Tagesordnung - 3. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 3. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 03.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 02.07.2018
SI/2018/234  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 3.2  
Städtebauliche Erhaltungssatzung für den Bereich "Brolingplatz" im Stadtteil St. Lorenz Nord Aufstellungsbeschluss gemäß § 172 Abs. 2 BauGB (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2018/06249  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.   Für den zwischen Kerckringstraße, Brolingstraße, Schwartauer Allee, Katharinenstraße, Marquardstraße, Klappenstraße und Waisenhofstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird die Aufstellung der Erhaltungssatzung „Brolingstraße“ zu Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB beschlossen.
Ziel der Satzung ist die Erhaltung des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt. Trotz vereinzelter Einbußen der ursprünglichen Gestaltqualität ist das Stadtviertel überwiegend noch intakt. Mit einer Erhaltungssatzung kann das gestalterisch und baugeschichtlich bedeutsame Quartier in St. Lorenz Nord langfristig erhalten und verbessert werden.

2.   Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

3.   Für einen Teilbereich des zukünftigen Satzungsgebietes nordwestlich der Warendorpstraße besteht bereits eine städtebauliche Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Anlage 2). Diese soll im Zuge dieses Verfahrens mit dem südöstlichen Bereich zusammengefasst und durch die aufzustellende Satzung „Brolingplatz“ ersetzt werden.

4.   Auch wenn das BauGB kein förmliches Beteiligungsverfahren zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung vorsieht, soll der Entwurf der Satzung mit zugehöriger Begründung für die Dauer eines Monates in der Bauverwaltung öffentlich ausgelegt und in das Internet eingestellt werden. Dazu soll eine Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Erörterungsveranstaltung für Anwohner und Besitzer erfolgen. Parallel werden von der Satzung betroffene Träger öffentliche Belange beteiligt.

 

   
    03.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1.   Für den zwischen Kerckringstraße, Brolingstraße, Schwartauer Allee, Katharinenstraße, Marquardstraße, Klappenstraße und Waisenhofstraße im Stadtteil St. Lorenz Nord gelegenen und im beiliegenden Übersichtsplan (Anlage 1) dargestellten Bereich wird die Aufstellung der Erhaltungssatzung „Brolingstraße“ zu Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund seiner städtebaulichen Gestalt gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB beschlossen.
Ziel der Satzung ist die Erhaltung des Gebietes aufgrund seiner städtebaulichen Gestalt. Trotz vereinzelter Einbußen der ursprünglichen Gestaltqualität ist das Stadtviertel überwiegend noch intakt. Mit einer Erhaltungssatzung kann das gestalterisch und baugeschichtlich bedeutsame Quartier in St. Lorenz Nord langfristig erhalten und verbessert werden.

2.   Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

3.   Für einen Teilbereich des zukünftigen Satzungsgebietes nordwestlich der Warendorpstraße besteht bereits eine städtebauliche Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB (Anlage 2). Diese soll im Zuge dieses Verfahrens mit dem südöstlichen Bereich zusammengefasst und durch die aufzustellende Satzung „Brolingplatz“ ersetzt werden.

4.   Auch wenn das BauGB kein förmliches Beteiligungsverfahren zur Aufstellung einer Erhaltungssatzung vorsieht, soll der Entwurf der Satzung mit zugehöriger Begründung für die Dauer eines Monates in der Bauverwaltung öffentlich ausgelegt und in das Internet eingestellt werden. Dazu soll eine Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer Erörterungsveranstaltung für Anwohner und Besitzer erfolgen. Parallel werden von der Satzung betroffene Träger öffentliche Belange beteiligt.

 

Ö 3.3  
Benennung von Verkehrsflächen in der Hansestadt Lübeck: B-Plan 23.19.00 - Dornbreite/Medenbreite (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/06252  
Ö 3.4  
Fortführung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Fährplatz in Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/06254  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2017 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06210  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.660): Information der Bauausschussmitglieder hinsichtlich der gegebenen Antwort im Hauptausschuss zur Anfrage zu den Straßenausbaubeiträgen (VO/2018/06250)    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.610): Aktuelle Übersicht zum Bearbeitungsstand bei den B-Plänen    
Ö 4.2.4  
Mündlicher Bericht (5.660): Sachstand Beleuchtung an der Brücke über die Obertrave    
Ö 4.2.5  
Mündlicher Bericht (5.660): Verkehrsberuhigung Kücknitz    
Ö 4.2.6  
Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06308  
Ö 4.2.7  
Mündliche Mitteilung (5.000): Tag des offenen Rathauses    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Pluschkell (SPD): Ferienwohnungen im Gründungsviertel
VO/2018/06300  
Ö 5.2.2  
Anfrage von AM Frank Müller-Horn: Bebauungsplanverfahren zum Grundstück des ehemaligen Pinassenhochhauses
VO/2018/06365  
Ö 5.2.3  
BM Christopher Lötsch (CDU): Niederschlags-Entwässerung
VO/2018/06376  
Ö 5.2.4  
BM Christopher Lötsch (CDU): Radwege
VO/2018/06377  
Ö 5.2.5  
BM Christopher Lötsch (CDU): Fischereihafen in Schlutup
VO/2018/06378  
Ö 5.2.6  
Weitere mündliche Anfragen:    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
Fahrradfreundliches Lübeck Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und GAL (VO/2017/04931)
VO/2017/04991  
Ö 5.3.2  
Fahrradfreundliches Lübeck Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung vom 18.05.2017 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (VO/2017/04937)
VO/2017/04992  
Ö 5.3.3  
Antrag des Ausschussmitglieds Nina vom Ende (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Leerrohre für Glasfaser
VO/2018/06329  
Ö 5.3.4  
Wahl in den Bauausschuss
VO/2018/06270  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 02.07.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben / Baugesuche (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse