Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 04.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3     Niederschriften, öffentlich
SI/2018/231  
Ö 1.3.1  
Niederschrift, öffentlich vom 16.04.2018    
Ö 1.3.2  
Niederschrift, öffentlich vom 07.05.2018    
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
130. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Dornbreite/Medenbreite" Abschließender Beschluss Bebauungsplan 23.19.00 - Dornbreite/Medenbreite - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2018/06075  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Projektfreigabe zur Umsetzung des 2. Bauabschnitts der Sanierung der Musik- und Kongresshalle (MuK) Lübeck über 175.000,00 EUR
Enthält Anlagen
VO/2018/06098  
Ö 3.2  
Freigabe Fortführung Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/06105  
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1     Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/05963  
Ö 4.2.2  
Mündliche Mitteilung (5.691): Letzte Sitzung des Bereichsleiters vom LPA    
Ö 4.2.3  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sachstand Projekt "Hausmeisterdienste"    
Ö 4.2.4  
Mündliche Mitteilung: Aktueller Sachstand Parksituation im Umfeld des Campus    
Ö 4.2.5  
Mündliche Mitteilung (5.610): Informationen aus der Perspektivwerkstatt vom Wochenende    
Ö 4.2.6  
Mündliche Mitteilung (5.660): Aktueller Sachstand Brücken in der Hansestadt Lübeck    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2  
Neue Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
AM Quirder (SPD): Beseitigung Brandruine "Memory" Travemünder Landstraße
VO/2018/06099  
Ö 5.3.2  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Beschränkung der Parkzeiten
VO/2018/06123  
Ö 5.3.3  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich
VO/2018/06122  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

 

 

   
    04.06.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.3 - unverändert beschlossen
   

 

   
    02.07.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, den Antrag

bis zum Vorliegen der Prüfergebnisse

der Verwaltung zum Thema zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)

   
    10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

Der Antrag wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    13.05.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Der Antrag wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

   
    11.06.2019 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 8.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Straße „Vorderreihe“ als sogenannte „Spielstraße“ (verkehrsberuhigten Bereich), geregelt durch das Verkehrszeichen 325.1 einzurichten.

 

Zusätzlich sollen an allen Zufahrten zur Vorderreihe versenkbare Straßensperren (sog. Poller) angebracht werden, damit die Straße temporär für den Kraftfahrzeugverkehr komplett gesperrt werden kann.

 

Ein entsprechendes Umsetzungskonzept wird dem Ausschuss vorgelegt.

Das AM Krause zieht

seinen Antrag zurück.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

nimmt Kenntnis.

Ö 5.3.4  
Antrag AM Carl Howe: Ausstellung nach Lübeck holen    
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich      
N 6.1.1     Niederschrift, nicht öffentlich vom 16.04.2018      
N 6.1.2     Niederschrift, nicht öffentlich vom 07.05.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilungen über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Freigabe für Mehrkosten zur Umsetzung des 2. + 3. BA der Energetischen Sanierung im Carl-Jacob-Burckhardt-Gymnasium, Ziegelstraße 38, 23556 Lübeck, über 175.000,00 EUR      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse