Tagesordnung - 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 8. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
N 1.1     Eröffnung/Begrüßung/Feststellung der Tagesordnung - Nichtöffentlicher Teil      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde (- Es liegt eine Einwohnerfrage zum Thema "Aufnahme von traumatisierten Flüchtlingen" vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2019
SI/2019/374  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag: Begleitantrag zu "Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07429
VO/2019/07583  
Ö 5.1.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07583 - Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag: Begleitantrag zu "Anmietung: Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr.-Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07429
VO/2019/07681  
Ö 5.1.2  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07583 Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag. Begleitantrag zu "Anmietung Königstraße 49-57, Fleischhauerstraße 31-37 und Dr. Julius-Leber-Straße 26-38 - Königpassage - VO/2019/07429
VO/2019/07702  
Ö 5.1.3  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07583: Empfehlung des Hauptausschusses zum interfraktionellen Antrag: Begleitantrag zu "Anmietung Königstrasse 49-57" (VO/2019/07429)
VO/2019/07740  
Ö 5.2  
Empfehlung des Ausschusses für Soziales zum Antrag AM Schaffenberg + Candan (SPD), Grohmann (CDU), Voht (FW): zu "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht " hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender VO/2019/07520
VO/2019/07595  
Ö 5.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07595 - "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht" hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender
VO/2019/07684  
Ö 5.2.2  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07684 (Bündnis 90/Die Grünen): "Palliativpflege und Sterbebegleitung mündlicher Bericht" hier: Unterzeichnung Charta zur Betreuung Sterbender
VO/2019/07729  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V. (Die Anfrage lag bereits vor.)
VO/2019/07378  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage von BM Heiko Steffen (AfD) gem. §16 GO: Zusammenarbeit der VHS Lübeck mit Attac e.V. (Die Antwort liegt zu dieser Sitzung noch nicht vor.)
VO/2019/07378-01  
Ö 6.2  
Anfrage gemäß § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2019/06962 Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße (Die Anfrage lag bereits vor.)
VO/2019/07433  
Ö 6.2.1  
Antwort auf Anfrage gemäß § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2019/06962 Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße (Die Vorlage wurde nachgereicht und liegt jetzt vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07433-01  
Ö 6.3  
Anfrage gem. § 16 GO des BM Thomas Rathcke (FDP) zur Kindertagespflege
VO/2019/07473  
Ö 6.4  
Anfrage von BM Katjana Zunft (DIE LINKE) gem. §16 GO: Budgetgespräche
VO/2019/07477  
Ö 6.5  
Anfrage von BM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) gem. §16 GO - Nachbarschafts-Zentren in Lübeck
VO/2019/07576  
Ö 6.6  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Fortbildung Kindertagespflegepersonen
VO/2019/07580  
Ö 6.7  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. § 16 GO: Autofähre Priwall-Travemünde
VO/2019/07584  
Ö 6.8  
AT zu VO/2019/07586 Anfrage BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Schulkinderbetreuung an den Förderzentren /Schulkinderbetreuung für Kinder mit besonderem Förderbedarf
VO/2019/07696  
Ö 6.9  
BM Antje Jansen, Anfrage gem. §16 GO: Schulwegsicherungspläne in Lübeck
VO/2019/07689  
Ö 7     Berichte    
Ö 7.1  
Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07236  
Ö 7.1.1  
SPD, CDU: zu "Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen" VO/2019/07236
VO/2019/07735  
Ö 7.1.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07236: Feste Fehmarnbeltquerung - übergesetzliche Schutzforderungen
VO/2019/07741  
Ö 7.2  
Realisierung einer neuen Sporthalle für den Breitensport (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2018/06205  
Ö 7.2.1  
SPD, CDU, BfL, BM Misch (FW): Antrag zu "Realisierung einer neuen Sporthalle für den Breitensport" VO/2018/ 06205
VO/2019/07733  
Ö 7.3  
Neubau einer Sporthalle für den Turnsport (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2018/06207  
Ö 7.3.1  
SPD, CDU, BfL, BM Misch (FW): Antrag zu "Neubau einer Sporthalle für den Turnsport" VO/2018/06207
VO/2019/07732  
Ö 7.4  
Gewinnverwendung 2017 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2019/07257  
Ö 7.4.1  
SPD, CDU: Antrag zu "Gewinnverwendung 2017 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH" VO/2019/07257
VO/2019/07734  
Ö 7.5  
Wildblumenwiese an der Drehbrücke
VO/2019/07267  
Ö 7.6  
Statistik und Bericht Familien- und Bildungsportal 2010 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2019/07287  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Familien- und Bildungsportals wurde im Jahr 2018 überarbeitet. Neben der Modernisierung des Layouts und technischen Aktualisierungen wurde das Portal übersichtlicher strukturiert und die Suchfunktion verbessert. Barrieren wurden durch Seiten in Fremdsprachen, Leichter Sprache und Links zu Gebärdenvideos und eine Vorlesefunktion reduziert. Informationen für spezielle Zielgruppen (Geflüchtete; Menschen mit Förderbedarf oder Behinderung; Alleinerziehende) wurden gebündelt. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und Nutzung des Portals seit der Einführung 2010/11.

 

   
    02.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Das Familien- und Bildungsportal wurde im Jahr 2018 überarbeitet. Neben der Modernisierung des Layouts und technischen Aktualisierungen wurde das Portal übersichtlicher strukturiert und die Suchfunktion verbessert. Barrieren wurden durch Seiten in Fremdsprachen, Leichter Sprache und Links zu Gebärdenvideos und eine Vorlesefunktion reduziert. Informationen für spezielle Zielgruppen (Geflüchtete; Menschen mit Förderbedarf oder Behinderung; Alleinerziehende) wurden gebündelt. Der Bericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und Nutzung des Portals seit der Einführung 2010/11.

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    16.05.2019 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

   
    21.05.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht

zur Kenntnis.

 

   
    23.05.2019 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

Ö 7.7  
Berücksichtigung von Vergnügungsstätten in der Stadtplanung
VO/2019/07310  
Ö 7.8  
Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030 - Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07403  
Ö 7.8.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07403: Sachstand zum Hafenentwicklungsplan 2030- Start des öffentlichen Beteiligungsverfahrens
VO/2019/07742  
Ö 7.9  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 2. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2019/07482  
Ö 7.10  
Aktueller Sachstand Umsetzung des PIH-Konzeptes auf der Nördlichen Wallhalbinsel (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07488  
Ö 7.11  
Bericht zum Antrag der Fraktion: DIE LINKE: Austauschvorlage zu Inklusion sicherstellen VO/2019/06992 (Siehe hierzu den Antrag unter TOP 7.11.1 )
VO/2019/07052-01  
Ö 7.11.1  
DIE LINKE: Austauschvorlage zu Inklusion sicherstellen VO/2019/06992 (Der Antrag wurde in den Jugendhilfeausschuss überwiesen mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Der mit diesem Antrag erbetene Bericht liegt nunmehr bereits mit TOP 7.11 vor. Die Fraktion zieht den Antrag zurück, da der erbetene Bericht bereits vorliegt.)
