 

Ö 4.3.3  
CDU-Anfrage zur Zusammenarbeit des FB 3 mit dem FB 5 (TOP 9.4 am 21.05.2019)    
Ö 4.3.4  
Anfrage der Vorsitzenden: Wasserqualität in der HL (TOP 9.5 am 21.05.2019)    
Ö 4.3.5  
Anfrage der Vorsitzenden: reduzierter Bestand an Stichlingen in der Wakenitz (TOP 9.7 am 21.05.2019)    
Ö 5  
Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 5.1  
Freie Wähler & GAL: Feinstaubmessungen im Lübecker Hafen, in Schlutup und in Travemünde
VO/2019/07579  
Ö 5.2  
AM Rüdiger Hinrichs (Freie Wähler) zu VO/2019/07548 Klimanotstand in Lübeck ausrufen
VO/2019/07697  
Ö 5.3  
Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz ? Einberufung eines Runden Tisches - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der Fraktion "Bündnis90/Die Grünen" VO 5030
VO/2017/05142  
Ö 5.4  
Betrieb der Materialaufbereitungsanlage in Kücknitz - Einberufung eines Runden Tisches, Mediationsverfahren zur Bauschutt-Aufbereitungsanlage an der Travemünder Allee - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der GAL-Fraktion VO 5108
VO/2017/05144  
Ö 5.5  
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrum (MAZ) der Firma Scheel-Erdbau GmbH an der Travemünder Landstraße - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 interfraktionellen Antrag der Fraktionen GAL und SPD VO 5119
VO/2017/05145  
Ö 5.6  
Umweltauswirkungen des Mineralstoff-Aufbereitungszentrums (MAZ) - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 Antrag der CDU-Fraktion VO 5121
VO/2017/05146  
Ö 6  
Anträge    
Ö 7  
Vorlagen    
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
B-Plan 22.04.00 - Buntekuh / Pinassenweg Auslegungsbeschluss nachträgliche Kenntnisnahme durch den USO
Enthält Anlagen
VO/2019/07749  
Ö 9     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 9.1  
Anfrage des AM Andreas Schulze (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Silvesterfeuerwerk    
Ö 9.2  
Anfrage des AM Katja Kuncke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Eintrag von Kunststoffpartikeln vom Sportplatz Falkenwiese in die Wakenitz
VO/2019/07848  
Ö 10     Polizeibeirat    
Ö 10.1     Mitteilungen der Polizeidirektion    
Ö 10.1.1  
Kurzdarstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik für HL 2018 (Anlage 1)    
Ö 10.1.2  
Verkehrsbericht der HL mit Schwerpunkt Radfahrer (Anlage 2)    
Ö 10.1.3  
Ergebnisse der Befragung zu Sicherheit und Kriminalität (Dunkelfeldstudie) für HL    
Ö 10.1.4  
Situation Krähenteich    
Ö 10.2  
Beantwortung von Anfragen an den Polizeibeirat    
Ö 10.3  
Neue Anfragen an den Polizeibeirat    
N 11     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.05.2019      
N 12     Mitteilungen      
N 13     Vorlagen      
N 13.1     Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen im Rahmen des LKW-Kartells      
N 14     Berichte und Antworten      
N 15     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich PKS_PD Lübeck_2018final (3628 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich VSB Lübeck 2018 (4383 KB)