Tagesordnung - 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 10.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:43 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Betriebssatzung für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 1.1  
Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern    
Ö 1.2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.3  
Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung    
Ö 2  
Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.2018 - öffentlicher Teil
SI/2018/198  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
Aktuelle Übersicht zum Bearbeitungsstand bei den B-Plänen (mündlich durch Stadtplanung und Bauordnung (5.610))    
Ö 3.2.2  
Enthält Anlagen
Saisonverlauf (Events, Strandsaison, Grünstrand etc.) (mündlich durch LTM GmbH und KBT (2.830))    
Ö 3.3     Neue Anfragen    
Ö 3.3.1  
Anfrage des AM Claus Schaafberg (Bündnis 90 / Die Grünen) - "Verkauf zweier Grundstücke in dem Wochenendhausgebiet Priwall von der Stadt HL an privat"
Enthält Anlagen
VO/2018/06198  
Ö 3.3.2  
AM Schaffenberg (SPD): unbekannte Liegenschaft Marlistraße
Enthält Anlagen
VO/2018/06315  
Ö 3.3.3  
Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde
VO/2018/06394  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2018/06312  
Ö 4.2  
Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06308  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von ? 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus
VO/2018/06229  
Ö 5.2  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018
VO/2018/06243  
Ö 5.3  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 5.4  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

   
    03.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(12 Ja-Stimmen)

   
    11.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.13 - zurückgestellt
   

 

   
    17.09.2018 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

   
    18.09.2018 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.3 - geändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt bei 13-Jastimmen, 1-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen mehrheitlich,

der Vorlage in der geänderten Fassung des Bauausschusses zuzustimmen.

 

   
    25.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.17 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung),

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.19 - geändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der 4. RNVP der Hansestadt Lübeck (2019-2023) in der Fassung vom 02.08.2018, einschließlich des Realisierungs- und Finanzierungskonzeptes für das Jahr 2019 wird beschlossen.
  2. Die Bürgerschaft bekräftigt und erneuert ihre bereits z. B. im Klimaschutzkonzept und Lärmaktionsplan beschlossenen Ziele und Maßnahmen zur Reduzierung von Lärm und von Treibhausgasen in der Hansestadt Lübeck (Umweltziele).
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, sich im Rahmen der geplanten Direktvergabe für eine kontinuierliche Weiterentwickelung der Standards im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck einzusetzen. Hierzu hat sich das Verkehrsunternehmen aktiv in die Weiterentwicklung einzubringen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis in der um die Empfehlung

des Bauausschusses ergänzten Fassung:

Mehrheitliche Annahme

Ja-Stimmen:40

Nein-Stimmen:3

Enthaltungen:3

Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930 (zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 02.07.2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/06054  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 02.07.2018)
VO/2018/06122  
Ö 8  
Verschiedenes    
N 9     Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.2018 - nicht öffentlicher Teil      
N 10     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 10.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 10.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 10.3     Neue Anfragen      
N 11     Beschlussvorlagen      
N 11.1     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 11.2     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
N 12     Verschiedenes      
Ö 13  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.18 ÖFFENTLICH (118 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage I Betriebssatzung für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) (73 KB)