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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung |
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| Ö 3 |
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Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 13.09.2018 |
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SI/2018/289 |
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| Ö 4 |
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Mitteilungen |
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| Ö 4.1 |
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Mitteilungen der Fachbereichsleitung |
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| Ö 4.2 |
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Mitteilungen der Werkleitung |
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| Ö 5 |
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Vorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017 |
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VO/2018/06615 |
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| Ö 5.2 |
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4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014 |
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VO/2018/06642 |
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| Ö 5.3 |
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1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017
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VO/2018/06644 |
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| Ö 5.4 |
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1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019 |
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VO/2018/06616 |
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| Ö 5.5 |
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Wirtschaftsplan der EBL 2019 |
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VO/2018/06646 |
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| Ö 6 |
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Berichte |
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| Ö 7 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7.1 |
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Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018
Antrag der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - VO/2018/06333 |
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VO/2018/06676 |
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| Ö 7.2 |
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Aufstellen einer Toilette am Spielplatz im Drägerpark
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.08.2018
Antrag der FW/GAL - VO/2018/06288 |
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VO/2018/06677 |
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| Ö 8 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9.1 |
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Anfrage vom Ausschussmitglied Hr. Dr. Eymer zur Toilette Stadtpark |
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| Ö 9.2 |
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Sitzungstermine des Werkausschusses der Entsorgungsbetriebe Lübeck |
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VO/2018/06675 |
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| Ö 9.3 |
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Anfrage AM Hans-Jürgen Martens (DIE LINKE) - Toilettensituation in Lübeck |
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VO/2018/06713 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Mit freundlichen Grüßen Hans-Jürgen Martens |
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08.11.2018 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.3 - zurückgestellt |
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13.12.2018 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt einstimmig die Vorlage zu vertagen. |
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14.02.2019 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.1 - zurückgestellt |
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Beschluss: Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss beschließt die Vertagung der Anfrage zur nächsten Sitzung. |
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21.03.2019 - Werkausschuss EBL |
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Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Beschluss: Sehr geehrter Herr Senator Hinsen, in einem Artikel in der Lübecker Nachrichten im April 2017 erklärten Sie: „Wir haben eine beklagenswerte Toiletten-Situation in der Innenstadt“. In dem Artikel ging es um die schlechte Erreichbarkeit von Toiletten am Markt, die viele Leute zum „Wildpinkeln“ an der Marienkirche verleiten würde. Auch der Durchgang Marienhof/Rathaushof wird inzwischen als Toilette benutzt. Hier riecht es entsprechend. Sie sagten im Artikel: „Eine Weltkulturerbe- und Touristenstadt muss ausreichend öffentliche Toiletten zur Verfügung stellen“. Ein wahres Wort. Aber wenn Touristen bei der Stadtführung durch den Rathaushof zur Marienkirche gehen und von „Uringestank“ benebelt werden, ist dies einer Weltkulturerbe- und Touristenstadt wie Lübeck einfach nicht würdig. Hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Dazu habe ich einige Fragen: - Welche Maßnahmen planen Sie um den unhaltbaren Zustand am Lübecker Markt abzustellen?
- Auch in Lübeck-Travemünde gibt es laut Berichten von Bürger*innen viel zu wenige Toiletten. Wie viele öffentliche Toiletten gibt es in Travemünde? Sind hier eventuell neue öffentliche Toiletten geplant?
- Plant die Hansestadt Lübeck ein neues Konzept für öffentliche Toiletten in Lübeck und Travemünde?
- Wenn ja, wann wird das neue Konzept fertig sein? Was sind die wichtigsten Ziele die mit einem neuen Konzept erreicht werden sollen?
Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis. |
| N 10 |
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Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 2. Sitzung des WA vom 13.09.2018 |
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| N 11 |
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Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Mitteilungen der Fachbereichsleitung |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Werkleitung |
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| N 11.2.1 |
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Information zur anstehenden Beschlussfassung zur Klärschlammkooperation |
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| N 12 |
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Vorlagen
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| N 12.1 |
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Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung in der MBA Lübeck |
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| N 12.2 |
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Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Hier: Neubau einer Störstoffabscheidung im Biomassewerk Lübeck |
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| N 12.3 |
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Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck
Hier: Rahmenvertrag Kanalsanierung 2019 |
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| N 13 |
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Berichte
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| N 13.1 |
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Quartalsbericht II/2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck |
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| N 13.2 |
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Quartalsbericht II/2018 der EZL GmbH |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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