Tagesordnung - 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)

Bezeichnung:	3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023)
Gremium:	Jugendhilfeausschuss
Datum:	Do, 08.11.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:59 - 17:46	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Niederschrift öffentl. Teil JHA September 2018
Erläuterungen § 22a SGB VIII

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften vom 06.09.2018	SI/2018/188
Ö 3		Anliegen der Jugend
Ö 4		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1.1		Vorstellung Beteiligungsbeauftragte
Ö 4.1.2		Bericht aus dem Petitionsausschuss zur Petition Schulkindbetreuung
Ö 4.1.3		Ergebnisse der AG Betreuungssituation verbessern gem. BÜ-Beschluss vom 22.03.2018
Ö 4.2		Anfrage der Ausschussmitglieder Simone Stojan und Nico Berner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - zum Thema: Arbeit der Jugendhilfe	VO/2018/06326
Ö 4.3		Anfrage BM Hildebrand (CDU): Investive Fördermittel für den Ausbau der Kinderbetreuung	VO/2018/06489
Ö 4.4		Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Richtlinie des Landes Schleswig-Holstein zur Förderung kurzfristig geschaffener Betreuungsplätze sowie Qualitätsverbesserungen in Kindertageseinrichtungen (Kita-Sofortprogramm 2019)
Ö 4.5		Anfrage des Ausschussmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) Verlagerung der Schließzeiten in Kindertagesstätten	VO/2018/06670
Ö 5		Berichte
Ö 6		Beschlussvorlagen
Ö 6.1		Haushalt 2019	VO/2018/06466
Ö 6.2		Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2019	VO/2018/06373
Ö 6.3		Berufung von beratenden Ausschussmitgliedern in den Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Kreis- und Stadtelternvertretung	VO/2018/06613
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Kreiselternvertretung: Herr Christian Weise bleibt weiterhin beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Kreiselternvertretung. Herr Torsten Biß wird als Nachfolger von Frau Marta Czerwinski als stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag der Kreiselternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Stadtelternvertretung: Frau Juleka Schulte-Ostermann wird als Nachfolgerin von Frau Marie-Luise Lehmann als beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Frau Mascha Benecke-Benbouabdellah wird als Nachfolgerin von Frau Mareeke Stuth als stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt.

	08.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.3 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Kreiselternvertretung: Herr Christian Weise bleibt weiterhin beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Kreiselternvertretung. Herr Torsten Biß wird als Nachfolger von Frau Marta Czerwinski als stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag der Kreiselternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Stadtelternvertretung: Frau Juleka Schulte-Ostermann wird als Nachfolgerin von Frau Marie-Luise Lehmann als beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Frau Mascha Benecke-Benbouabdellah wird als Nachfolgerin von Frau Mareeke Stuth als stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

	29.11.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 9.16 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Kreiselternvertretung: Herr Christian Weise bleibt weiterhin beratendes Mitglied des Jugendhilfeausschusses auf Vorschlag der Kreiselternvertretung. Herr Torsten Biß wird als Nachfolger von Frau Marta Czerwinski als stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag der Kreiselternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Stadtelternvertretung: Frau Juleka Schulte-Ostermann wird als Nachfolgerin von Frau Marie-Luise Lehmann als beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Frau Mascha Benecke-Benbouabdellah wird als Nachfolgerin von Frau Mareeke Stuth als stellvertretendes beratendes Mitglied auf Vorschlag der Stadtelternvertretung in den Jugendhilfeausschuss gewählt. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme Enthaltungen: 1
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft zur VO/2018/06344 behandelt in der Sitzung vom 30.08.2018 mit TOP 5.10. an den Jugendhilfeausschuss zum interfraktionellen Antrag von Die Linke & Freie Wähler / GAL: AT zu Neu-Gründung eines "Bündnis für Familie der Hansestadt Lübeck" VO/2018/06214	VO/2018/06583
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8.1		Dringlichkeitsantrag der SPD: Reduzierung der Schließzeiten in den Sommerferien	VO/2018/06386
Ö 8.2		AM Puhle (SPD): Jugendarbeit in Schlutup	VO/2018/06589
Ö 8.2.1		Antrag AM Hildebrand (CDU) zu VO/2018/06589 Jugendarbeit in Schlutup	VO/2018/06716
Ö 9		Verschiedenes


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Niederschrift öffentl. Teil JHA September 2018 (144 KB)
	2	öffentlich	Erläuterungen § 22a SGB VIII (131 KB)

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