Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium: Ausschuss für Soziales
Datum: Di, 07.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 4  
Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2016
SI/2016/913  
Ö 5  
Mitteilung des Vorsitzenden    
Ö 6     Berichte    
Ö 6.1  
Neue Mietobergrenzen ab 01.01.2017 -mündlicher Bericht Frau Leu-    
Ö 6.2  
WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)
VO/2016/04050  
Ö 7  
Beschlussvorlagen    
Ö 8  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 9     Mitteilungen aus dem Fachbereich 2    
Ö 9.1  
Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.03.2017
VO/2017/04673  
Ö 9.2  
Antwort auf ergänzende Anfrage AM Akyurt zum Wirtschaftsplan 2017 der SIE -VO/2016/04250- (Sitzung 06.12.2016, TOP 10, geplante Neueinstellungen von Azubis)    
Ö 9.3  
Derzeitige Situation im Amt für Ausbildungsförderung (Bewilligung von BAföG-Leistungen)    
Ö 10     Anfragen    
Ö 10.1  
Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes II und III - Anfrage AM Heidi Menorca -
VO/2017/04574  
Ö 11     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 11.1  
Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen - Antrag AM Rolf Klinkel -
VO/2016/04407  
Ö 11.2  
Armuts- und Sozialbericht - Themenschwerpunkt Altersarmut gemeinsamer Antrag der AMer Heidi Menorca, Joachim Schlitzke, Michelle Akyurt, Katjana Zunft, Nathalie Regier, Ingo Schaffenberg
VO/2017/04669  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Basis des Armuts- und Sozialberichts 2012 zu dem, von den Fraktionen gemeinsam ausgewählten,Themenschwerpunkten Alter/Altersarmut,Arbeit und Wohnen“, eine Übersicht mit den konkreten Maßnahmen zur Senkung und Vermeidung von Armut zu erstellen, die in Lübeck bereits vorhanden sind.

 

Interfraktionell vereinbart ist, dass zuerst das Thema „Alter/Altersarmut“ von der Verwaltung bearbeitet wird, dann das Thema „Arbeit“ und abschließend das Thema „Wohnen“.

 

Diese erstellte Übersicht ist Basis für die Erarbeitung der weiteren Vorgehensweise und Umsetzungsmöglichkeiten in Lübeck durch die Verwaltung, gemeinsam mit den sozialpolitischen Sprechern der Fraktionen und dem Vertreter der „AG Freie Wohlfahrtsverbände“.

 

Der Auftrag vom 03.03.2015

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. aufgrund des Armuts- und Sozialberichts 2012

a)      kommunale Handlungsempfehlungen zur kurz-, mittel- und langfristigen Senkung bzw. Vermeidung von Armut zu entwickeln,

b)      Wirkungen der einzelnen Maßnahmen aufzuzeigen,

c)      jeweils Kosten darzulegen und

d)      entsprechende Deckungsvorschläge zu machen.

  1. Der Bericht mit den in Punkt 1 aufgeführten Inhalten in der Sitzung des Sozialausschusses im September 2015 vorzulegen“

wird hiermit aufgehoben. Wie im Austausch zwischen Verwaltung, sozialpolitischen Sprechern der Fraktionen und dem Vertreter der „AG Freie Wohlfahrtsverbände“ sichtbar wurde, sind die im Armuts- und Sozialbericht 2012 beschriebenen Sachverhalte so vielfältig und so komplex, dass es angezeigt ist, über Themenschwerpunkte zum gezielten Handeln gegen Armut in Lübeck zu kommen.

*(Bei einem Themenschwerpunkt „Kinder + Jugendliche bzw. Bildung“ bitte ergänzen: in Zusammenarbeit der Fachbereiche 2 und 4)

 

   
    07.03.2017 - Ausschuss für Soziales
    Ö 11.2 - geändert beschlossen
   

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Antrag in der geänderten Fassung stattzugeben.

Ö 11.3  
Zukunft der SIE - Antrag AM Andreas Sankewitz
VO/2017/04645  
Ö 12  
Verschiedenes    
N 13     Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2016      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientierter ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte      
N 16     Anfragen      
N 17     Anträge      
N 18     Verschiedenes      
Ö 19  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse