Tagesordnung - 4. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 17.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 03.09.2018
SI/2018/236  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a i. V. m. § 13b BauGB
Enthält Anlagen
VO/2018/06320  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 3.2  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 3.3  
Vereinbarungen mit den Lübecker Umlandkreisen über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Sicherung der Direktvergabe an die Stadtverkehr Lübeck GmbH
VO/2018/06286  
Ö 3.4  
Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten
Enthält Anlagen
VO/2018/06225  
Ö 3.5  
Projektfreigabe zur Umsetzung des Ersatzneubaus Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck - über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06363  
Ö 3.6  
BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH und Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2018/06390  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

(1)      Im Haushaltsjahr 2018 werden beim Produktsachkonto 541001.733.785200 Gemeindestraßen – Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen  880.000,- EUR für die Projektfortführung BW 045 Josephinenstraßenbrücke überplanmäßig gemäß § 95 d GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.6821000 Grundstücksan- und -verkäufe – Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 880.000,- EUR.

(2)      Das Projekt „BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung“ wird vorbehaltlich des Beschlusses der Bürgerschaft zu (1) fortgeführt und der Bauauftrag vergeben.

 

   
    17.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

(1)      Im Haushaltsjahr 2018 werden beim Produktsachkonto 541001.733.785200 Gemeindestraßen – Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen880.000,- EUR für die Projektfortführung BW 045 Josephinenstraßenbrücke überplanmäßig gemäß § 95 d GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.6821000 Grundstücksan- und -verkäufe – Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 880.000,- EUR.

(2)      Das Projekt „BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung“ wird vorbehaltlich des Beschlusses der Bürgerschaft zu (1) fortgeführt und der Bauauftrag vergeben.

 

   
    25.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.21 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

(1)      Im Haushaltsjahr 2018 werden beim Produktsachkonto 541001.733.785200 Gemeindestraßen – Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen  880.000,- EUR für die Projektfortführung BW 045 Josephinenstraßenbrücke überplanmäßig gemäß § 95 d GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.6821000 Grundstücksan- und -verkäufe – Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 880.000,- EUR.

(2)      Das Projekt „BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung“ wird vorbehaltlich des Beschlusses der Bürgerschaft zu (1) fortgeführt und der Bauauftrag vergeben.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

Anmerkung des Protokolls: In der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2018 ist einer Einwendung von Herrn Stolzenberg betr. einer Ergänzung der Protokollierung zu diesem TOP stattgegeben worden.

 

   
    27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.27 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

(1)      Im Haushaltsjahr 2018 werden beim Produktsachkonto 541001.733.785200 Gemeindestraßen – Auszahlung aus Tiefbaumaßnahmen  880.000,- EUR für die Projektfortführung BW 045 Josephinenstraßenbrücke überplanmäßig gemäß § 95 d GO SH bewilligt. Die Deckung erfolgt aus dem Produktsachkonto 612003.000.6821000 Grundstücksan- und -verkäufe – Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden - in Höhe von 880.000,- EUR.

(2)      Das Projekt „BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung“ wird vorbehaltlich des Beschlusses der Bürgerschaft zu (1) fortgeführt und der Bauauftrag vergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 3.7  
Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons
Enthält Anlagen
VO/2018/06362  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06308  
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.691): Uferbefestigung Marli    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte GBR-Sitzung am 20. und 21.09.2018    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
Anfrage des AM Carl Howe: Verbindung zwischen Moorredder und Quellenweg
VO/2018/06415  
Ö 5.2.2  
Anfrage des AM Carl Howe: Standsicherheit der Säulen im Rathaus
VO/2018/06416  
Ö 5.2.3  
BM Christopher Lötsch (CDU): Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen
VO/2018/06420  
Ö 5.2.4  
BM Christopher Lötsch (CDU): Bedarf an öffentlichen Toiletten
VO/2018/06421  
Ö 5.2.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zum Thema Baumschutz an Parkstreifen
VO/2018/06444  
Ö 5.2.6  
Anfrage des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nutzung von Tiny Houses
VO/2018/06461  
Ö 5.2.7  
AM Sabine Haltern (SPD) Kreuzung Teutendorfer Weg/Travemünder Landstraße
VO/2018/06462  
Ö 5.2.8  
AM Pluschkell (SPD): Warnschild in der Maria-Goeppert-Straße
VO/2018/06463  
Ö 5.2.9  
AM Pluschkell (SPD): Arbeiten an der Bahnhofsbrücks
VO/2018/06468  
Ö 5.2.10  
Anfrage des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Mietpreisgefüge und Wohnungsgrößen im Geschosswohnungsbau
VO/2018/06434  
Ö 5.2.11  
CDU - Anfragen von BM Christopher Lötsch: B-Pläne
VO/2018/06474  
Ö 5.2.12  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Ergänzungsantrag des Ausschussmitglieds Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen) zu VO/2018/06248 4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
VO/2018/06458  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 03.09.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)      
N 9.2     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse