TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
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Ö 1.1 |
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Verpflichtung von nicht der Bürgerschaft angehörenden Ausschussmitgliedern |
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Ö 1.2 |
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Feststellung der Beschlussfähigkeit |
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Ö 1.3 |
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Anträge und Beschlüsse zur Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.2018 - öffentlicher Teil |
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SI/2018/198 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.2.1 |
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Aktuelle Übersicht zum Bearbeitungsstand bei den B-Plänen (mündlich durch Stadtplanung und Bauordnung (5.610)) |
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Ö 3.2.2 |
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Saisonverlauf (Events, Strandsaison, Grünstrand etc.) (mündlich durch LTM GmbH und KBT (2.830)) |
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Ö 3.3 |
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Neue Anfragen |
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Ö 3.3.1 |
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Anfrage des AM Claus Schaafberg (Bündnis 90 / Die Grünen) - "Verkauf zweier Grundstücke in dem Wochenendhausgebiet Priwall von der Stadt HL an privat" |
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VO/2018/06198 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Im angehängtem Bebauungsplan "Wochenendhausgebiet Priwall"findet sich im blau markierten Text links: "Auf den Parzellen Seeweg 36, 896 (Tippfehler: muss 86 heissen) und 128 sind ausnahmsweise Gewerbebetriebe für die gastronomische Versorgung und die des täglichen Bedarfs zulässig". Soweit bekannt, sind die Parzellen Seeweg 86 und 128 (im Plan blau markiert) vor etwa 5 Jahren (grob geschätzt) von der Stadt HL an privat verkauft worden, vermutlich an die damaligen Pächter. Vorausgegangen waren Initiativen aus dem Wochenendhausgebiet mit u.a. Unterschriftenlisten. Von der Stadt wurde eindeutlich ermässigter Kaufpreis gefordert (ca. 50%) mit der Begründung:"Diese beiden Betriebe sind unbedingt für die gastronomische Versorgung und die des täglichen Bedarfs der Wochenendhausgebiet Priwall erforderlich." Kurz nach dem mutmaßlichen Verkauf machte der Betrieb Seeweg 86 zu. Letzten Sommer schloß dann der Betrieb Seeweg 128. Beide Grundstücke waren laut ausgehängten Schildern zum Verkauf angeboten. Die Vermutung ist, dass der geforderte und erzielte Preis marktüblich war. Meine Fragen: - Sind die beiden Parzellen von der HL an privat verkauft worden und zu welchem Preis?
- Ist ein Nachlaß auf den Schätzwert/Marktpreis gewährt worden und wie hoch (prozentual und absolut)?
- Ist für den Fall eines rabattierten Verkaufs eine Gewinnabführungsklausel für die HL im Verkaufsvertrag?
- Sind die Verkäufe der Stadt bekannt?
- Sind die Grundstücke weiterverkauft worden und zu welchem Preis?
- Ist die Stadt an einem mutmaßlichen Verkaufsgewinn beteiligt? Wenn ja,wie hoch, prozentual und absolut?
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10.09.2018 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.3.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Anfrage: Im angehängtem Bebauungsplan "Wochenendhausgebiet Priwall"findet sich im blau markierten Text links: "Auf den Parzellen Seeweg 36, 896 (Tippfehler: muss 86 heissen) und 128 sind ausnahmsweise Gewerbebetriebe für die gastronomische Versorgung und die des täglichen Bedarfs zulässig". Soweit bekannt, sind die Parzellen Seeweg 86 und 128 (im Plan blau markiert) vor etwa 5 Jahren (grob geschätzt) von der Stadt HL an privat verkauft worden, vermutlich an die damaligen Pächter. Vorausgegangen waren Initiativen aus dem Wochenendhausgebiet mit u.a. Unterschriftenlisten. Von der Stadt wurde eindeutlich ermässigter Kaufpreis gefordert (ca. 50%) mit der Begründung:"Diese beiden Betriebe sind unbedingt für die gastronomische Versorgung und die des täglichen Bedarfs der Wochenendhausgebiet Priwall erforderlich." Kurz nach dem mutmaßlichen Verkauf machte der Betrieb Seeweg 86 zu. Letzten Sommer schloß dann der Betrieb Seeweg 128. Beide Grundstücke waren laut ausgehängten Schildern zum Verkauf angeboten. Die Vermutung ist, dass der geforderte und erzielte Preis marktüblich war. Meine Fragen: - Sind die beiden Parzellen von der HL an privat verkauft worden und zu welchem Preis?
- Ist ein Nachlaß auf den Schätzwert/Marktpreis gewährt worden und wie hoch (prozentual und absolut)?
- Ist für den Fall eines rabattierten Verkaufs eine Gewinnabführungsklausel für die HL im Verkaufsvertrag?
- Sind die Verkäufe der Stadt bekannt?
- Sind die Grundstücke weiterverkauft worden und zu welchem Preis?
- Ist die Stadt an einem mutmaßlichen Verkaufsgewinn beteiligt? Wenn ja,wie hoch, prozentual und absolut?
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
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Ö 3.3.2 |
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AM Schaffenberg (SPD): unbekannte Liegenschaft Marlistraße |
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VO/2018/06315 |
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Ö 3.3.3 |
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Anfrage von AM Heike Wiechmann: Zweite Zufahrt nach Travemünde |
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VO/2018/06394 |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Quartalsbericht II / 2018 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2018/06312 |
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Ö 4.2 |
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Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck |
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VO/2018/06308 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von ? 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus |
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VO/2018/06229 |
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Ö 5.2 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018 |
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VO/2018/06243 |
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Ö 5.3 |
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Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
-Barrieren und Handlungsempfehlungen-
Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
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VO/2018/06073 |
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Ö 5.4 |
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4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP) |
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VO/2018/06248 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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grün+alternativ+links (GAL): Änderungsantrag zu VO/2018/05901 »CDU - Erbbaurechte: Verwaltung erarbeitet eine rechtssichere Vorlage«
Überweisung aus der Bürgerschaft vom 22.03.2018 - TOP 5.14.1
Änderungsantrag der Fraktion grün+alternativ+links (GAL) - VO/2018/05930 (zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 02.07.2018) |
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VO/2018/06054 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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AM Prieur, AM Krause (CDU): Vorderreihe als verkehrsberuhigten Bereich (zurückgestellt in der 1. Sitzung des WiA & KBT-A am 02.07.2018) |
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VO/2018/06122 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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N 9 |
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Niederschrift Nr. 1 vom 02.07.2018 - nicht öffentlicher Teil |
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N 10 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 10.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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N 10.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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N 10.3 |
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Neue Anfragen |
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N 11 |
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Beschlussvorlagen |
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N 11.1 |
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Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg |
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N 11.2 |
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Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel) |
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N 12 |
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Verschiedenes |
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Ö 13 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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