Tagesordnung - 44. Sitzung des Werkausschusses EBL

Bezeichnung:	44. Sitzung des Werkausschusses EBL
Gremium:	Werkausschuss EBL
Datum:	Do, 16.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Entsorgungsbetriebe
Ort:	Malmöstraße 22, Lübeck

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Anträge und Beschlussfassung zur Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Werkausschusses am 12.10.2017 - öffentlicher Teil	SI/2017/119
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2		Mitteilungen der Werkleitung
Ö 4.2.1		Baum- und Strauchabfuhr
Ö 4.2.2		Winterdienst
Ö 5		Vorlagen
Ö 5.1		Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2016 - Vorlage mit Anlage wird nachgereicht	VO/2017/05450
Ö 5.2		3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017	VO/2017/05433
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen.

	16.11.2017 - Werkausschuss EBL
	Ö 5.2 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen. Abstimmungsergebnis: Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. Enthaltungen: 1

	28.11.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.11 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschluss: Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen. Der Hauptausschuss leitet die Vorlage einstimmig ohne Votum an die Bürgerschaft weiter.

	30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.9 - geändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die 3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 2 sowie die Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung in der Fassung der Anlage 3 in Verbindung mit dem Straßenverzeichnis (Anlage 3a) werden beschlossen. Am 28.11.2017 erfolgte keine Abstimmung über die Vorlage VO/2017/05433 , da diese – aufgrund des hierzu unter TOP 9.10.1 beschlossenen Antrages – geändert wird.
Ö 6		Berichte
Ö 7		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7.1		Antrag der Fraktion BfL - Gleichbehandlung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Straßenreinigungsgebühr - VO/2017/05295	VO/2017/05470
Ö 8		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 9		Verschiedenes
N 10		Feststellung der Niederschrift der 43. Sitzung des Werkausschusses am 12.10.2017 - nichtöffentlicher Teil
N 11		Mitteilungen
N 11.1		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
N 11.2		Mitteilungen der Werkleitung
N 12		Vorlagen
N 12.1		Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Rahmenvertrag 2018 zur grabenlosen Kanalsanierung
N 12.2		Vergabe eines Auftrages mit einem Auftragsvolumen über der Wertgrenze von 250.000,00 EURO gemäß § 8 Abs. 3 der Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck hier: Rahmenvertrag zur grabenlosen Kanalreparatur
N 12.3		Vergabe eines Auftrages mit einer erweiterten Auftragssumme über der Wertgrenze von 100.000,-- EUR gemäß § 8 Abs. 3 Betriebssatzung der Entsorgungsbetriebe Lübeck Hier: 2. Erweiterungsauftrag zur Herstellung der Inlinersanierung Ratzeburger Allee
N 13		Berichte
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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Beschlussvorschlag