Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 17:18 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017
SI/2017/108  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Zukunft der SIE
Enthält Anlagen
VO/2017/05349  
Ö 7     Beschlussvorlagen    
Ö 7.1  
Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05348  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Die Vorlage liegt in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme bereit.)
Enthält Anlagen
VO/2017/05378  
Ö 7.3  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05358  
Ö 7.4  
Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2017/05383  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017
VO/2017/05390  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2016 der SeniorInnenEinrichtungen werden im Haushaltsjahr 2017 auf dem Produktsachkonto 315201000 5315000 Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 617.695,85 € überplanmäßig bewilligt.

 

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer - höhere Erträge bei der Gewerbesteuer.

 

 

 

   
    07.11.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 7.5 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2016 der SeniorInnenEinrichtungen werden im Haushaltsjahr 2017 auf dem Produktsachkonto 315201000 5315000 Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 617.695,85 € überplanmäßig bewilligt.

 

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer - höhere Erträge bei der Gewerbesteuer.

Der Ausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 TOP 7.5 (6 KB)    
   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2016 der SeniorInnenEinrichtungen werden im Haushaltsjahr 2017 auf dem Produktsachkonto 315201000 5315000 Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 617.695,85 € überplanmäßig bewilligt.

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer - höhere Erträge bei der Gewerbesteuer.

 

 

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft
mit Mehrheit (1 Gegenstimme) gemäß

Beschlussvorschlag zu entscheiden.

 

   
    30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.16 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Zum Ausgleich des Jahresfehlbetrages 2016 der SeniorInnenEinrichtungen werden im Haushaltsjahr 2017 auf dem Produktsachkonto 315201000 5315000 Zuwendungen und Zuschüsse für laufende Zwecke verbundene Unternehmen 617.695,85 € überplanmäßig bewilligt.

 

Die Deckung der überplanmäßig bewilligten Haushaltsmittel erfolgt aus dem Produktsachkonto 611001000 4013000 Steuern Allgemeine Zuweisungen, Allgemeine Umlagen, Gewerbesteuer - höhere Erträge bei der Gewerbesteuer.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Annahme:

Ja-Stimmen: 43

Nein-Stimmen: 3

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.11.2017
VO/2017/05455  
Ö 10  
Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)    
Ö 10.1  
Bereichsleitung der SIE Anfrage AM Heidi Menorca    
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung Antrag AM Rolf Klinkel
VO/2017/05453  
Ö 11.1.1  
AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453]
VO/2017/05479  
Ö 11.2  
Enthält Anlagen
Gewährung der Grundsicherung bei Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XII Antrag AM Rolf Klinkel
VO/2017/05454  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 16     Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 17     Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse