| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Niederschriften vom 05.07.2018 |
|
SI/2018/187 |
|
| Ö 3 |
|
|
Anliegen der Jugend |
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| Ö 4.1 |
|
|
Mitteilungen der Verwaltung |
|
|
|
| Ö 4.1.1 |
|
|
besondere Stellung des JHA; Mitteilung vom Rechtsamt zu Aufgaben und Besetzung des Ausschusses |
|
|
|
| Ö 4.1.2 |
|
|
Kinderbetreuung in der Gemeinschaftsunterkunft Ostseestr. |
|
|
|
| Ö 4.1.3 |
|
|
Beauftragte für Kinder- und Jugendbeteiligung |
|
|
|
| Ö 4.2 |
|
|
Anfrage des Ausschussmitgliedes Pito Bernet zur Besetzung des Jugendhilfeausschusses |
|
VO/2018/06280 |
|
| Ö 4.3 |
|
|
CDU: Anfrage von BM Dagmar Hildebrand - Jugendarbeit in Schlutup |
|
VO/2018/06339 |
|
| Ö 5 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| Ö 5.1 |
|
|
Dritter Evaluationsbericht "Poolbildung zur Beförderung einer inklusiven Beschulung - Schwerpunkt Personal" |
|
VO/2018/06203 |
|
| Ö 5.2 |
|
|
Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck
|
|
VO/2018/06276 |
|
| Ö 6 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| Ö 6.1 |
|
|
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG)
zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20 |
|
VO/2018/06245 |
|
| Ö 6.2 |
|
|
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene |
|
VO/2018/06130 |
|
| Ö 6.3 |
|
|
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung
-Barrieren und Handlungsempfehlungen-
Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
|
|
VO/2018/06073 |
|
| Ö 6.4 |
|
|
Ausbau erweiterter täglicher Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kooperation mit Betrieben |
|
VO/2018/06321 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschlussvorschlag Mit der Vorlage VO/2017/05551 wurde beschlossen, für den Haushaltsentwurf 2019 den Bedarf an zusätzlichen Kitagruppen mit einer Öffnungszeit von 10 Stunden prüfen zu lassen. Ebenfalls wurde ein Bericht zu der Frage angefordert, welche Möglichkeiten bestehen, bei der Kindertagesbetreuung mit den in Lübeck ansässigen Behörden und Unternehmen zu kooperieren. - Zur Deckung des Bedarfs zusätzlicher Öffnungzeiten werden zum Kindergartenjahr 2019/2020 an 23 Kitastandorten zusätzliche erweiterte Öffnungszeiten gefördert.
- Für den Haushalt 2019 werden hierfür zusätzlich 158.400 € bereitgestellt.
- Die Beschlussfassung erfolgt im Vorgriff auf die Haushaltsbeschlüsse 2019. Die Umsetzung kann erst nach Genehmigung des Haushaltes 2019 erfolgen.
|
| |
|
| |
|
06.09.2018 - Jugendhilfeausschuss |
| |
|
Ö 6.4 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Mit der Vorlage VO/2017/05551 wurde beschlossen, für den Haushaltsentwurf 2019 den Bedarf an zusätzlichen Kitagruppen mit einer Öffnungszeit von 10 Stunden prüfen zu lassen. Ebenfalls wurde ein Bericht zu der Frage angefordert, welche Möglichkeiten bestehen, bei der Kindertagesbetreuung mit den in Lübeck ansässigen Behörden und Unternehmen zu kooperieren. - Zur Deckung des Bedarfs zusätzlicher Öffnungszeiten werden zum Kindergartenjahr 2019/2020 an 23 Kitastandorten zusätzliche erweiterte Öffnungszeiten gefördert.
- Für den Haushalt 2019 werden hierfür zusätzlich 158.400 € bereitgestellt.
- Die Beschlussfassung erfolgt im Vorgriff auf die Haushaltsbeschlüsse 2019. Die Umsetzung kann erst nach Genehmigung des Haushaltes 2019 erfolgen.
Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 14 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
| |
|
| |
|
25.09.2018 - Hauptausschuss |
| |
|
Ö 5.8 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Mit der Vorlage VO/2017/05551 wurde beschlossen, für den Haushaltsentwurf 2019 den Bedarf an zusätzlichen Kitagruppen mit einer Öffnungszeit von 10 Stunden prüfen zu lassen. Ebenfalls wurde ein Bericht zu der Frage angefordert, welche Möglichkeiten bestehen, bei der Kindertagesbetreuung mit den in Lübeck ansässigen Behörden und Unternehmen zu kooperieren. - Zur Deckung des Bedarfs zusätzlicher Öffnungzeiten werden zum Kindergartenjahr 2019/2020 an 23 Kitastandorten zusätzliche erweiterte Öffnungszeiten gefördert.
- Für den Haushalt 2019 werden hierfür zusätzlich 158.400 € bereitgestellt.
- Die Beschlussfassung erfolgt im Vorgriff auf die Haushaltsbeschlüsse 2019. Die Umsetzung kann erst nach Genehmigung des Haushaltes 2019 erfolgen.
Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag
zu entscheiden. |
| |
|
| |
|
27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
| |
|
Ö 10.25 - unverändert beschlossen |
| |
|
Beschlussvorschlag: Mit der Vorlage VO/2017/05551 wurde beschlossen, für den Haushaltsentwurf 2019 den Bedarf an zusätzlichen Kitagruppen mit einer Öffnungszeit von 10 Stunden prüfen zu lassen. Ebenfalls wurde ein Bericht zu der Frage angefordert, welche Möglichkeiten bestehen, bei der Kindertagesbetreuung mit den in Lübeck ansässigen Behörden und Unternehmen zu kooperieren. - Zur Deckung des Bedarfs zusätzlicher Öffnungzeiten werden zum Kindergartenjahr 2019/2020 an 23 Kitastandorten zusätzliche erweiterte Öffnungszeiten gefördert.
- Für den Haushalt 2019 werden hierfür zusätzlich 158.400 € bereitgestellt.
- Die Beschlussfassung erfolgt im Vorgriff auf die Haushaltsbeschlüsse 2019. Die Umsetzung kann erst nach Genehmigung des Haushaltes 2019 erfolgen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme (Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.) |
| Ö 7 |
|
|
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Anträge von Ausschussmitgliedern |
|
|
|
| Ö 9 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| N 10 |
|
|
Niederschriften vom 05.07.2018 |
|
|
|
| N 11 |
|
|
Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
|
|
|
| N 12 |
|
|
Berichte |
|
|
|
| N 13 |
|
|
Beschlussvorlagen |
|
|
|
| N 13.1 |
|
|
Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651) |
|
|
|
| N 14 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
| Ö 15 |
|
|
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
