Tagesordnung - 3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 bis 2023   

Bezeichnung: 3. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck in der Wahlperiode 2018 bis 2023
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 27.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Anlage zu TOP 10.11

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohnerfragestunde    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018
SI/2018/171  
Ö 4  
Mitteilungen der Stadtpräsidentin    
Ö 5     Anträge der Fraktionen    
Ö 5.1  
CDU: Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06101  
Ö 5.1.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße (Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2018 - VO/2018/06101)
VO/2018/06331  
Ö 5.1.2  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Überweisung "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" - Antrag CDU-Fraktion VO Nr. 6101 (Sitzung der Bürgerschaft vom 14. Juni 2018)
Enthält Anlagen
VO/2018/06345  
Ö 5.1.3  
Ergänzungsantrag zu "Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße" VO/2018/06101 TOP 14.3 (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06143  
Ö 5.1.4  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Verkehrsberuhigung Hochofenstraße und Kücknitzer Hauptstraße; Ergänzungsantrag (Sitzung der Bürgerschaft am 14.06.2018 - VO/2018/06143)
VO/2018/06332  
Ö 5.2  
BfL: Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Dieser Antrag lag bereits vor. Es wird eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 empfohlen. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/05769  
Ö 5.2.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der BfL-Fraktion betr. Ladestationen für Elektrofahrzeuge (Sitzung der Bürgerschaft am 22.02.2018 - VO/2018/05769) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/06031  
Ö 5.2.2  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2018/05769 BfL - Ladestationen für Elektrofahrzeuge (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/06537  
Ö 5.3  
SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen (Dieser Antrag lag bereits vor. Es wird eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5.2 und 5.3 empfohlen. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/05896  
Ö 5.3.1  
Empfehlung des Bauausschusses zum Antrag der SPD-Fraktion betr. Infrastruktur für e-Mobilität (Sitzung der Bürgerschaft am 22.03.2018 - VO/2018/05896) (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/06035  
Ö 5.3.2  
FREIE WÄHLER & GAL: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05896 [SPD: Infrastruktur für e-Mobilität schaffen] (Dieser Antrag lag bereits vor. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/06358  
Ö 5.3.3  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/05896 SPD - Infrastruktur für e-Mobilität schaffen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DER ERGEBNISSE EINER STUDIE DES ENERGIEWIRTSCHAFTLICHEN INSTITUTS DER UNI KÖLN)
VO/2018/06539  
Ö 5.4  
Austauschantrag von CDU, FDP und FW/GAL zu VO/2018/05933 (Gerätehaus der FF Groß Steinrade), VO/2018/06147 und VO/2018/06359
VO/2018/06546  
Ö 5.4.1  
FDP - Änderungsantrag zu VO/2018/05933 Feuerwehrgerätehaus der FF Groß Steinrade (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06147  
Ö 5.4.2  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2018/05933 [FDP - Gerätehaus FF Groß Steinrade] (Dieser Antrag lag bereits vor.)
VO/2018/06359  
Ö 5.5  
SPD: Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT - Überweisung abgelehnt)
VO/2018/06396  
Ö 5.5.1  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06396 Ganzheitliche Überplanung des Priwalls (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06435  
Ö 5.6  
Fraktion DIE LINKE: Zum 9. November wieder Republikplatz (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG BIS ZUR VORLAGE DES BERICHTS DES AK STRAßENBENENNUNGEN)
VO/2018/06397  
Ö 5.6.1  
Die Unabhängigen: Antrag zu VO/2018/06397 Zum 9. November wieder Republikplatz
VO/2018/06540  
Ö 5.6.2  
Änderungsantrag zu VO 2018/06397: Zum 9. November wieder Republikplatz
VO/2018/06547  
Ö 5.7  
AfD Fraktion - Sicherstellung Lärmschutz für Nachbarn der Gemeinschaftsunterkunft Ostseestraße
VO/2018/06400  
Ö 5.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2018/06477 - Kurswechsel in der Wohnungspolitik (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) SOWIE WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS UND SOZIALAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06504  
Ö 5.8.1  
FREIE WÄHLER & GAL: Änderungsantrag zu VO/2018/06504 [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2018/06477 - Kurswechsel in der Wohnungspolitik] (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) SOWIE WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS UND SOZIALAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06513  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Punkt 2 des Antrages wird wie folgt geändert (Änderungen unterstrichen):

  1. Die Quote für Sozialwohnungen von 30 Prozent wird strikter angewendet und auf die Bruttogeschossfläche in einem Baugebiet bezogen. Es werden keine Bauvorhaben von privaten Investoren auf von der Stadt verkauften Grundstücken bewilligt, wenn sie im Bebauungsplan nicht mindestens 30 Prozent Wohnungen für sozialen Wohnungsbau vorsehen.

 

   
    27.09.2018 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 5.8.1 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

Ö 5.8.2  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2018/06504 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & DIE LINKE - Kurswechsel in der Wohnungspolitik (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS (FEDERFÜHREND) SOWIE WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS UND SOZIALAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06527  
Ö 5.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wohnraumvermittlung (Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht den Antrag zurück.)
VO/2018/06407  
Ö 5.10  
SPD: Barrierefreies Lübeck (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06426  
Ö 5.11  
DIE LINKE & SPD: AT zu "Kleine Lösung für HVV-Anbindung" VO/2018/6428
VO/2018/06529  
Ö 5.12  
FDP - Mängelmelde-App (Die SPD-Fraktion schließt sich dem Antrag an.)
VO/2018/06429  
Ö 5.12.1  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2018/06429 FDP - Mängelmelde-App
VO/2018/06543  
Ö 5.13  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Lübeck braucht ein Centrum zur regulierten Ausgabe chemischer und anderer Drogen an Konsument*innen (Wird zurücgezogen.)
VO/2018/06437  
Ö 5.14  
CDU: Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN BAUAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06440  
Ö 5.15  
CDU - Austauschantrag zu VO/2018/06442: Klare Regelung für den Grünstrand (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN WIRTSCHAFTSAUSSCHUSS MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06511  
Ö 5.16  
CDU: Ausschilderung von touristischen Schwerpunkten in der Lübecker Altstadt (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06445  
Ö 5.17  
CDU: QR Codes für Denkmale (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE ÜBERWEISUNG IN DEN AUSSCHUSS FÜR KULTUR- UND DENKMALPFLEGE MIT DER MAßGABE DER ERNEUTEN BERATUNG IN DER BÜRGERSCHAFT)
VO/2018/06446  
Ö 5.18  
SPD, GAL&FW, FDP, DieLinke und DieGrünen: 3.AT zu VO/2018/06453 "Reduzierung der Schließzeiten in den Kindertagesstätten" TOP 5.18
Enthält Anlagen
VO/2018/06531  
Ö 5.18.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06453 Reduzierung der Schließzeiten in den Kindertagesstätten (Der Antrag wird zurückgezogen.)
VO/2018/06509  
Ö 5.18.2  
CDU - Änderungsantrag zu VO/2018/06453: Reduzierung der Schließzeiten in den Kindertagesstätten
VO/2018/06536  
Ö 5.18.3  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2018/06453 Reduzierung der Schließzeiten in den Kindertagesstätten
VO/2018/06542  
Ö 5.18.4  
Die Unabhängigen: Änderungsantrag zu VO/2018/06453 Reduzierung der Schließzeiten in den Kindertagesstätten
VO/2018/06541  
Ö 5.19  
SPD und FW&GAL: 1. AT zu VO/2018/06454 "Kein Steuergeld für Kinder- u. Zwangsarbeit Für Umweltschutz und faire Arbeit - in Lübeck und weltweit." TOP 5.19 (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT VERTAGUNG)
VO/2018/06535  
Ö 5.20  
SPD, FW&GAL und DieGrünen: 1. AT zu VO/2018/06455 "Neuauflage des Integrationskonzeptes" TOP 5.20 (DIE FRAKTION DIE LINKE SCHLIEßT SICH DEM ANTRAG AN)
VO/2018/06534  
Ö 5.21  
Die Unabhängigen, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Austauschvorlage zu VO/2018/06432 Sichere Häfen schaffen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DEN ANTRAG VON DER TAGESORDNUNG ABZUSETZEN)
VO/2018/06524  
Ö 5.22  
SPD, CDU u. FDP: 1. AT zu VO/2018/06425 " Wochenmarkt am Brink attraktiver gestalten" TOP 5.22
VO/2018/06533  
Ö 5.22.1  
DIE LINKE - Änderungsantrag zu SPD VO/2018/06425 "Wochenmarkt am Brink attraktiv gestalten"
VO/2018/06523  
Ö 5.22.2  
FDP - Ergänzungsantrag zu TOP 5.22 VO/2018/06425 Wochenmärkte attraktiver gestalten
VO/2018/06525  
Ö 5.23  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Dringlichkeitsantrag zu Eilmaßnahmen wegen der Verkehrssituation (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung beraten. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NICHT DIE DRINGLICHKEIT)
VO/2018/06499  
Ö 5.24  
FREIE WÄHLER & GAL: Dringlichkeitsantrag zur Zurückstellung der Forderung von Straßenausbaubeiträgen (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung beraten. DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT NICHT DIE DRINGLICHKEIT)
VO/2018/06515  
Ö 6     Anträge / Berichte der Ausschüsse (Hierzu liegt nichts vor.)    
Ö 7  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER TOP 7.1 - 7.10 OHNE AUSSPRACHE ENBLOC ZU TOP 7.11 WIRD GESPROCHEN)    
Ö 7.1  
Anfrage des BM Detlev Stolzenberg gem. § 16 GO: Bebauungsplanverfahren "Waterfront" / Küstenwald Priwall als Landschaftsschutzgebiet
VO/2018/06324  
Ö 7.1.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Detlev Stolzenberg nach § 16 GeschO der Bürgerschaft betr. Bebauungsplanverfahren "Waterfront"/Küstenwald Priwall als Landschaftsschutzgebiet (Die Antwort wird nachgereicht.)
VO/2018/06402  
Ö 7.2  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Ragnar Lüttke (DIE LINKE) gemäß §16 GO - Bunker Warendorpstraße
VO/2018/06424  
Ö 7.3  
Anfrage der BM Antje Jansen: Schulkinderbetreuung ab der 5. Klasse bis einschließlich 14 Jahren
VO/2018/06436  
Ö 7.4  
Austauschvorlage zu VO/2018/06439: Anfrage der BM Antje Jansen: Einbeziehung der Schulen in die Planungen zur ausschließlichen Schulkinderbetreuung an den Grundschulen
VO/2018/06464  
Ö 7.5  
Anfrage der BM Antje Jansen: Ausbaupotenzial für eine bedarfsgerechte Schulkinderbetreuung durch die Kindertagespflege
VO/2018/06441  
Ö 7.6  
Anfrage der BM Antje Jansen: Kapazität der Grundschulkinderbetreuung an den Lübecker Grundschulstandorten
VO/2018/06447  
Ö 7.7  
Anfrage der BM Antje Jansen: Grünfläche am Strukbach
VO/2018/06449  
Ö 7.8  
Austauschvorlage zu VO/2018/06451: Anfrage der BM Antje Jansen: Umsetzungsstand Aktionsplan Bienenschutz
VO/2018/06465  
Ö 7.9  
Anfrage der BM Antje Jansen gemäß §16 GO: Stand Landschaftsschutzgebiet »Küstenwald Priwall«
VO/2018/06296  
Ö 7.9.1  
Antwort auf die Anfrage von BM Anje Jansen nach § 16 der GeschO der Bürgerschaft zum Stand Landschaftsschutzgebiet "Küstenwald Priwall" (Die Antwort wird nachgereicht.)
VO/2018/06459  
Ö 7.10  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Gabriele Friemer (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Aufteilung der 14 neuen Plätze in Frauenhäusern
VO/2018/06505  
Ö 7.11  
Anfrage des Bürgerschaftsmitglieds Detlev Stolzenberg (Die Unabhängigen) gem. §16 GO: Neugründung der Stadtwerke Lübeck Innovations- und Entwicklungsgesellschaft mbH
VO/2018/06506  
Ö 8     Berichte    
Ö 8.1  
Stand der Pilotphase - "Zentralisierte IT-Infrastruktur an Lübecker Schulen"
VO/2018/05668  
Ö 8.2  
Bericht über die Schulbudgets an allgemeinbildenden Schulen
Enthält Anlagen
VO/2018/06083  
Ö 8.3  
Bericht über die Schulbudgets an berufsbildenden Schulen
VO/2018/06088  
Ö 8.4  
Förderung der Elektromobilität in städtischen Unternehmen
Enthält Anlagen
VO/2018/06206  
Ö 8.5  
Auswirkungen der demografischen Entwicklung in der Verwaltung
Enthält Anlagen
VO/2018/06255  
Ö 8.6  
Jahresbericht 2017 über die gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06210  
Ö 8.7  
Zwischenbericht - Integrationsorientierte Aufnahme von Flüchtlingen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06276  
Ö 8.8  
Zwischenbericht zum Wechsel vom Schleswig-Holstein-Tarif (SH-Tarif) in den Tarif des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV-Tarif) - gerechterer ÖPNV-Tarif für Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06308  
Ö 9  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER TOP 9.1 - 9.3 OHNE AUSSPRACHE ENBLOC )    
Ö 9.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Jugendhilfeausschuss
VO/2018/06404  
Ö 9.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss
VO/2018/06403  
Ö 9.3  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss
VO/2018/06433  
Ö 10  
Beschlussvorlagen (DER ÄLTESTENRAT EMPFIEHLT DIE BEHANDLUNG DER TOP 10.1 - 10.8 OHNE AUSSPRACHE ENBLOC DIE TOP 10.9-10.28 WERDEN ZUR BERATUNG AUFGERUFEN)    
Ö 10.1  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 200.000 Euro zugunsten der LÜBECKER MUSEEN für die Ausstellung »875 Jahre. Lübeck erzählt uns was«
Enthält Anlagen
VO/2018/06124  
Ö 10.2  
Annahme einer Spende der Friedrich Bluhme und Else Jebsen-Stiftung für den Umbau des Buddenbrookhauses zugunsten der Kulturstiftung Hansestadt Lübeck.
VO/2018/06190  
Ö 10.3  
Annahme einer Zuwendung (125.000,00 EUR) der Possehl-Stiftung zugunsten der 60. Nordischen Filmtage Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06204  
Ö 10.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von ? 5.000,00 für den Einbau von Vorsatzfenstern im Burgtorturm sowie im Zöllnerhaus
VO/2018/06229  
Ö 10.5  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2018 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2018/06215  
Ö 10.6  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 82.500,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2018
VO/2018/06243  
Ö 10.7  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 98.760,00 Euro zur Unterstützung des Projektes "Lübecks Archäoparasiten als Transmitter zur Erforschung des mittelalterlichen Individuums".
Enthält Anlagen
VO/2018/06319  
Ö 10.8  
Entschuldungsfonds der Possehl-Stiftung
VO/2018/06096  
Ö 10.9  
Teilhabeplan von und für Menschen mit Behinderung -Barrieren und Handlungsempfehlungen- Rahmenplan der Hansestadt Lübeck zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Enthält Anlagen
VO/2018/06073  
Ö 10.10  
Entwicklung Sternwarte Lübeck auf dem Gelände der Schule Grönauer Baum
Enthält Anlagen
VO/2018/05788  
Ö 10.11  
Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene
Enthält Anlagen
VO/2018/06130  
Ö 10.11.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Vorlage VO/2018/06130 "Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene"
VO/2018/06497  
Ö 10.11.2  
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zur Vorlage VO/2018/06130 "Konzept zur Schaffung von zwei Streetworker-Stellen in der offenen Drogenszene"
VO/2018/06528  
Ö 10.12  
Erweiterung/ Modernisierung der Hansehalle
Enthält Anlagen
VO/2018/06171  
Ö 10.13  
Medienentwicklungsplanung Schulen Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06193  
Ö 10.14  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2018/06217  
Ö 10.15  
Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2017
Enthält Anlagen
VO/2018/06218  
Ö 10.16  
Sportzentrum Falkenwiese - Bau von öffentlichen Toiletten
Enthält Anlagen
VO/2018/06225  
Ö 10.17  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) zwei Maßnahmenplanungen zum Kindergartenjahr 2019/20
Enthält Anlagen
VO/2018/06245  
Ö 10.18  
Fortschreibung des Mietspiegels in 2018
Enthält Anlagen
VO/2018/06246  
Ö 10.19  
4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
Enthält Anlagen
VO/2018/06248  
Ö 10.19.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat zur Vorlage VO/2018/06248 "4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)"
VO/2018/06501  
Ö 10.19.2  
Die Unabhängigen: Ergänzungsantrag zu VO/2018/06248 4. Regionaler Nahverkehrsplan der Hansestadt Lübeck (4. RNVP)
VO/2018/06507  
Ö 10.20  
Vorlage zur Festsetzung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für die Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06272  
Ö 10.21  
Preistarif Nordische Filmtage Lübeck - Anpassung der Akkreditierungskosten
Enthält Anlagen
VO/2018/06279  
Ö 10.22  
Vereinbarungen mit den Lübecker Umlandkreisen über die Zusammenarbeit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zur Sicherung der Direktvergabe an die Stadtverkehr Lübeck GmbH
VO/2018/06286  
Ö 10.23  
Neubesetzung der von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitglieder der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2018/06306  
Ö 10.24  
Finanzierungskonzept für die Stelle Geschäftsführer/in der Hanse bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2018/06318  
Ö 10.25  
Ausbau erweiterter täglicher Öffnungszeiten in Kindertageseinrichtungen und Kooperation mit Betrieben
Enthält Anlagen
VO/2018/06321  
Ö 10.26  
Freigabe zur Fortsetzung der Sanierung des Overbeck Pavillons
Enthält Anlagen
VO/2018/06362  
Ö 10.27  
BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Überplanmäßige Bewilligung gem. § 95 d Abs. 1 GO SH und Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2018/06390  
Ö 10.28  
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2017 der Theater Lübeck gGmbH im Haushaltsjahr 2018 sowie zur Nachfinanzierung des laufenden Geschäftsjahres
VO/2018/06391  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 30.08.2018      
N 12     Anträge der Fraktionen (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Hierzu liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte      
N 14.1     Statusbericht 2017 des Rechnungsprüfungsamtes      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Mietvertragsverlängerung Mengstraße 33 - 35, Alfstraße 34 (651)      
N 15.2     Verkauf eines Baugrundstücks in der Fischstraße (Gründungsviertel)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage zu TOP 10.11 (163 KB)