Tagesordnung - 3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	3. Sitzung des Schul- und Sportausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Schul- und Sportausschuss
Datum:	Mi, 14.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:07	Anlass:	Sitzung
Raum:	Aula, Schule Lauerholz
Ort:	Holzvogtweg 18, 23568 Lübeck


Anlagen:
Niederschrift_2. Sitzung am 20.09.2018_öffentlicher Teil
Anlage 1_Vermerk Fragen zum Hausmeisterdienst GMHL
Anlage 2_Lübecker Schwimmbäder_Beteiligungsverfahren_Abschlusspräsentation
Anlage 3_3. Evaluation Poolbildung Integrationshilfen an Schule

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018	SI/2018/272
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.1.1		Ganztag an Schule, hier: Doppelnutzung von Klassenräumen
Ö 3.1.2		Ganztag an Schule, hier: Bericht aus dem Petitionsausschuss des Landes zu Schulkindbetreuung
Ö 3.1.3		Sachstand Sportpark Falkenwiese
Ö 3.1.4		LN-Artikel vom 07.11.2018: Aufhebung des Kooperationsverbots in weiter Ferne - Auswirkung auf Digitalpakt
Ö 3.1.5		Lübecker Bildungsfonds, hier: Abwicklung der Erstattung des BuT-Eigenanteils von 1 Euro am Mittagsessen
Ö 3.1.6		AZAV-Überwachungsaudit am 13.11.2018
Ö 3.1.7		VHS Raumsituation
Ö 3.1.8		Sitzungstermine Schul- und Sportausschuss im Jahr 2019
Ö 3.2		Anfrage von Herrn Nölck zu den Hausmeisterdiensten, hier: Krankenstand im Hausmeisterdienst ((zurückgestellt in der Sitzung am 23.08.2018))
Ö 3.2.1		mündliche Antwort auf die Anfrage von Herrn Nölck zu den Hausmeisterdiensten, hier: Krankenstand im Hausmeisterdienst
Ö 3.3		Anfrage BM Treumann (CDU): Beantragung von Mitteln aus dem KInvFG Kapitel II ((zurückgestellt in der Sitzung am 20.09.2018))	VO/2018/06481
Ö 3.3.1		mündliche Antwort auf die Anfrage von Frau Treumann: Beantragung von Mitteln aus dem KInvFG Kapitel II
Ö 3.4		Anfrage AM Yvonne Küntzel - Lübecker Schüler*innen gehen auf Schulen von Lübecker Nachbarschaftsgemeinden	VO/2018/06678
Ö 3.4.1		mündliche Antwort auf die Anfrage von Frau Küntzel - Lübecker SchülerInnen gehen auf Schulen von Lübecker Nachbarschaftsgemeinden
Ö 3.5		Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke (FDP) zur Sporthallenbelegung	VO/2018/06715
Ö 3.6		Anfrage des Ausschussvorsitzenden André Kleyer - Mikroplastikbelastung aus Kunstrasenplätzen	VO/2018/06727
Ö 4		Berichte
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Empfehlung des Werkausschusses für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2018 bis 2022 zu beauftragenden Wirtschaftsprüfers gemäß Kommunalprüfungsgesetz	VO/2018/06655
Ö 5.2		Wirtschaftsplan 2019 der Lübecker Schwimmbäder	VO/2018/06654
Ö 5.3		Haushalt 2019	VO/2018/06466
Ö 5.4		Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Erweiterung der Bauhalle an der Emil-Possehl-Schule	VO/2018/06634
Ö 5.5		Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 300.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung und Erweiterung der Hansehalle	VO/2018/06635
Ö 5.6		Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen Stiftung über 50.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018	VO/2018/06663
Ö 5.7		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 2.725,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2018"	VO/2018/06392
Ö 5.8		Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2018 bis 2020	VO/2018/06393
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Geldspende der Possehl-Stiftung über bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck (2018 bis 2020) wird angenommen.

	14.11.2018 - Schul- und Sportausschuss
	Ö 5.8 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Geldspende der Possehl-Stiftung über bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck (2018 bis 2020) wird angenommen. Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 12 Ja-Stimmen einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

	27.11.2018 - Hauptausschuss
	Ö 5.23 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Geldspende der Possehl-Stiftung über bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck (2018 bis 2020) wird angenommen. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.41 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Geldspende der Possehl-Stiftung über bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck (2018 bis 2020) wird angenommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Aktueller Stand Maßnahme Beheizung Hauptturnhalle
Ö 8.2		Raumsituation Stadtschule Travemünde in Bezug auf die Eröffnung des Stadtteilbüros
N 9		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11		Berichte
N 12		Beschlussvorlagen
N 12.1		Entwässerung des Sportplatzgebäudes Niendorf - Zahlung eines Zuschusses aus Sportfördermitteln an den Verein SV Weissenrode
N 13		Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift_2. Sitzung am 20.09.2018_öffentlicher Teil (216 KB)
	3	öffentlich	Anlage 1_Vermerk Fragen zum Hausmeisterdienst GMHL (557 KB)
	4	öffentlich	Anlage 2_Lübecker Schwimmbäder_Beteiligungsverfahren_Abschlusspräsentation (800 KB)
	5	öffentlich	Anlage 3_3. Evaluation Poolbildung Integrationshilfen an Schule (368 KB)

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