Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:53 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018
SI/2018/218  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die Anfrage VO/2018/06506 des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH
VO/2018/06553  
Ö 3.2  
Anfrage DIE LINKE: BM Katjana Zunft - gleichstellungspolitische Maßnahmen (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06385  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Welche gleichstellungspolitischen Maßnahmen hat der Bürgermeister der Hansestadt Lübeck, seit der Beschlussfassung über das Konzept zur Anwendung des Prinzips des „Gender Mainstreaming“ in der Stadtverwaltung und den städtischen Gesellschaften (Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck am 30.01.2003) ergriffen, vorgeschlagen und umgesetzt?
  2. Welche finanzanalytischen und haushaltstechnischen Maßnahmen haben der Bürgermeister und die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck seit der Kenntnisnahme des Gender-Haushalts-Berichtes (Bürgerschaft am 23.02.2012) ergriffen, vorgeschlagen und umgesetzt?
  3. Welche finanz- und haushaltsanalytischen Kenntnisse liegen dem Bürgermeister und der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck vor und können diese schriftlich und ausführlich dargestellt werden?

 

 

 

 

   
    11.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt die

Anfrage zur Kenntnis.

   
    27.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage von AM Zunft Nr. VO/2018/06385 - Gleichstellungspoltische Maßnahmen im Hauptausschuss
VO/2018/06488  
Ö 3.3  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (Zurückgestellt am 13.11.18)
VO/2018/06244  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (VO/2018/06244)
VO/2018/06757  
Ö 3.4  
Mündl. Antwort des FB 3 auf Nachfragen im HA am 13.11.18 von AM Zunft betr. Öffentliche und städt. Toiletten in Lübeck    
Ö 3.5  
Anfrage AM Prieur (CDU): Grundstück Rehsprung
VO/2018/06786  
Ö 3.6  
Anfrage AM Prieur (CDU): Konzeptionierung einer Mehrzweckhalle
VO/2018/06787  
Ö 3.7  
Anfrage AM Prieur (CDU): Gewerbegrundstück Hutmacherring 28
VO/2018/06788  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interkulturalität des Personals (Zurückgestellt am 13.11.18)
VO/2018/06564  
Ö 3.8.1  
Interkulturelle Öffnung der Verwaltung
VO/2018/06782  
Ö 3.9  
NEU: Anfrage AM Thomas-Markus Leber betr. Haushaltspläne Stiftungen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
3. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2017)
Enthält Anlagen
VO/2018/06577  
Ö 4.2  
Personalbericht 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06688  
Ö 4.3  
Über- und außerplanmäßige Bewilligungen und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2018 - 1. Halbjahr
Enthält Anlagen
VO/2018/06690  
Ö 4.4  
Leistungsfähige IT als Schlüsselfaktor für eine moderne Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/06761  
Ö 4.5  
Fahrradfreundliches Lübeck (Zurückgestellt am 13.11.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/06624  
Ö 4.6  
Abschaffung der Straßenausbaubeiträge (5.660)
Enthält Anlagen
VO/2018/06559  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2019 (Zurückgestellt am 13.11.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 5.2  
Richtlinie zum Aufstellen des kommunalen Gesamtabschlusses (KGA) der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06486  
Ö 5.3  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 13. Änderungssatzung vom 28.09.2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06718  
Ö 5.4  
Stiftung Haus der Jugend - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06520  
Ö 5.5  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06495  
Ö 5.6  
Stiftung Haus der Jugend - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06496  
Ö 5.7  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06521  
Ö 5.8  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06492  
Ö 5.9  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06519  
Ö 5.10  
Stiftung Heiligen-Geist-Hospital - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06514  
Ö 5.11  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Eröffnungsbilanz zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06518  
Ö 5.12  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2010
Enthält Anlagen
VO/2018/06516  
Ö 5.13  
Stiftung St. Johannis-Jungfrauenkloster - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06517  
Ö 5.14  
Stiftung Westerauer Stiftung - Jahresabschluss 2011
Enthält Anlagen
VO/2018/06493  
Ö 5.15  
Hansestadt Lübeck - Jahresabschluss 2013
Enthält Anlagen
VO/2018/06491  
Ö 5.16  
Festlegung des Vermarktungskonzepts Teilbereich II für den Geschosswohnungsbau im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier
Enthält Anlagen
VO/2018/06550  
Ö 5.17  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Ersatzbeschaffung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2018/06025  
Ö 5.18  
Neueröffnung der Stadtteilbüros - Aktueller Sachstand/ Konzept - Überplanmäßige Bewilligung - Anmietung Carl-Gauß-Straße
Enthält Anlagen
VO/2018/06714  
Ö 5.18.1  
AM Krause (CDU): Ergänzungsantrag zu VO/2018/06714 (Neueröffnung der Stadtteilbüros)
VO/2018/06837  
Ö 5.19  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 2.725,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2018"
VO/2018/06392  
Ö 5.20  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 250.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Erweiterung der Bauhalle an der Emil-Possehl-Schule
Enthält Anlagen
VO/2018/06634  
Ö 5.21  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 300.000 EUR der Possehl-Stiftung für die Sanierung und Erweiterung der Hansehalle
Enthält Anlagen
VO/2018/06635  
Ö 5.22  
Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen Stiftung über 50.000,00 ? zugunsten des Lübecker Bildungsfonds für das Haushaltsjahr 2018
VO/2018/06663  
Ö 5.23  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung von bis zu 25.000 Euro für die berufsbegleitende Vorbereitung auf den Mittleren Schulabschluss an der VHS Lübeck 2018 bis 2020
VO/2018/06393  
Ö 5.24  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06423  
Ö 5.25  
Wirtschaftsplan 2019 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2018/06654  
Ö 5.26  
Wahl von Mitgliedern in den Stiftungsrat der Stiftung "Lübecker Altstadt"
VO/2018/06563  
Ö 5.27  
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 95 d Abs. 1 GO SH zum Ausgleich der Zahlungen für die Kreuzungsmaßnahmen: K 8 - Wulfsdorfer Weg/Blankenseer Straße und K 11 - Schanzenbergweg
VO/2018/06660  
Ö 5.28  
BW 030 Ersatzneubau Possehlbrücke - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH
VO/2018/06720  
Ö 5.29  
Palais Rantzau    
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE), AM Thorsten Fürther und AM Andre Kleyer (Bündnis 90 Die Grünen) AT zu "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" VO/2018/06384 (Zurückgestellt am 25.09.18 - Die Änderung der Hauptsatzung liegt zu TOP 5.3 vor.)
VO/2018/06476  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.11.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Mitgesellschafter der LHG, Beteiligungsvertrag      
N 11.2     NEU: Antwort zur Anfrage AM Prieur (CDU): Grundstück Rehsprung (VO/2018/06786)      
N 12     Berichte      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf von Grundstücksflächen an der Karkbrede      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstedtenweg      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, An der Stadtfreiheit      
N 13.13     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.14     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.15     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 13.16     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch      
N 13.17     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Forstmeisterweg      
N 13.18     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.19     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.20     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.21     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 13.22     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 13.23     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.24     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 13.25     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Rusch      
N 13.26     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 13.27     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fahlenkampsweg      
N 13.28     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 13.29     Palais Rantzau      
N 13.30     Durchführung des öffentlichen Rettungsdienstes in der Hansestadt Lübeck      
N 13.31     Entwässerung des Sportplatzgebäudes Niendorf - Zahlung eines Zuschusses aus Sportfördermitteln an den Verein SV Weissenrode      
N 13.32     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Stromlieferung ab 2019      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse