Tagesordnung - 1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)

Bezeichnung:	1. Sitzung des Hauptausschusses (Wahlperiode 2018-2023)
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 26.06.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 17:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll 12.06.18 öffentl. Teil
HA2018_06_26-Prozess-HH-Planung_kosy

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2018 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2018/211
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Antwort betr. Erstellung von Managementplänen durch LPA und Stadtwald für das Umweltministerium (Anfrage von AM Carl Howe vom 12.06.18)
Ö 3.2		Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schließtage in den Kitas	VO/2018/06161
Ö 3.3		Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Ausbau des Lübecker Flughafens / Insolvenzverfahren	VO/2018/06162
Ö 3.3.1		Antwort auf die Fragen 1-6 aus der Anfrage von BM Thorsten Fürter betr. Ausbau des Flughafens Lübeck/Insovenzverfahren
Ö 3.4		Anfrage des Ausschussmitglieds Katjana Zunft zum interfraktionellen Antrag in der Bürgerschaft VO/2017/05593 vom 30.11.2017: SPD, GAL, Bü90/DIEGRÜNEN: AT zu TOP 5.5.1 "Wohnperspektive für Geflüchtete schaffen, Standartgröße u. -Ausstattung bei derUnterbringung Geflüchteter verbessern" VO/2017/05237	VO/2018/06176
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Ergebnishaushalt 2019 - Fachbereichseckwerte	VO/2018/06115
Ö 4.2		Jahresbericht 2017 des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck	VO/2018/05963
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind.

	08.05.2018 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	04.06.2018 - Bauausschuss
	Ö 4.2.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	07.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Allgemeine Vorbemerkung: Der vorliegende Bericht betrifft den Zuständigkeitsbereich des Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck. Da der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck keine eigenen Berichte in die Gremien der Hansestadt Lübeck einbringen kann und dieses nur dem Fachbereich möglich ist, wird der Bericht formal über den Fachbereich Wirtschaft und Soziales eingebracht. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales weist darauf hin, dass für Inhalte und Umfang der Antworten ausschließlich der Beauftragte für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck selbst verantwortlich ist. Der Fachbereich Wirtschaft und Soziales wird zu den einzelnen Anfragen bzw. Berichten nur dann eine eigene Anmerkung verfassen, wenn auch städtische Verwaltungseinheiten von gestellten Fragen betroffen sind und zu den Mitteilungen entsprechende Ergänzungen notwendig sind. Der Bericht wird vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.

	11.06.2018 - Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum


	26.06.2018 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	30.08.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage BM Oliver Prieur betr. Sachstand Machbarkeitsstudie zum Bau einer Mehrzweckhalle
Ö 8.2		Anfrage BM Katjana Zunft betr. Grundstücksverkauf Gründerviertel
Ö 8.3		Anfrage BM Prieur betr. Grundstücksverkauf Rehsprung
Ö 8.4		Anfrage Bruno Böhm (Beirat für Seniorinnen und Senioren) betr. Beteiligung des SB bei seniorenrelevanten Themen
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.06.2018 (Anlage wird nachgereicht)
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 11.1		Antwort auf eine Anfrage von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen für den Hauptausschuss am 26.6.2018
N 12		Berichte
N 13		Beschlussvorlagen
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll 12.06.18 öffentl. Teil (89 KB)
	3	öffentlich	HA2018_06_26-Prozess-HH-Planung_kosy (57 KB)

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