Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017	SI/2017/108
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Zukunft der SIE	VO/2017/05349
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)	VO/2017/05348
Ö 7.2		Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Die Vorlage liegt in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme bereit.)	VO/2017/05378
Ö 7.3		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016	VO/2017/05358
Ö 7.4		Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2017/05383
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Für den Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2018 1. Es betragen 1.1im Erfolgsplan € die Erträge25.204.700 die Aufwendungen27.341.800 der Jahresgewinn0 der Jahresverlust- 2.137.100 1.2im Vermögensplan die Einzahlungen auf200.100 die Auszahlungen auf200.100 2.der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf0 2.1der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf0 2.2der Höchstbetrag der Kassenkredite auf3.700.000 3.die Stellenübersicht 2018 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2018 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2018 zugestimmt.

	07.11.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2018 1. Es betragen 1.1im Erfolgsplan € die Erträge25.204.700 die Aufwendungen27.341.800 der Jahresgewinn0 der Jahresverlust- 2.137.100 1.2im Vermögensplan die Einzahlungen auf200.100 die Auszahlungen auf200.100 2.der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf0 2.1der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf0 2.2der Höchstbetrag der Kassenkredite auf3.700.000 3.die Stellenübersicht 2018 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2018 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2018 zugestimmt. Auf Antrag von Frau Menorca nimmt der Ausschuss den Beschlussvorschlag einstimmig ohne Votum zur Kenntnis.

	28.11.2017 - Hauptausschuss
	Ö 5.8 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Für den Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2018 1. Es betragen 1.1im Erfolgsplan € die Erträge25.204.700 die Aufwendungen27.341.800 der Jahresgewinn0 der Jahresverlust- 2.137.100 1.2im Vermögensplan die Einzahlungen auf200.100 die Auszahlungen auf200.100 2.der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf0 2.1der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf0 2.2der Höchstbetrag der Kassenkredite auf3.700.000 3.die Stellenübersicht 2018 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2018 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2018 zugestimmt. Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mit Mehrheit (1 Gegenstimme, 1 Enthaltung), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 10.2 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Für den Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen werden festgestellt: 2018 1. Es betragen 1.1im Erfolgsplan € die Erträge25.204.700 die Aufwendungen27.341.800 der Jahresgewinn0 der Jahresverlust- 2.137.100 1.2im Vermögensplan die Einzahlungen auf200.100 die Auszahlungen auf200.100 2.der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf0 2.1der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf0 2.2der Höchstbetrag der Kassenkredite auf3.700.000 3.die Stellenübersicht 2018 (Anlage 8). Der Festsetzung des Wirtschaftsplans 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen im Fachbereich 2 Wirtschaft und Soziales für das Geschäftsjahr 2018 wird gemäß Anlagen 1-10 im Rahmen der Haushaltssatzung 2018 zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Mehrheitliche Annahme: Ja-Stimmen: 41 Nein-Stimmen: 6 Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 7.5		Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017	VO/2017/05390
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.11.2017	VO/2017/05455
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Bereichsleitung der SIE Anfrage AM Heidi Menorca
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung Antrag AM Rolf Klinkel	VO/2017/05453
Ö 11.1.1		AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453]	VO/2017/05479
Ö 11.2		Gewährung der Grundsicherung bei Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XII Antrag AM Rolf Klinkel	VO/2017/05454
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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