Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018	SI/2018/298
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		mündlicher Bericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Haushalt 2019	VO/2018/06466
Ö 7.2		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017	VO/2018/06625
Ö 7.3		Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2018/06617
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Für den Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2019 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.132.700 die Aufwendungen 26.275.300 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.142.600 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 410.700 die Auszahlungen auf 410.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.700.000 3. die Stellenübersicht 2019 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2019 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 zugestimmt.

	06.11.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.3 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2019 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.132.700 die Aufwendungen 26.275.300 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.142.600 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 410.700 die Auszahlungen auf 410.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.700.000 3. die Stellenübersicht 2019 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2019 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 zugestimmt.

	13.11.2018 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2019 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.132.700 die Aufwendungen 26.275.300 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.142.600 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 410.700 die Auszahlungen auf 410.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.700.000 3. die Stellenübersicht 2019 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2019 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 zugestimmt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.7 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2019 1. Es betragen 1.1 im Erfolgsplan € die Erträge 24.132.700 die Aufwendungen 26.275.300 der Jahresgewinn 0 der Jahresverlust -2.142.600 1.2 im Vermögensplan die Einzahlungen auf 410.700 die Auszahlungen auf 410.700 2. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 0 2.1 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf 0 2.2 der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 3.700.000 3. die Stellenübersicht 2019 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2019 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2019 zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme Ja-Stimmen: 44 Nein-Stimmen: 1 Enthaltungen: 1 (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt)
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018	VO/2018/06475
Ö 8.2		Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018	VO/2018/06479
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 06.11.2018	VO/2018/06666
Ö 9.2		Sachstand Frauenhäuser
Ö 9.3		Lübecker Integrationsfonds
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Anfrage des AM Jeguschke zum Thema Drogenkonsum (vertagt in der Sitzung am 04.09.2018)	VO/2018/06375
Ö 10.2		Bürger- und Sozialräume Anfrage AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2018/06470
Ö 10.3		Unterbringung von Flüchtlingen Anfrage AM Michelle Akyurt	VO/2018/06628
Ö 10.4		Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt	VO/2018/06639
Ö 10.5		Schuleingangsuntersuchungen Anfrage AM Dr.Grohmann	VO/2018/06694
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Angebote für Obdachlose Antrag AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2018/06471
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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