Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 16.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor
Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.03.2017
SI/2017/090  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Vorstellung stellv. Bereichsleitung Berufsfeuerwehr    
Ö 4.2.2  
Sachstand/Erfahrungen Digitalfunk (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.10)    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Service Stadtteilbüros/Zulassungsstelle (gemeinsame Beratung mit den TOP 4.3.1 und 5.1)    
Ö 4.2.4  
Reichsbürger    
Ö 4.2.5  
Enthält Anlagen
Schwerölkontamination Dummersdorfer Ufer    
Ö 4.2.6  
Sperrgebiete Geflügelpest    
Ö 4.2.7  
Aktionstage ?Artenvielfalt erleben? vom 16. bis 18. Mai 17    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Serviceoptimierung Stadtteilbüros/Zulassungsstelle, Servicezeiten am Samstag (siehe USO 21.02.2017 TOP 8.6; gemeinsame Beratung mit den TOP 4.2.3 und 5.1)    
Ö 4.3.2  
Enthält Anlagen
Wertstoffsäcke (gelbe Säcke), Einrichtung Sammelstellen, Abfuhrintervall, Gastronomiemüll (siehe USO 21.02.2017 TOP 8.7)    
Ö 4.3.3  
Parken von LKW an Wochenenden (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.3)    
Ö 4.3.4  
Behinderungen durch Falschparken Bereich Bäckerstraße (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.4)    
Ö 4.3.5  
Enthält Anlagen
Kleingartenverein Neuhof (Zurückgabe leerstehender Parzellen/Entbindung von Erbpacht) (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.5)    
Ö 4.3.6  
Baumfällungen während Fällverbotsfrist (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.8)    
Ö 4.3.7  
Enthält Anlagen
Stickstoffbelastung Kompost (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.9)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04818
VO/2017/04840  
Ö 4.4.2  
B-Plan PV Anlage Metallhüttengelände Kücknitz-Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04758
VO/2017/04841  
Ö 4.4.3  
Solarpark Metallhüttengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812
VO/2017/04844  
Ö 4.4.4  
Reduzierung von Einweggetränkebechern - Überweisung aus der Bürgerschaft 30.03.2017 - interfraktionellen Antrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen" und CDU (VO/2017/4800)
VO/2017/04848  
Ö 4.4.5  
Illegale Baumfällungen in Schlutup - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/4761
VO/2017/04849  
Ö 4.4.6  
Grundwassersituation im Raum Lübeck - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/4762)
VO/2017/04850  
Ö 5     Anträge    
Ö 5.1  
Antrag des AM Frank Zahn: Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen (gemeinsame Beratung mit den TOP 4.2.3 und 4.3.1)
VO/2017/04819  
Ö 5.2  
AM Hans-Jürgen Schubert, Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Schutz von Wildtieren auf Freiflächen
Enthält Anlagen
VO/2017/04919  
Ö 6  
Vorlagen (Es liegt nichts vor.)    
Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998
Enthält Anlagen
VO/2017/04838  
Ö 7.2  
Nutzung des ehemaligen Tierparkgeländes
VO/2017/04805  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Bürgerschaft hat am 29. September 2016 folgenden interfraktionellen Antrag der Fraktionen CDU, BfL, Freie Wähler & DIE LINKE und SPD zur Nutzung des Tierparkgeländes mit Mehrheit in ergänzter Fassung angenommen:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob das Gelände des ehemaligen Tierparks gemeinsam mit der Lübecker Kreisjägerschaft, dem Stadtwald und interessierten Naturschutzverbänden zu einem Umweltbildungszentrum entwickelt werden könnte.

 

Ergänzung Antrag FDP-Fraktion:

Der aus dem interfraktionellen Antrag resultierende Bericht möge auch die Situation zur Beseitigung der auf dem Tierparkgelände vorhandenen Altlasten beinhalten.

 

   
    16.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

   
    18.05.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis.

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

 

Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Anfrage des BM Oliver Dedow zu den semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
VO/2017/04871  
Ö 8.2  
Anfrage Herr Dr. Lengen - Fußgängerbrücke Fackenburger Landgraben    
Ö 8.3  
Anfrage Frau Mählenhoff - Beteiligung HL am B-Planverfahren Planungsgebiet Dassow-Rosenhagen    
Ö 8.4  
Anfrage Frau Mählenhoff - Hochwasserschutz Priwall    
Ö 8.5  
Anfrage Herr Müller - Wildunfälle Kreisstraße K 13    
Ö 8.6  
Anfrage Frau Menorca - Brandschutzprüfungen in öffentlichen Gebäuden    
Ö 8.7  
Anfrage Frau Menorca - Ampel Possehlbrücke (Schaltung Einsatzkräfte)    
Ö 8.8  
Anfragen Frau Mählenhoff und Herr Otte - Parkplätze Autovermietungen/Parken von Werbeanhängern    
Ö 8.9  
Verschiedenes Frau Mählenhoff - Großübung Einsatzkräfte Rettberg-Kaserne (Eutin)    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.03.2017 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)      
N 10     Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)      
N 11     Vorlagen (Es liegt nichts vor.)      
N 12     Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)