Tagesordnung - 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018

Bezeichnung:	29. Sitzung des Ausschusses für Soziales in der Wahlperiode 2013/2018
Gremium:	Ausschuss für Soziales
Datum:	Di, 07.03.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 17:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Verpflichtung der Ausschussmitglieder, die nicht der Bürgerschaft angehören
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2016	SI/2016/913
Ö 5		Mitteilung des Vorsitzenden
Ö 6		Berichte
Ö 6.1		Neue Mietobergrenzen ab 01.01.2017 -mündlicher Bericht Frau Leu-
Ö 6.2		WLAN-Zugang in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge (VO/2016/03325, Interfraktioneller Antrag)	VO/2016/04050
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Fraktion „ Bündnis 90/Die Grünen“, BM Bruno Böhm, Die Linke, PARTEI-PIRATEN und SPD haben folgenden Antrag gestellt: Der Bürgermeister möge der Bürgerschaft berichten, wie kostenloser WLAN-Zugang für alle Flüchtlingsgemeinschaftsunterkünfte realisiert werden kann und was es ggf. kostet. Die Gemeinde-Diakonie, die Stadtwerke Lübeck GmbH und das Projekt Freifunk sollen hierbei einbezogen werden. https://luebeck.freifunk.net/2015/09/12/fluechtlinge-willkommen-heissen.html Der Zugang soll zeit- und volumenunbegrenzt sein.

	07.03.2017 - Ausschuss für Soziales
	Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	28.03.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	30.03.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.
Ö 7		Beschlussvorlagen
Ö 8		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 9		Mitteilungen aus dem Fachbereich 2
Ö 9.1		Liste nicht erledigter Tagesordnungspunkte Sitzung Ausschuss für Soziales am 07.03.2017	VO/2017/04673
Ö 9.2		Antwort auf ergänzende Anfrage AM Akyurt zum Wirtschaftsplan 2017 der SIE -VO/2016/04250- (Sitzung 06.12.2016, TOP 10, geplante Neueinstellungen von Azubis)
Ö 9.3		Derzeitige Situation im Amt für Ausbildungsförderung (Bewilligung von BAföG-Leistungen)
Ö 10		Anfragen
Ö 10.1		Auswirkungen des Pflegestärkungsgesetzes II und III - Anfrage AM Heidi Menorca -	VO/2017/04574
Ö 11		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 11.1		Anpassung der Mietobergrenzen für Hartz IV- und Sozialhilfeempfänger*innen - Antrag AM Rolf Klinkel -	VO/2016/04407
Ö 11.2		Armuts- und Sozialbericht - Themenschwerpunkt Altersarmut gemeinsamer Antrag der AMer Heidi Menorca, Joachim Schlitzke, Michelle Akyurt, Katjana Zunft, Nathalie Regier, Ingo Schaffenberg	VO/2017/04669
Ö 11.3		Zukunft der SIE - Antrag AM Andreas Sankewitz	VO/2017/04645
Ö 12		Verschiedenes
N 13		Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 06.12.2016
N 14		Berichte
N 15		Beschlussvorlagen
N 15.1		Ausschreibung eines Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientierter ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte
N 16		Anfragen
N 17		Anträge
N 18		Verschiedenes
Ö 19		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

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