Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Bezeichnung:	3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 06.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018	SI/2018/298
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		mündlicher Bericht zum Bundesteilhabegesetz (BTHG)
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Haushalt 2019	VO/2018/06466
Ö 7.2		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017	VO/2018/06625
Ö 7.3		Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2018/06617
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 8.1		Beteiligung an der InitiativeSozialraumInklusiv Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018	VO/2018/06475
Ö 8.2		Sicherung der pflegerischen Versorgung in Lübeck Überweisungsauftrag aus der Sitzung der Bürgerschaft am 30.08.2018	VO/2018/06479
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung des Ausschusses für Soziales am 06.11.2018	VO/2018/06666
Ö 9.2		Sachstand Frauenhäuser
Ö 9.3		Lübecker Integrationsfonds
Ö 10		Anfragen/Antworten
Ö 10.1		Anfrage des AM Jeguschke zum Thema Drogenkonsum (vertagt in der Sitzung am 04.09.2018)	VO/2018/06375
Ö 10.2		Bürger- und Sozialräume Anfrage AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2018/06470
Ö 10.3		Unterbringung von Flüchtlingen Anfrage AM Michelle Akyurt	VO/2018/06628
Ö 10.4		Übernahme KdU- Sozialwohnungsbestand Anfrage AM Michelle Akyurt	VO/2018/06639
Ö 10.5		Schuleingangsuntersuchungen Anfrage AM Dr.Grohmann	VO/2018/06694
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Angebote für Obdachlose Antrag AM Bruno Hönel (Bündnis 90 / Die Grünen)	VO/2018/06471
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Verwaltung möge berichten, 1) Wie hoch ist der aktuelle Bedarf auf Obdachlosenhilfe sowie die ganzjährliche Auslastung der Obdachlosenheime in Lübeck? 2) Wo und bis wann können neue Standorte für Obdachlosenheime in Lübeck erschlossen werden und wie hoch wird die Belastung des kommunalen Haushaltes voraussichtlich sein? 3) Inwieweit ist es möglich der Vorwerker-Diakonie für das Projekt „Menschen ohne Obdach“ weitere räumliche Infrastruktur zur Verfügung zu stellen? Kann dem Träger im Rahmen des Projektes im Zweifel kostengünstig Wohnraum vermietet werden?

	06.11.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 11.1 - unverändert beschlossen
	Antrag: Die Verwaltung möge berichten, 1) Wie hoch ist der aktuelle Bedarf auf Obdachlosenhilfe sowie die ganzjährliche Auslastung der Obdachlosenheime in Lübeck? 2) Wo und bis wann können neue Standorte für Obdachlosenheime in Lübeck erschlossen werden und wie hoch wird die Belastung des kommunalen Haushaltes voraussichtlich sein? 3) Inwieweit ist es möglich der Vorwerker-Diakonie für das Projekt „Menschen ohne Obdach“ weitere räumliche Infrastruktur zur Verfügung zu stellen? Kann dem Träger im Rahmen des Projektes im Zweifel kostengünstig Wohnraum vermietet werden? Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag stattzugeben.
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2018
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Tagesordnung - 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2018/2023

Beschlussvorschlag