VO/2019/07052  
Ö 7.12  
NEU: Deponie Ihlenberg: aktueller Sachstand
Enthält Anlagen
VO/2019/07545  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
Neuwahl der Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019 (Die Anlage liegt nunmehr vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07588  
Ö 8.2  
Neuwahl der stellv. Mitglieder des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019 (Die Anlage liegt nunmehr vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07575  
Ö 8.3  
Neuwahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019 (Die Anlage liegt nunmehr vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07629  
Ö 8.4  
Neuwahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses aufgrund der Änderung des § 6 der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck durch Beschluss der Bürgerschaft am 28.03.2019 (Die Anlage liegt nunmehr vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07626  
Ö 8.5  
FDP: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2019/07462  
Ö 8.6  
FDP: Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07463  
Ö 8.7  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2019/07471  
Ö 8.8  
DIE LINKE: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2019/07472  
Ö 8.9  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07542  
Ö 8.10  
CDU: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2019/07543  
Ö 8.11  
CDU: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2019/07544  
Ö 8.12  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2019/07554  
Ö 8.13  
CDU: Wahl in den Bauauschuss
VO/2019/07581  
Ö 8.14  
CDU: Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07582  
Ö 8.15  
SPD: Wahl in den Bauausschuss
VO/2019/07591  
Ö 8.16  
SPD: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2019/07592  
Ö 8.17  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: 2. AT zu "Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücksgesellschaft Metallhüttengelände mbH" VO/2019/07593
VO/2019/07692  
Ö 8.18  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: AT zu "Entsendung in den Aufsichtsrat der BQL Berufsausbildungs- und Qualifizierungsagentur Lübeck GmbH" VO/2019/07594
VO/2019/07622  
Ö 8.19  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: AT zu "Entsendung in den Aufsichtsrat der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH" VO/2019/07596
VO/2019/07672  
Ö 8.20  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: AT zu "Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrats der KWL GmbH" VO/2019/07597
VO/2019/07620  
Ö 8.21  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: Wahl in den Aufsichtsrat der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG)
VO/2019/07598  
Ö 8.22  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Lübecker Musik- und Kongreßhallen GmbH (LMuK)
VO/2019/07601  
Ö 8.23  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: AT zu "Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Lübeck und Travemünde Marketing GmbH" VO/2019/07602
VO/2019/07623  
Ö 8.24  
Austauschvorlage zu VO/2019/07603: Entsendung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Sana Kliniken Lübeck GmbH
VO/2019/07698  
Ö 8.25  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: AT zu VO/2019/07604: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gGmbH
VO/2019/07624  
Ö 8.26  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, Die Linken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: Abberufung und Wahl der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck GmbH
VO/2019/07606  
Ö 8.27  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, Die Linken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: Abberufung und Wahl der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Lübeck Holding GmbH
VO/2019/07607  
Ö 8.28  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, Die Linken, FDP, FW&GAL, Unabhängigen: Abberufung und Entsendung von Mitgliedern des Aufsichtsrats der Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH
VO/2019/07608  
Ö 8.29  
SPD, CDU, Bü90/Grüne, DieLinken, FDP, FW&GAL, UnabhängigenAT zu VO/2019/7605: Abberufung und Wahl der Mitglieder in den Aufsichtsrat der Stadtverkehr Lübeck GmbH
VO/2019/07625  
Ö 8.30  
SPD: Wahl eines Mitgliedes in den Stiftungsrat der "Lübecker Altstadt"
VO/2019/07358  
Ö 9     Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 47 GO Hier: Widerspruch gegen den Verfahrensbeschluss zu TOP 5.3 - VO/2019/06962 betr.: Zuordnung zum öffentlichen Sitzungsteil - Sitzung des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege am 11.02.2019 (Für die Beschlussfassung ist eine qualifizierte 2/3-Mehrheit der anwesenden Bürgerschaftsmitglieder notwendig.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07519  
Ö 9.2  
Widerspruch des Bürgermeisters gem. § 43 Abs. 1 GO Hier: Widerspruch gegen den Verfahrensbeschluss zu TOP 15.1 - VO/2019/06962 betr.: Zuordnung zum öffentlichen Sitzungsteil - Sitzung der Bürgerschaft am 28.03.2019 (Für die Beschlussfassung ist eine qualifizierte 2/3-Mehrheit der anwesenden Bürgerschaftsmitglieder notwendig.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07517  
Ö 9.3  
Stadt-Grün verbindet - Freiraumprogramm für öffentliche Grün- und Freiflächen (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07070  
Ö 9.4  
Annahme einer Zuwendung der Friedrich-Bluhme-und-Else-Jebsen-Stiftung über 1.205 Euro für die Ausstellung Ich und mein Selfie in der Kunsthalle St. Annen (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07239  
Ö 9.5  
Mobilitätskonzept Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07291  
Ö 9.6  
Austauschvorlage zur VO/2018/06948 - Änderung der Friedhofssatzung
Enthält Anlagen
VO/2019/07512  
Ö 9.7  
Verleihung der Goldenen Ehrendenkmünze "Bene Merenti" an die Possehl Stiftung
Enthält Anlagen
VO/2019/07513  
Ö 9.8  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2019/07533  
Ö 9.8.1  
Beirat für SeniorInnen: AT zu VO/2019/07533-1.Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
VO/2019/07707  
Ö 9.8.2  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07533 - 1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Heiligen-Geist-Hospital für das Haushaltsjahr 2019
VO/2019/07704  
Ö 9.9  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Stadtwehrführers sowie zur Wahl / Wiederwahl von Ortswehrführern und stellvertretenden Ortswehrführern der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck
VO/2019/07461  
Ö 9.10  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital: Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07399  
Ö 9.11  
Stiftung Kriegsopferdank: Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2019/07401  
Ö 9.12  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.12, 10.16, 10.16.1-10.16.5)
Enthält Anlagen
VO/2019/07495  
Ö 9.12.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07495: Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH Resolution zur Ausrufung des Klimanotstands unterstützen
VO/2019/07736  
Ö 9.13  
Hansestadt Lübeck als Smart Region Modellprojekt (Diese Vorlage wurde nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07484  
Ö 9.13.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE: Antrag zu VO/2019/07484 Hansestadt Lübeck als Smart Region Modellprojekt
VO/2019/07737  
Ö 9.14  
NEU: Überplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln zur Abrechnung von Straßenreinigungsgebühren für fiskalische Grundstücke und Allgemeines Interesse für die Jahre 2015-2017
VO/2019/07514  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
AT zu VO/2018/06499 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Die Unabhängigen: Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation (Der Antrag wird durch die Fraktion zurückgezogen)
VO/2018/06864  
Ö 10.1.1  
DIE LINKE: Ergänzungssantrag zu VO/2018/06864 AT Bündnis 90/Die Grünen & Die Unabhängigen: "Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation" VO/2018/06499 (Lag bereits vor.)
VO/2019/07067  
Ö 10.1.2  
Empfehlung des Bauausschusses zum interfraktionellen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Unabhängigen sowie zum Ergänzungsantrag der Fraktion DIE LINKE betr. Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2018/06864 und VO/2018/07067) (Lag bereits vor.)
VO/2019/07351  
Ö 10.2  
DIE LINKE: BusCard 50 für den Stadtverkehr (Lag bereits vor.)
VO/2018/06653  
Ö 10.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion DIE LINKE betr. BusCard 50 für den Stadtverkehr (Sitzung der Bürgerschaft am 29.11.2018 - VO/2018/06653)
VO/2019/07352  
Ö 10.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation - Regen-, Grau- und Schwarzwasser (Lag bereits vor.)
VO/2019/06958  
Ö 10.3.1  
Empfehlung des Werkausschusses zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Lübecker Kanalisation - Regen-, Grau- und Schwarzwasser (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/06958)
VO/2019/07619  
Ö 10.4  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Beschilderung JVA Lübeck (Lag bereits vor.)
VO/2019/07016  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der Fraktion Freie Wähler & GAL betr. Beschilderung JVA Lübeck (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2018/07016)
VO/2019/07350  
Ö 10.4.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07016 (Freie Wähler & GAL): Beschilderung der JVA Lübeck
VO/2019/07726  
Ö 10.5  
CDU: Bau neuer Kitas (Lag bereits vor.)
VO/2019/07025  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Jugendhilfeausschuss zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Bau neuer Kitas (Sitzung der Bürgerschaft am 31.01.2019 - VO/2019/07025)
VO/2019/07425  
Ö 10.6  
CDU: Umsetzung des Aachener Vertrages (Lag bereits vor.)
VO/2019/07057  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN u. Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/07682 - Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf"
VO/2019/07695  
Ö 10.7.1  
DIE LINKE: Ergänzungsantrag zu Antrag Bündnis 90/Die Grünen VO/2019/07075 Teilnahme Lübecks an der Initiative "Schleswig-Holstein blüht auf" (Lag bereits vor.)
VO/2019/07270  
Ö 10.8  
SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2019/07180  
Ö 10.8.1  
DIE LINKE und Bü90 /Grüne: AT zu VO/2019/07260 Änderungsantrag zu VO/2019/07180 SPD: Beitritt zur Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene - Unterzeichnung
VO/2019/07667  
Ö 10.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07316 - Herrentunnel
VO/2019/07628  
Ö 10.9.1  
SPD/ CDU: Änderungsantrag zu VO/2019/07316 Herrentunnel (Lag bereits vor.)
VO/2019/07447  
Ö 10.9.2  
Freie Wähler & GAL, Ergänzungsantrag zu VO/2019/07447 Änderungsantrag und zu AT VO/2019/07628 Herrentunnel
VO/2019/07714  
Ö 10.10  
DIE LINKE: Festakt Umbenennung Hindenburgplatz (Lag bereits vor.)
VO/2019/07327  
Ö 10.11  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Ehrenbürgerschaften und bedeutende Persönlichkeiten der Hansestadt Lübeck (Die Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2019/07369  
Ö 10.12  
SPD+CDU: Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/07370  
Ö 10.12.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu VO/2019/07370 - "Verknüpfung ÖPNV und Radverkehr" (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/07432  
Ö 10.13  
Bündnis 90 / Die Grünen: AT zu VO/2019/07315 "Livestream und Sicherstellung funktionsfähiger Technik bei Bürgerschaftssitzungen" (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat diesen Antrag am 20.05.2019 zurückgezogen.)
VO/2019/07394  
Ö 10.14  
Die Unabhängigen, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen: AT zu VO/2019/07406: Machbarkeitsstudie zur Errichtung einer Jugendherberge auf dem Priwall (Lag bereits vor.)
VO/2019/07420  
Ö 10.15  
Die Unabhängigen: AT zu VO/2019/07372 Vereinbarung mit dem Nutzerverein zur offenen Nutzung der Kunsttankstelle (Lag bereits vor.)
VO/2019/07448  
Ö 10.16  
DIE LINKE, BÜ 90 / Grüne und BM Antje Jansen (GAL) AT zu VO/2019/07487 "Klimanotstand in Lübeck ausrufen" (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.12, 10.16, 10.16.1-10.16.5)
VO/2019/07719  
Ö 10.16.1  
BM Möller: Klimanotstand in Lübeck ausrufen - Antrag zu VO/2019/07487 (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.12, 10.16, 10.16.1-10.16.5)
VO/2019/07687  
Ö 10.16.2  
DIE LINKE Ergänzungsantrag zu VO/2019/07487 AT zu VO/2019/07431 "Klimanotstand in Lübeck ausrufen" (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.12, 10.16, 10.16.1-10.16.5 Die Fraktion DIE LINKE zieht diesen Antrag zurück!)
VO/2019/07700  
Ö 10.16.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, BM Antje Jansen: Ergänzungsantrag zu VO/2019/07719 - "Klimanotstand in Lübeck ausrufen" (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung der TOP 9.12, 10.16, 10.16.1-10.16.5)
VO/2019/07720  
Ö 10.16.4  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07431 DIE LINKE: "Klimanotstand in Lübeck ausrufen
VO/2019/07723  
Ö 10.16.5  
SPD/ CDU/ BM Lothar Möller (BfL)/BM Thomas Misch (FW): AT Antrag zu "Klimanotstand in Lübeck ausrufen" VO/2019/07727
VO/2019/07738  
Ö 10.17  
DIE LINKE: Beratungsstelle für Trans* und Inter*sexuelle Menschen jedes Alters (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Soziales zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07492  
Ö 10.18  
DIE LINKE: Geschlechterneutrale Toiletten für jedes städtische Gebäude
VO/2019/07493  
Ö 10.19  
DIE LINKE und FW & GAL: AT zu VO/2019/07508 BIKO-Projekt - Kostenübernahme von Verhütungsmittel (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2019/07701  
Ö 10.20  
Freie Wähler und GAL: Öffnung der städtischen Turnhallen in den Oster- und Herbstferien (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Schul- und Sportausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07523  
Ö 10.21  
Freie Wähler und GAL: Ausschuss für Umwelt einrichten
VO/2019/07540  
Ö 10.22  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einrichtung eines Rates zur Kriminalprävention
VO/2019/07558  
Ö 10.23  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Alt werden im Quartier
VO/2019/07559  
Ö 10.24  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/07314 - Aufbau eines städtischen Stipendiums für Ausbildungsberufe Erzieher*in und SPA, Pflegeberufe
VO/2019/07561  
Ö 10.25  
BM Möller: Leerstand und Wohnungsnot beseitigen AT zu VO 07566
Enthält Anlagen
VO/2019/07566-01  
Ö 10.26  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Umtauschaktion "Führerschein gegen Fahrkarte"
VO/2019/07567  
Ö 10.26.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2019/07567 Bündnis 90 / Die Grünen: Umtauschaktion "Führerschein gegen Fahrkarte"
VO/2019/07724  
Ö 10.27  
Freie Wähler & GAL: Blühstreifen entlang von Rad-, Fuß- und Wanderwegen (Die Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2019/07577  
Ö 10.28  
Freie Wähler & GAL: Feinstaubmessungen im Lübecker Hafen, in Schlutup und in Travemünde (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07579  
Ö 10.29  
Freie Wähler und GAL: Evaluierung Raumdoppelnutzung in Schulen (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Schul- und Sportausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07585  
Ö 10.30  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, CDU, SPD, Die Unabhängigen, FREIE WÄHLER & GAL, Die Linke: AT zu VO/2019/07699 - Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung
VO/2019/07709  
Ö 10.31  
AfD-Fraktion - Finanzierung des Projektes "Lübecker Stadtmütter"
VO/2019/07587  
Ö 10.32  
FDP: Errichtung einer Wasserstofftankstelle (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Wirtschaftsausschuss zur abschließenden Beratung.)
VO/2019/07589  
Ö 10.33  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Verwendung der kommunalen Fördergelder aus der Kita Reform des Landes (Der Ältestenrat empfiiehlt Vertagung bis zur Juni-Sitzung.)
VO/2019/07599  
Ö 10.34  
Die Unabhängigen, Bündnis 90 / Die Grünen: AT zu VO/2019/07600 "Prüfauftrag zur Einrichtung von Stadtteilbudgets in der Hansestadt Lübeck"
VO/2019/07686  
Ö 10.35  
SPD, CDU u. FW&GAL: Bodelschwingheim - Sanierung Obdachlosenheim
VO/2019/07609  
Ö 10.36  
Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07611 (CDU, SPD): Parkraum in der Lübecker Innenstadt (Der Ältestenrat empfiehlt Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)
VO/2019/07715  
Ö 10.37  
Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07612 (CDU, SPD, GAL+FW): Ausreichende Personalkapazitäten für Lübecks Zukunft sicherstellen (Die Fraktionen FW/GAL und Bündnis90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)
VO/2019/07716  
Ö 10.38  
Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07613 (CDU, SPD, GAL+FW): Kostenabschätzung des Rahmenplans Innenstadt mit Mobilitätskonzept (Die Fraktionen FW/GAL und Bündnis90/Die Grünen schließen sich dem Antrag an.)
VO/2019/07717  
Ö 10.39  
Austauschvorlage zu Vorlage - VO/2019/07614 (CDU, SPD): Verkehrsversuch Innenstadt (Theaterplatz) (Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)
VO/2019/07718  
Ö 10.40  
Dringlichkeitsantrag (CDU): Resolution zur Verurteilung von Brandanschlägen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt.)
VO/2019/07721  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2019      
N 12     Anträge der Fraktionen      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Bestellung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Wallstraße (Lag bereits vor.)      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck-Travemünde, Kaiserallee      
N 15.4     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Schlutuper Straße      
N 15.5     Verkauf eines bebauten Grundstückes An der Stadtfreiheit      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse