Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	35. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 17:18	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017	SI/2017/108
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Zukunft der SIE	VO/2017/05349
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 7.1		Soziale Stadt Moisling ? Anpassung der Grundsätze über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (5.610)	VO/2017/05348
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.

	07.11.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 7.1 - unverändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen. Der Ausschuss empfiehlt dem Bauausschuss einstimmig (13 Ja-Stimmen), gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

	09.11.2017 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 6.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen. Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen. Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

	20.11.2017 - Bauausschuss
	Ö 3.2 - zurückgestellt


	04.12.2017 - Bauausschuss
	Ö 3.1 - unverändert beschlossen
	Beschluss: Die Grundsätze der Hansestadt Lübeck über die Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds im Rahmen der Umsetzung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ in Moisling werden in geänderter Form beschlossen.
Ö 7.2		Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Die Vorlage liegt in den Fraktionsbüros zur Einsichtnahme bereit.)	VO/2017/05378
Ö 7.3		Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016	VO/2017/05358
Ö 7.4		Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)	VO/2017/05383
Ö 7.5		Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017	VO/2017/05390
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft (Es liegt nichts vor.)
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.11.2017	VO/2017/05455
Ö 10		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
Ö 10.1		Bereichsleitung der SIE Anfrage AM Heidi Menorca
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung Antrag AM Rolf Klinkel	VO/2017/05453
Ö 11.1.1		AT zu Antrag des AM Rolf Klinkel [GAL]: Veröffentlichung der Verwaltungsrichtlinien für die Leistungsgewährung des Bereiches Soziale Sicherung [VO/2017/05453]	VO/2017/05479
Ö 11.2		Gewährung der Grundsicherung bei Alter und Erwerbsminderung nach dem SGB XII Antrag AM Rolf Klinkel	VO/2017/05454
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 10.10.2017
N 14		Berichte (Es liegt nichts vor.)
N 15		Beschlussvorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 16		Anfragen/Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 17		Anträge von Ausschussmitgliedern (Es liegt nichts vor.)
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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