Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 07.05.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:52 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Allgemeiner Teil    
Ö 1.1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.2  
Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung    
Ö 1.3  
Niederschriften, öffentlich vom 16.04.2018
SI/2018/230  
Ö 2     Satzungen / Widmungen / Veränderungssperren    
Ö 2.1  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung/Am Drei-lingsberg - und zugehörige 134. Änderung des Flächennutzungs-planes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung Aufstellungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
VO/2018/06027  
Ö 3     Sonstige Beschlussvorlagen    
Ö 4     Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 4.2     Sonstige Mitteilungen und Berichte    
Ö 4.2.1  
Verkehrsführung zur Grundinstandsetzung der Lachswehrbrücke
Enthält Anlagen
VO/2018/06041  
Ö 4.2.2  
Mündlicher Bericht (5.651): Dacheindeckung - Albert-Schweitzer-Schule    
Ö 4.3     Ankündigung von Öffentlichkeitsbeteiligung    
Ö 4.4     Mitteilungen zum Beginn von Ausschreibungen    
Ö 4.5     Eilentscheidungen des Bürgermeisters    
Ö 5     Anfragen, Anregungen, Anträge und Verschiedenes    
Ö 5.1  
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Ute Friedrichsen (SPD): Sicherheit im Hochschulstadtteil
VO/2018/06064  
Ö 5.2.2  
Weitere Anfragen    
Ö 5.3     Anträge    
Ö 5.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke: Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße
VO/2017/05491  
Ö 5.3.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke - Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg
VO/2018/06011  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.     Das Verfahren wird nicht im beschleunigten Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch (BauGB), sondern im normalen Verfahren durchgeführt.

 

2.     Einplanung  einer Spiel- und Erholungsfläche, wie zum Beispiel einem Bolzplatz oder einem Basketballfeld sowie einem gemeinnützigen Teil, wie zum Beispiel einem Jugendtreff oder Stadtteil-Treff in den Bebauungsplan.

 

3.     Zu Punkt 2.  ist vor Ausführung dieser darzulegen, welche geeigneten Maßnahmen (gemäß § 47 f der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) es sind, die die Kinder und Jugendlichen an den Inhalten der Planung zu beteiligen.

 

4.     Die Parkplätze am Bahnhaltepunkt oder die Zufahrt zu diesen werden verlegt, so dass die Anfahrt nicht durch das Wohngebiet erfolgt.

 

5.     Es ist darzulegen, wie sich der Einwohnerzuzug auf die Auslastung von örtlicher Grundschule und Kindertagesstätten auswirkt und wie dem Ergebnis begegnet werden wird.

 

6.     Eine verkehrliche Betrachtung des gesamten Stadtteils inklusive des Hochschulstadtteils ist vorab durchzuführen.

 

7.     Sollte das Lärmgutachten ergeben, dass zur Seite der Bundesstraße keine Wohnbebauung erstellt werden kann, sind weitere Lösungen hierfür, als die Errichtung von Gewerbegebäuden zu entwickeln.

 

   
    16.04.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.12 - zurückgestellt
   

 

   
    07.05.2018 - Bauausschuss
    Ö 5.3.2 - abgelehnt
   

 

Ö 5.3.3  
AM Ulrich Pluschkell (SPD): Bahnhofsbrücke - Behelfsbrücke
VO/2018/06063  
Ö 5.3.4  
AM Harald Quirder (SPD): Antrag zu VO/2017/05491 Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht an der Mecklenburger Straße TOP 5.3.1
VO/2018/06065  
Ö 5.3.5  
Antrag AM Dirk Freitag (CDU): Austauschantrag zur VO/2018/06011, Nachbesserungen zum Bebauungsplan 09.13.00, Bornkamp / Schärenweg
VO/2018/06066  
N 6     Niederschriften, Mitteilungen und Berichte      
N 6.1     Niederschriften, nicht öffentlich vom 16.04.2018      
N 6.2     Mitteilungen      
N 6.2.1     Mitteilung über Bauvorhaben (5.610):      
N 6.3     Berichte      
N 6.3.1     Mündlicher Bericht (5.651): Aktuelle Probleme an Schulstandorten      
N 6.4     Eilentscheidungen des Bürgermeisters      
N 7     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 EUR netto (VOB / VOL)      
N 7.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000 Euro netto      
N 8     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 EUR netto      
N 8.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000 Euro netto      
N 9     Sonstige Beschlussvorlagen      
N 9.1     Mietvertragsverlängerung Kirchplatz 7 a + b      
N 10     Anfragen, Anregungen und Verschiedenes      
N 10.1     Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 10.2     Neue Anfragen      
N 10.3     Anregungen und Verschiedenes      
Ö 11  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse