Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 16.04.2018
SI/2018/230  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung/Am Drei-lingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungs-planes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2018/06027  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Verkehrsführung zur Grundinstandsetzung der Lachswehrbrücke
Enthält Anlagen
VO/2018/06041  
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.651): Dacheindeckung - Albert-Schweitzer-Schule    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Ute Friedrichsen (SPD): Sicherheit im Hochschulstadtteil
VO/2018/06064  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße
VO/2017/05491  
Ö 5.3.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg
VO/2018/06011  
Ö 5.3.3  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Bahnhofsbrücke - Behelfsbrücke
VO/2018/06063  
Ö 5.3.4  
AM Harald Quirder (SPD): Antrag zu VO/2017/05491 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße TOP 5.3.1
VO/2018/06065  
Ö 5.3.5  
Antrag AM Dirk Freitag (CDU): Austauschantrag zur VO/2018/06011, Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00, Bornkamp / Schärenweg
VO/2018/06066  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die CDU-Fraktion beantragt:

 

  1. Für alle vorgesehenen Baufelder sind Stellplätze in Anlehnung an den aufgehobenen Stellplatzerlass des Landes Schleswig-Holstein vorzusehen.

 

  1. Eine Spiel- und Erholungsfläche, wie z.B. ein Bolzplatz oder ein Basketballfeld ist in der Planung vorzusehen. Kinder und Jugendliche sind zu beteiligen. Der Bürgermeister wird aufgefordert spätestens im Juni einen ersten Planungs- und Finanzierungsvorschlag für die Herstellung einer Spiel- und Erholungsfläche vorzulegen. Denkbar ist eine Finanzierung über die Verkaufserlöse.

 

  1. Es ist darzulegen wie der aus der Planung entstehende Bedarf an Kindergartenplätzen und Plätzen für Grundschülern im Stadtteil gedeckt werden kann.

 

  1. Es ist ein Verkehrsgutachten vorzulegen, in dem nachgewiesen wird, ob die vorhandene Zufahrt zum Bornkamp und das vorhandene Straßen- und Wegenetzt ausreicht. Weiterhin ist sicherzustellen, dass eine Not Zu- / Abfahrt dauerhaft sichergestellt ist.

 

  1. Die endgültige Planung ist vor Ort im Zuge einer Bürgerbeteiligung vorzustellen.

 

 

   
    07.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.5 - abgelehnt
   

 

N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.04.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht (5.651): Aktuelle Probleme an Schulstandorten      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Mietvertragsverlängerung Kirchplatz 7 a + b      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse