Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 15.01.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum
Nr. 03_2018.11.20_öffentlich

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.11.2018

SI/2018/249

Ö 4

Mitteilungen

Ö 4.1

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden

Ö 4.2

Mitteilungen der Fachbereichsleitung

Ö 4.2.1

Vorstellung Bereich Stadtwald

Ö 4.2.2

Abflussprobleme bei Starkregen Bach Medebek (siehe USO 20.11.2018 TOP 8.7)

Ö 4.2.3

Wechsel der Passivstandortmessanlagen (Stickoxid)

Ö 4.2.4

Hochwasserereignisse in Lübeck/ Travemünde/ Priwall

Ö 4.2.5

Deponie Ihlenberg - Aktueller Sachstand

Ö 4.2.6

Gutachten zur möglichen Ausweisung eines Landschaftsschutzgebietes auf dem Priwall

Ö 4.3

Beantwortung von Anfragen

Ö 4.3.1

Anfrage AM Hans-Jürgen Martens: Fällung einer Kastanie auf dem Gelände der Ernestinenschule (siehe USO 20.11.2018 TOP 8.1)

Ö 4.3.2

Anfrage AM Mählenhoff: Mikroplastik auf Kunstrasenplätzen (siehe USO 20.11.2018 TOP 8.2)

Ö 4.3.3

Anfrage AM Duggen: Piktogramme Straße am Schellbruch (siehe USO 20.11.2018 TOP 8.4)

Ö 4.4

Überweisungen aus der Bürgerschaft

Ö 4.4.1

Einlagerung von Giftstoffen auf der Müll-Deponie Ihlenberg - Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.23, VO/2018/6768

VO/2018/06922

Ö 4.4.2

Haushaltsbegleitbeschluss; Holzhof Wesloe zum Zentrum für Waldpädagogik und nachhaltige Holzprodukte entwickeln - Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 10.17.20 , VO/2018/6842

VO/2018/06923

Ö 4.4.3

Schutz der Veranstaltungen im Rathaus - Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der CDU-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft 29. November 2018, TOP 5.11, VO/2018/6695

VO/2018/06927

Ö 5

Anträge

Ö 5.1

AM Mählenhoff: Hundefreilauffläche St. Lorenz Nord

VO/2018/06900

Ö 6

Vorlagen (Es liegt nichts vor.)

Ö 7

Berichte und Antworten

Ö 7.1

Neufassung der Eckpunktevereinbarung zur Umsetzung des Schleswig-Holsteinischen Rettungsdienstgesetzes und Anpassung der Entgeltvereinbarung vom 01.03.2018 zwischen der Hansestadt Lübeck und den Kostenträgern

VO/2018/06729

Ö 8

Neue Anfragen und Verschiedenes

Ö 8.1

Anfrage der Ausschussvorsitzenden Silke Mählenhoff (Bündnis 90 / Die Grünen): Immissionsbelastung durch Hafenausbauten

VO/2018/06917

VORLAGE

Beschlussvorschlag

Die LHG plant eine Verlagerung eines Teils ihres Papierumschlags vom Nordlandkai zum Skandinavienkai. Dazu:

Wie werden sich die zusätzlichen Schiffsliegezeiten am Skandinavienkai auf die Schadstoffbelastung im Seebad Travemünde auswirken?

Ist seitens der LHG geplant, die betroffenen Reedereien zur Abnahme von Landstrom zu verpflichten?

Welche Einflussmöglichkeiten hat die HL, Landstrom verbindlich vorzugeben?

Wie der Presse zu entnehmen war, plant die Firma Lehmann einen umfangreichen Ausbau ihrer Kaianlagen. Dazu:

Wie werden sich die zusätzlichen Schiffsliegezeiten und der Speditionsverkehr auf die Schadstoffbelastung und den Lärm in den angrenzenden Stadtteilen Siems, Dänischburg, Gothmund auswirken?

Sind feste oder mobile Messpunkte für die Luftqualität bzw. die Lärmbelastung in der Umgebung vorhanden? Wer betreibt sie und wertet die Daten aus?

Ist seitens der Firma Lehmann geplant, die betroffenen Reedereien zur Abnahme von Landstrom zu verpflichten?

Welche Einflussmöglichkeiten hat die HL, Landstrom verbindlich vorzugeben?

15.01.2019 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Der Ausschuss nimmt Kenntnis