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Tagesordnung - 36. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 36. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 05.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:41 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung
SI/2017/109  
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 07.11.2017    
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Bericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein -mündlicher Bericht Frau El Samadoni-    
Ö 6.2  
Schuleingangsuntersuchungen -mündlicher Bericht Herr Dr. Zenkl-    
Ö 6.3  
Sachstand Umsetzung Psychiatriebericht 2017 im Arbeitskreis "Gemeindenahe Psychiatrie" -mündlicher Bericht Herr Dr. Hamschmidt-    
Ö 6.4  
Gewährung der Grundsicherung bei Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XII -mündlicher Bericht Herr Langhans-    
Ö 6.5  
Armuts- und Sozialbericht, Zwischenbericht 2015/2016
Enthält Anlagen
 VO/2017/05472  
Ö 7  
Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9  
Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 05.12.2017
VO/2017/05525  
Ö 9.2  
Zwischenstand i.S. WLAN in Gemeinschaftsunterkünften    
Ö 9.3  
Stellenausschreibung Bereichsleitung SIE    
Ö 10  
Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453] (Die Angelegenheit wurde in der Sitzung am 07.11.2017 vertagt.)
VO/2017/05479  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Sozialsenator wird gebeten dafür zu sorgen, dass die im Bereich  Soziale Sicherung vorhandenen Informationen über die Gewährung von Sozialleistungen (allgemeine Bearbeitungshinweise ausschließlich für die Mitarbeiter*innen, die u. a. Regelungen zur Ausübung des Ermessens im Rahmen der Leistungsgewährung enthalten),

  1. im Internet veröffentlicht werden; und
  2. Antragsteller*innen der Zugang zu diesen Informationen ermöglicht wird.

 
   
    07.11.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1.1 - zurückgestellt
   

AT Antrag:

 

Der Sozialsenator wird gebeten dafür zu sorgen, dass die im Bereich  Soziale Sicherung vorhandenen Informationen über die Gewährung von Sozialleistungen (allgemeine Bearbeitungshinweise ausschließlich für die Mitarbeiter*innen, die u. a. Regelungen zur Ausübung des Ermessens im Rahmen der Leistungsgewährung enthalten),

  1. im Internet veröffentlicht werden; und
  2. Antragsteller*innen der Zugang zu diesen Informationen ermöglicht wird.

Der Ausschuss beschließt einstimmig, die Angelegenheit zu vertagen.
   
    05.12.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

 
   
    06.02.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   
   
    06.03.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   
   
    08.05.2018 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.1 - zurückgezogen
   
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 07.11.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen von Ausschussmitgliedern/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse