Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018
SI/2018/214  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM/AM Detlev Stolzenberg: Situation am Krähenteich
VO/2018/06327  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des BM/AM Detlef Stolzenberg zur Situation am Krähenteich (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2018/06336  
Ö 3.2  
Mdl. Anfrage BM Peter Reinhardt betr. ?Fischtreppe?    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Mdl. Anfrage BM Detlev Stolzenberg betr. Stromausfall    
Ö 3.4  
NEU: Anfrage DIE LINKE: BM Katjana Zunft - gleichstellungspolitische Maßnahmen
VO/2018/06385  
Ö 3.5  
Anfrage von BM David Jenniches (AfD) Zeit- und Personalkostenaufwand aus Beantwortung Anfrage VO/2018/06385 BM Katjana Zunft
VO/2018/06399  
Ö 3.6  
BM Oliver Prieur: Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke
VO/2018/06422  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Förderung der Elektromobilität in städtischen Unternehmen
Enthält Anlagen
VO/2018/06206  
Ö 4.2  
Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06276  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2018/06096  
Ö 5.2  
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung für den Umbau des Buddenbrookhauses zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck.
VO/2018/06190  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung (125.000,00 EUR) der Possehl-Stiftung zugunsten der 60. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06204  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende (6.000?) der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung zugunsten des Buddenbrookhauses (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2018/06050  
Ö 5.6  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2018/06217  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2018/06245  
Ö 5.8  
Fortschreibung des Mietspiegels in 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06246  
Ö 5.9  
Fortführung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Fährplatz in Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/06254  
Ö 5.10  
Vorlage zur Festsetzung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06272  
Ö 5.11  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Akkreditierungskosten
Enthält Anlagen
VO/2018/06279  
Ö 5.12  
Neubesetzung der von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitglieder der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2018/06306  
Ö 5.13  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

   
    03.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(12 Ja-Stimmen)

   
    11.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   

 

   
    17.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

   
    18.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt bei 13-Jastimmen, 1-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen mehrheitlich,

der Vorlage in der geänderten Fassung des Bauausschusses zuzustimmen.

 

   
    25.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.17 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung),

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der um die Empfehlung

des Bauausschusses ergänzten Fassung:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:40

Nein-Stimmen:3

Enthaltungen:3

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: Dringlichkeitsantrag DIE LINKE Katjana Zunft: "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" (Damit der Antrag behandelt werden kann, muss der HA vor Eintritt in die Tagesordnung über die Dringlichkeit abstimmen und diese ggf. bejahen.)
VO/2018/06384  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage von AM Reinhardt zu Gebäuden Große Burgstr. 9-13    
Ö 8.2  
NEU: Anfrage von AM Stolzenberg zu Kündigung Flohmarkt Schuppen F, nördlliche Wallhalbinsel    
Ö 8.3  
NEU: Anfrage von AM Stolzenberg zum Grundstücksverkauf Hutmacherring    
Ö 8.4  
NEU: Anfrage von AM Zunft zur Sperrung Bahnhofsbrücke    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Mitteilung der Bürgermeisters zum Grundstücksgeschäft Hutmacherring      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Quartalsbericht II/2018 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.3     Bericht über die Jahresabschlüsse 2017 der städtischen Unternehmen      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.2     Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage von AM Kleyer zu Sponsoring Fa. Euroimmun zum Stadtwerkemarathon      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 3.3 (980 KB)