Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 11.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Anlage zu TOP 3.3

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018
SI/2018/214  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage des BM/AM Detlev Stolzenberg: Situation am Krähenteich
VO/2018/06327  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage des BM/AM Detlef Stolzenberg zur Situation am Krähenteich (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2018/06336  
Ö 3.2  
Mdl. Anfrage BM Peter Reinhardt betr. ?Fischtreppe?    
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Mdl. Anfrage BM Detlev Stolzenberg betr. Stromausfall    
Ö 3.4  
NEU: Anfrage DIE LINKE: BM Katjana Zunft - gleichstellungspolitische Maßnahmen
VO/2018/06385  
Ö 3.5  
Anfrage von BM David Jenniches (AfD) Zeit- und Personalkostenaufwand aus Beantwortung Anfrage VO/2018/06385 BM Katjana Zunft
VO/2018/06399  
Ö 3.6  
BM Oliver Prieur: Kurzfristige Sperrungen Possehlbrücke
VO/2018/06422  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Förderung der Elektromobilität in städtischen Unternehmen
Enthält Anlagen
VO/2018/06206  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 25.01.2018 mit VO/2018/05655 in ergänzender Fassung der VO/2018/05672 folgendes beschlossen:

„Der Bürgermeister in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter in den städtischen Gesellschaften sowie in Gesellschaften mit städtischer Mehrheitsbeteiligung und die Aufsichtsratsmitglieder in diesen werden gebeten, in geeigneter Weise dafür Sorge zu tragen, dass diese Gesellschaften den Beschluss der Lübecker Bürgerschaft zur Förderung der E-Mobilität (VO/2017/04668) konsequent umsetzen, sofern es dort Möglichkeiten zur Förderung der E-Mobilität gibt. Den Aufsichtsräten wird empfohlen, dieses Thema insbesondere bei der jährlichen Ausgestaltung von Zielvereinbarungen mit den Geschäftsführungen angemessen zu berücksichtigen.

Sofern Betriebe die mit der Förderung der E-Mobilität verbundenen Ziele auf dem Stand von Wissenschaft und Technik mit äquivalenten Mitteln des Einsatzes erneuerbarer Energien erreichen, ist dies ebenfalls zu berücksichtigen.“

 

 

   
    11.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss nimmt den

Bericht zur Kenntnis.

   
    27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)

 

Ö 4.2  
Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06276  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2018/06096  
Ö 5.2  
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 5.3  
Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung für den Umbau des Buddenbrookhauses zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck.
VO/2018/06190  
Ö 5.4  
Annahme einer Zuwendung (125.000,00 EUR) der Possehl-Stiftung zugunsten der 60. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06204  
Ö 5.5  
Annahme einer Geldspende (6.000?) der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung zugunsten des Buddenbrookhauses (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
VO/2018/06050  
Ö 5.6  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2018/06217  
Ö 5.7  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2018/06245  
Ö 5.8  
Fortschreibung des Mietspiegels in 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06246  
Ö 5.9  
Fortführung der Maßnahme Erneuerung Uferbereich am Fährplatz in Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2018/06254  
Ö 5.10  
Vorlage zur Festsetzung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06272  
Ö 5.11  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Akkreditierungskosten
Enthält Anlagen
VO/2018/06279  
Ö 5.12  
Neubesetzung der von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitglieder der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2018/06306  
Ö 5.13  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
NEU: Dringlichkeitsantrag DIE LINKE Katjana Zunft: "Hauptausschuss als Gleichstellungsausschuss" (Damit der Antrag behandelt werden kann, muss der HA vor Eintritt in die Tagesordnung über die Dringlichkeit abstimmen und diese ggf. bejahen.)
VO/2018/06384  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 8.1  
NEU: Anfrage von AM Reinhardt zu Gebäuden Große Burgstr. 9-13    
Ö 8.2  
NEU: Anfrage von AM Stolzenberg zu Kündigung Flohmarkt Schuppen F, nördlliche Wallhalbinsel    
Ö 8.3  
NEU: Anfrage von AM Stolzenberg zum Grundstücksverkauf Hutmacherring    
Ö 8.4  
NEU: Anfrage von AM Zunft zur Sperrung Bahnhofsbrücke    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.08.2018      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     NEU: Mitteilung der Bürgermeisters zum Grundstücksgeschäft Hutmacherring      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilung über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 12.2     Quartalsbericht II/2018 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.3     Bericht über die Jahresabschlüsse 2017 der städtischen Unternehmen      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 13.2     Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)      
N 14     Verschiedenes      
N 14.1     Anfrage von AM Kleyer zu Sponsoring Fa. Euroimmun zum Stadtwerkemarathon      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 3.3 (980 KB)