Tagesordnung - 6. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 13.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:12 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 25.09.18 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018
SI/2018/216  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sitzungstermine des Hauptausschusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06668  
Ö 3.2  
Text der internen Stellenausschreibung der Planstelle der Leiterin / des Leiter des Bereiches Büro der Bürgerschaft
VO/2018/06560  
Ö 3.3  
Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06502  
Ö 3.3.1  
Antwort auf die Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
VO/2018/06554  
Ö 3.4  
BM Oliver Prieur: Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke (Zurückgestellt am 11.09.18)
VO/2018/06422  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Oliver Prieur betr. kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke
VO/2018/06512  
Ö 3.5  
Antwort auf Anfrage von AM/BM Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) im Hauptausschuss am 28.08.2018 betr. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
VO/2018/06549  
Ö 3.6  
Anfrage des BM/AM Thomas Rathcke FDP zu Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa (Die Anfrage wurde zur Sitzung des HA am 28.08. eingereicht.)
VO/2018/06244  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Mit dem Förderprogramm für den kommunalen Straßenbau in Schleswig-Holstein (KStB) können Kreise, Städte und Gemeinden beim Bau oder Ausbau der in ihrer gesetzlichen Baulast stehenden verkehrswichtigen Straßen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Schleswig-Holstein (GVFG-SH) und dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) finanziell unterstützt werden. Hierfür stellt das Land Schleswig-Holstein auch der Hansestadt Lübeck finanzielle Mittel für 2018 zur Verfügung.

 

Auch im Bereich KiTa (Betreuung U3 und Ü3) stellt das Land der Hansestadt Lübeck zusätzliche Mittel für 2018 und 2019 in Höhe von 7.874.581€ zur Verfügung.

 

Anfrage zu beiden Bereichen (Infrastruktur und KiTa)

 

a) Wieviel Geld hat die Hansestadt Lübeck davon jeweils bereits beantragt?

 

b) Wofür wurde das beantragte Geld verwendet?

 

c) Wird die Hansestadt Lübeck jeweils weitere Mittel beantragen?

 

Bitte um schriftliche Beantwortung

 

   
    28.08.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.

   
    13.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.6 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

 

   
    27.11.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

 

Ö 3.6.1  
Antwort betr. Fördermitteln des Landes S-H im Bereich Infrastruktur und KiTa    
Ö 3.7  
Anfrage AM Ragnar Lüttke DIE LINKE: Städtische Toiletten in Lübeck (Zurückgestellt am 25.09.18)
VO/2018/06503  
Ö 3.7.1  
Antwort auf Anfrage des BM/AM Ragnar Lüttke betr. öffentliche und städtische Toiletten in Lübeck
VO/2018/06643  
Ö 3.8  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Interkulturalität des Personals
VO/2018/06564  
Ö 3.9  
Anfrage Ragnar Lüttke DIE LINKE - Straßenpromoter in der Fußgängerzone
VO/2018/06622  
Ö 3.10  
Anfrage von AM Katjana Zunft (DIE LINKE.) - Anhörung im Petitionsausschuss des Landtages S-H in Kiel zum Thema "Schulkindbetreuung"
VO/2018/06691  
Ö 3.11  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein zur Förderung kurzfristig geschaffener Betreuungsplätze sowie Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen (Kita-Sofortprogramm 2019) (Die Anfrage wurde noch zur Sitzung eingereicht.)
VO/2018/06703  
Ö 3.12  
Antwort auf die Anfrage von BM Prieur (CDU) zum Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst, VO/ 2018/06500 (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht (war ursprünglich für den nichtöffentlichen Teil - TOP 11.2.1 - vorgesehen).)
Enthält Anlagen
VO/2018/06630  
Ö 3.13  
NEU: Mdl. Anfrage BM Thomas-Markus Leber betr. Bericht Sachstand Neubau Feuerwehrgerätehäuser    
Ö 3.14  
NEU: Anfrage AM Katjana Zunft betr. Sachstand Einrichtung Behindertenbeirat    
Ö 3.15  
NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Possehlbrücke    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06611  
Ö 4.2  
2. Zwischenbericht 2018 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan
Enthält Anlagen
VO/2018/06651  
Ö 4.3  
Fahrradfreundliches Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06624  
Ö 4.4  
Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushalt 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06466  
Ö 5.2  
Vorschlagsliste für die Wahl der Vertrauensleute und ihrer VertreterInnen zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Verwaltungsgerichtsbarkeit (Amtsperiode 01.04.2019 bis 31.03.2024)
VO/2018/06510  
Ö 5.3  
Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06418  
Ö 5.4  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2017
VO/2018/06625  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2019 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2018/06617  
Ö 5.6  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06309  
Ö 5.7  
Wirtschaftsplan 2019 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06629  
Ö 5.8  
Entgeltordnung für den Wohnmobilparkplatz des Kurbetriebs Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06614  
Ö 5.9  
Wirtschaftsplan der EBL 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06646  
Ö 5.10  
Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06387  
Ö 5.11  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06615  
Ö 5.11.1  
ERGÄNZUNGS-Vorlage zur Vorlage VO-2018/06615 - Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06736  
Ö 5.12  
1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06644  
Ö 5.12.1  
ERGÄNZUNG zur Vorlage VO-2018-06644 - 1. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung vom 12.12.2017 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06735  
Ö 5.14  
4. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung vom 01.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2018/06642  
Ö 5.13  
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Hansestadt Lübeck vom 22.03.2013 mit Wirkung zum 01.01.2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06616  
Ö 5.15  
Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
VO/2018/06373  
Ö 5.16  
Zuwendung der Possehl-Stiftung zur Weiterführung des Gestaltungs- und Welterbebeirates vom 01.06.2018 - 01.06.2021
VO/2018/06398  
Ö 5.17  
Gestaltungs- und Welterbebeirat - Berufung eines neuen Mitglieds
VO/2018/06584  
Ö 5.18  
Anpassung der Nutzungsbedingungen und der Entgelte der Lübecker Hafenbahn
Enthält Anlagen
VO/2018/06641  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Beantwortung von Fragen aus der Bürgerschaft zum MAZ Scheel (VO/2018/05840)      
N 11.2     Anfrage BM Prieur (CDU): Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst (Zurückgestellt am 25.09.18)      
N 11.2.1     Antwort betr. Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.3     NEU: Anfrage AM Peter Reinhardt betr. Sachstand Ausschreibung Restaurant Rathaushof      
N 12     Berichte      
N 12.1     Monitoring-Bericht 2017 für Vergabeverfahren bei der Hansestadt Lübeck      
N 12.2     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- EURO netto      
N 12.3     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Personalangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 13.2     Verkauf des bebauten Grundstückes Forstmeisterweg 33 der Stiftung Kriegsopferdank      
N 13.3     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Erweiterung, Umbau und Modernisierung der Albert-Schweitzer-Schule, Albert-Schweitzer-Straße 59, 23566 Lübeck" aufgrund einer Überschreitung der Projektkosten von >20 % des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     NEU: Anfrage BM Thorsten Fürter zum Sachstand Berichterstattung zu den Modalitäten zum Ausstieg des privaten Anteilseigners aus der LHG GmbH      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 1 öffentlich Protokoll 25.09.18 öffentl. Teil (152 KB)