Tagesordnung - 2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

Bezeichnung:	2. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium:	Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum:	Mo, 10.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:43	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.18 ÖFFENTLICH
Anlage I Betriebssatzung für den Kurbetrieb Travemünde (KBT)

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 1.1		Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern
Ö 1.2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 1.3		Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung
Ö 2		Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.2018 - öffentlicher Teil	SI/2018/198
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		Einzelhandelsentwicklung
Ö 3.2		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 3.2.1		Aktuelle Übersicht zum Bearbeitungsstand bei den B-Plänen (mündlich durch Stadtplanung und Bauordnung (5.610))
Ö 3.2.2		Saisonverlauf (Events, Strandsaison, Grünstrand etc.) (mündlich durch LTM GmbH und KBT (2.830))
Ö 3.3		Neue Anfragen
Ö 3.3.1		Anfrage des AM Claus Schaafberg (Bündnis 90 / Die Grünen) - "Verkauf zweier Grundstücke in dem Wochenendhausgebiet Priwall von der Stadt HL an privat"	VO/2018/06198
Ö 3.3.2		AM Schaffenberg (SPD): unbekannte Liegenschaft Marlistraße	VO/2018/06315
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag An der Marlistraße, zwischen dem Drägerpark und der angrenzenden Tankstelle, befindet sich ein kleines eingezäuntes Areal, mit einer Betondecke und einigen maroden Bänken. Siehe angehängte Fotodatei. Ist dies öffentliches Gelände? Wenn ja, welcher städtischer Bereich ist für dieses Gelände zuständig? Ist dieses Gelände in irgendeiner Weise erschlossen (Strom, Abwasser etc.)? Gibt es seitens der Verwaltung der HL (alle Fachbereiche) irgendwelche Ideen und Planungen, um dieses Gelände wieder nutzbar zu machen? Wenn ja, welche?

	10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
	Ö 3.3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Anfrage: An der Marlistraße, zwischen dem Drägerpark und der angrenzenden Tankstelle, befindet sich ein kleines eingezäuntes Areal, mit einer Betondecke und einigen maroden Bänken. Siehe angehängte Fotodatei. 1. Ist dies öffentliches Gelände? 2. Wenn ja, welcher städtischer Bereich ist für dieses Gelände zuständig? 3. Ist dieses Gelände in irgendeiner Weise erschlossen (Strom, Abwasser etc.)? 4. Gibt es seitens der Verwaltung der HL (alle Fachbereiche) irgendwelche Ideen und Planungen, um dieses Gelände wieder nutzbar zu machen? Wenn ja, welche? Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
Ö 3.3.3		Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde	VO/2018/06394
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Quartalsbericht II / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde	VO/2018/06312
Ö 4.2		Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck	VO/2018/06308
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von ? 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus	VO/2018/06229
Ö 5.2		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018	VO/2018/06243
Ö 5.3		Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention	VO/2018/06073
Ö 5.4		4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)	VO/2018/06248
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage« Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14.1 Änderungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930 (zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 02.07.2018)	VO/2018/06054
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 7.1		AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 02.07.2018)	VO/2018/06122
Ö 8		Verschiedenes
N 9		Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.2018 - nicht öffentlicher Teil
N 10		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 10.1		Einzelhandelsentwicklung
N 10.2		Mitteilungen der Verwaltung
N 10.3		Neue Anfragen
N 11		Beschlussvorlagen
N 11.1		Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg
N 11.2		Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)
N 12		Verschiedenes
Ö 13		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.18 ÖFFENTLICH (118 KB)
	3	öffentlich	Anlage I Betriebssatzung für den Kurbetrieb Travemünde (KBT) (73 KB)

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