Tagesordnung - 46. Sitzung des Werkausschusses EBL  

Bezeichnung: 46. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium: Werkausschuss EBL
Datum: Do, 15.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:36 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck
Anlagen:
Anlage 1 zur Niederschrift 46. WA am 15.02.2018
Anlage 2 zur Niederschrift 46. WA am 15.02.2018

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
SI/2017/121  
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Werkausschusses am 14.12.2017 - öffentlicher Teil    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2  
Mitteilungen der Werkleitung    
Ö 4.2.1  
Enthält Anlagen
Umsetzung Verpackungsgesetz in Lübeck    
Ö 4.2.2  
Informationen zum Stand der Niederschlagswassergebühr    
Ö 4.2.3  
Stand Mischwasserkonzept 2017    
Ö 4.2.4  
Information dezentrale Entwässerung    
Ö 4.2.5  
Aktion "Deckel gegen Polio"    
Ö 5     Vorlagen    
Ö 5.1  
Wirtschaftsplan der EBL 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05612  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag/Anlaß/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf  9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

   
    15.02.2018 - Werkausschuss EBL
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag/Anlass/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf 88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Bürgerschaft entsprechend der Vorlage zu beschließen.

 

 

   
    20.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

Beschlussvorschlag/Anlaß/Antrag:

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf  88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

 

   
    22.02.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.1 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

1. Für den Wirtschaftsplan 2018 der Entsorgungsbetriebe Lübeck werden festgesetzt:

1.1 in der Erfolgsübersicht die Erträge auf    97.429.752,00 EUR

die Aufwendungen auf 88.071.583,00 EUR

das Jahresergebnis auf   9.358.169,00 EUR

 

1.2 im Vermögensplandie Einnahmen auf    49.667.000,00 EUR

die Ausgaben auf  49.667.000,00 EUR

 

1.3 der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen

      und Investitionsförderungsmaßahmen auf   21.021.759,00 EUR

 

1.4 der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf  10.267.000,00 EUR

 

1.5  der Höchstbetrag der Kassenkredite auf    10.000.000,00 EUR

 

2. Die Stellenübersicht wird als Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2018 festgestellt. Sie ist

    dieser Vorlage in zusammengefasster Form beigefügt.

 

3. Der Wirtschaftsplan und seine Bestandteile werden zur Kenntnis genommen:

 

- Vorbericht

- Erfolgsplan

- Erfolgsübersicht

- Vermögensplan

- Finanzplan

- Investitionsplan

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 6  
Berichte    
Ö 7  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 8  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 9     Verschiedenes    
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Volker Koß (GAL): Multiresistente Keime in Lübecker Gewässern
VO/2018/05776  
N 10     Feststellung der Niederschrift der 45. Sitzung des Werkausschusses am 14.12.2017 - nichtöffentlicher Teil      
N 11     Mitteilungen      
N 11.1     Mitteilungen der Fachbereichsleitung      
N 11.2     Mitteilungen der Werkleitung      
N 11.2.1     Abgerechnete Baumaßnahmen 2017      
N 11.2.2     Sachstand LKW-Kartell      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Entsorgungsbetriebe Lübeck      
N 12.2     Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe; hier: Entsorgungszentrum Lübeck GmbH      
N 13     Vorlagen      
N 13.1     Wirtschaftsplan der Entsorgungszentrum GmbH 2018      
N 13.2     Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Lieferung von Eisen-II-Chlorid-Lösung für das Zentralklärwerk      
N 13.3     Vergabe eines Auftrages mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Auftrag zur Herstellung der Trennkanalisation Ratzeburger Allee Anliegergrundstücke 1. BA      
N 13.4     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Lieferung von 2 Radladern für das Biomassewerk      
N 13.5     Vergabe eines Auftrags mit einer Auftragssumme über der Wertgrenze von 250.000 EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: Austausch und Errichtung von elektrotechnischen Anlagen im BHKW Rigastraße      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 zur Niederschrift 46. WA am 15.02.2018 (605 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 zur Niederschrift 46. WA am 15.02.2018 (192 KB)