Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:46 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll HA 11.09.18 öffentl. Teil
Anlage zu HA-Protokoll 11.09.18 - TOP 3.3
Protokoll 28.08.18 öffentl. Teil
HA25.09.2018-TOP 5.4

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018
SI/2018/214  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2018/215  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort FB 2 betr. Kündigung für Flohmarkt im Schuppen F (Anfrage von AM Detlef Stolzenberg vom 11.09.18)      
Ö 3.2  
Antwort FB 5 betr. Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke (Anfrage von AM Oliver Prieur vom 11.09.18)    
Ö 3.3  
NEU: Anfrage von AM Ragnar Lüttke DIE LINKE zu VO/2018/06362 "Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons"
VO/2018/06494  
Ö 3.4  
NEU: Anfrage BM Prieur (CDU): Verwendung des Geldes aus dem Infrastrukturprogramm
VO/2018/06502  
Ö 3.5  
NEU: Anfrage AM Ragnar Lüttke DIE LINKE: Städtische Toiletten in Lübeck
VO/2018/06503  
Ö 3.6  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand der Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des HA vom 28.08.2018    
Ö 3.7  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Wiederbesetzung Leitung Völkerkundemuseum    
Ö 3.8  
NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand zur Beauftragung KWL GmbH zum Neubau Feuerwehrhaus Groß Steinrade    
Ö 3.9  
NEU: Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Sachstand der Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 14.11.2017    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Stand der Pilotphase "Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen"
VO/2018/05668  
Ö 4.2  
Bericht über die Schulbudgets an allgemeinbildenden Schulen
Enthält Anlagen
VO/2018/06083  
Ö 4.3  
Auswirkungen der demografischen Entwicklung in der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/06255  
Ö 4.4  
Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06308  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Finanzierungskonzept für die Stelle Geschäftsführer/in der Hanse bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06318  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018
VO/2018/06243  
Ö 5.3  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 5.4  
Enthält Anlagen
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene (Zurückgestellt am 11.09.18)
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von ? 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus
VO/2018/06229  
Ö 5.6  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2018 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2018/06215  
Ö 5.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zugunsten der LÜBECKER MUSEEN für die Ausstellung »875 Jahre. Lübeck erzählt uns was«
Enthält Anlagen
VO/2018/06124  
Ö 5.8  
Ausbau erweiterter täglicher Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kooperation mit Betrieben
Enthält Anlagen
VO/2018/06321  
Ö 5.9  
Entwicklung Sternwarte Lübeck auf dem Gelände der Schule Grönauer Baum
Enthält Anlagen
VO/2018/05788  
Ö 5.10  
Erweiterung/ Modernisierung der Hansehalle
Enthält Anlagen
VO/2018/06171  
Ö 5.11  
Medienentwicklungsplanung Schulen Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06193  
Ö 5.12  
Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg B im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06208  
Ö 5.13  
Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten
Enthält Anlagen
VO/2018/06225  
Ö 5.14  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06218  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 98.760,00 Euro zur Unterstützung des Projektes "Lübecks Archäoparasiten als Transmitter zur Erforschung des mittelalterlichen Individuums".
Enthält Anlagen
VO/2018/06319  
Ö 5.16  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2017 der Theater Lübeck gGmbH im Haushaltsjahr 2018 sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres
VO/2018/06391  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2017 der Theater Lübeck gGmbH sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres werden im Haushaltsjahr 2018 auf dem Produktsachkonto 261001000 5316000 Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 900.000,- € überplanmäßig bewilligt.

 

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer.

 

   
    25.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.16 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2017 der Theater Lübeck gGmbH sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres werden im Haushaltsjahr 2018 auf dem Produktsachkonto 261001000 5316000 Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 900.000,- € überplanmäßig bewilligt.

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden.

 

   
    27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.28 - unverändert beschlossen
   

BeschlussvorschlagHierzu :

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2017 der Theater Lübeck gGmbH sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres werden im Haushaltsjahr 2018 auf dem Produktsachkonto 261001000 5316000 Zuschüsse für laufende Zwecke an sonstige öffentliche Sonderrechnungen 900.000,- € überplanmäßig bewilligt.

 

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

 

 

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 21.21 Uhr und stellt die Nichtöffentlichkeit her.

 

Ö 5.17  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 5.18  
Vereinbarungen mit den Lübecker Umlandkreisen über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Sicherung der Direktvergabe an die Stadtverkehr Lübeck GmbH
VO/2018/06286  
Ö 5.19  
Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons
Enthält Anlagen
VO/2018/06362  
Ö 5.20  
Projektfreigabe zur Umsetzung des Ersatzneubaus Grund- und Gemeinschaftsschule St. Jürgen im Mönkhofer Weg 95 in 23562 Lübeck - über 175.000,00 Euro
Enthält Anlagen
VO/2018/06363  
Ö 5.21  
BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH und Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2018/06390  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Katjana Zunft (DIE LINKE), AM Thorsten Fürther und AM Andre Kleyer (Bündnis 90 Die Grünen) AT zu "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" VO/2018/06384
VO/2018/06476  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Haushaltsaufstellung 2019    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2018 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Anfrage BM Prieur (CDU): Gewerbegrundstücksverkauf Hutmacherring 28, Roggenhorst      
N 11.2     Antwort FB 2 betr. Kündigung für Flohmarkt im Schuppen F (Anfrage von AM Detlef Stolzenberg vom 11.09.18)      
N 11.3     NEU: Anfrage BM Thorsten Fürter betr. Berichterstattung zu den Modalitäten zum Ausstieg des privaten Anteilseigners aus der LHG GmbH      
N 11.4     NEU: Mitteilung Bgm. Lindenau betr. Sachstand betr. Beschwerde über mögliche wettbewerbsverzerrende Beihilfen für die LHG      
N 11.5     NEU: Anfrage BM Thomas Rathcke betr. Sachstand zur Beauftragung KWL GmbH zum Neubau Feuerwehrhaus Groß Steinrade      
N 12     Berichte      
N 12.1     Statusbericht 2017 des Rechnungsprüfungsamtes      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft      
N 13.2     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 13.3     Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Durchführung von Abschlepp- und Verwahrfällen (Ersatzvornahmen) über ca. 390.000,- EUR im Zeitraum 2019 - 2021      
N 13.4     Ausschreibung für die Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungs- und Küchenhygienemitteln sowie sonstigen Hygieneartikeln (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung hierzu im Wege der Dringlichkeit zu erweitern !)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 2 öffentlich Protokoll HA 11.09.18 öffentl. Teil (122 KB)    
Anlage 5 3 öffentlich Anlage zu HA-Protokoll 11.09.18 - TOP 3.3 (980 KB)    
Anlage 3 5 öffentlich Protokoll 28.08.18 öffentl. Teil (141 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich HA25.09.2018-TOP 5.4 (96 KB)