Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)

Bezeichnung:	35. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium:	Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum:	Di, 16.05.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort:	Verwaltungszentrum Mühlentor


Anlagen:
Telefonnummer Sitzungsraum

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung
Ö 3		Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.03.2017	SI/2017/090
Ö 4		Mitteilungen
Ö 4.1		Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
Ö 4.2		Mitteilungen der Fachbereichsleitung
Ö 4.2.1		Vorstellung stellv. Bereichsleitung Berufsfeuerwehr
Ö 4.2.2		Sachstand/Erfahrungen Digitalfunk (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.10)
Ö 4.2.3		Service Stadtteilbüros/Zulassungsstelle (gemeinsame Beratung mit den TOP 4.3.1 und 5.1)
Ö 4.2.4		Reichsbürger
Ö 4.2.5		Schwerölkontamination Dummersdorfer Ufer
Ö 4.2.6		Sperrgebiete Geflügelpest
Ö 4.2.7		Aktionstage ?Artenvielfalt erleben? vom 16. bis 18. Mai 17
Ö 4.3		Beantwortung von Anfragen
Ö 4.3.1		Serviceoptimierung Stadtteilbüros/Zulassungsstelle, Servicezeiten am Samstag (siehe USO 21.02.2017 TOP 8.6; gemeinsame Beratung mit den TOP 4.2.3 und 5.1)
Ö 4.3.2		Wertstoffsäcke (gelbe Säcke), Einrichtung Sammelstellen, Abfuhrintervall, Gastronomiemüll (siehe USO 21.02.2017 TOP 8.7)
Ö 4.3.3		Parken von LKW an Wochenenden (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.3)
Ö 4.3.4		Behinderungen durch Falschparken Bereich Bäckerstraße (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.4)
Ö 4.3.5		Kleingartenverein Neuhof (Zurückgabe leerstehender Parzellen/Entbindung von Erbpacht) (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.5)
Ö 4.3.6		Baumfällungen während Fällverbotsfrist (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.8)
Ö 4.3.7		Stickstoffbelastung Kompost (siehe USO 21.03.2017 TOP 9.9)
Ö 4.4		Überweisungen aus der Bürgerschaft
Ö 4.4.1		PV Anlage auf der Altdeponie Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der SPD-Fraktion VO/2017/04818	VO/2017/04840
Ö 4.4.2		B-Plan PV Anlage Metallhüttengelände Kücknitz-Herrenwyk Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen GAL und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04758	VO/2017/04841
Ö 4.4.3		Solarpark Metallhüttengelände Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU und Freie Wähler & Die Linke VO/2017/04812	VO/2017/04844
Ö 4.4.4		Reduzierung von Einweggetränkebechern - Überweisung aus der Bürgerschaft 30.03.2017 - interfraktionellen Antrag der Fraktionen "Bündnis 90/Die Grünen" und CDU (VO/2017/4800)	VO/2017/04848
Ö 4.4.5		Illegale Baumfällungen in Schlutup - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/4761	VO/2017/04849
Ö 4.4.6		Grundwassersituation im Raum Lübeck - Überweisung aus der Bürgerschaft vom 30.03.2017 - Antrag der GAL-Fraktion (VO/2017/4762)	VO/2017/04850
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Antrag des AM Frank Zahn: Zulassungsstelle und Stadtteilbüros: Kurzfristige Termine ermöglichen (gemeinsame Beratung mit den TOP 4.2.3 und 4.3.1)	VO/2017/04819
Ö 5.2		AM Hans-Jürgen Schubert, Fraktion grün+alternativ+links (GAL): Schutz von Wildtieren auf Freiflächen	VO/2017/04919
Ö 6		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
Ö 7		Berichte und Antworten
Ö 7.1		Änderung der Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet "Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal" im Stadtgebiet der Hansestadt Lübeck vom 17.06.1998	VO/2017/04838
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Das Landschaftsschutzgebiet „Trave-Einzugsgebiet zwischen Wesenberg und Elbe-Lübeck-Kanal“ soll durch die vorstehend genannte Stadtverordnung geändert werden, damit auf einer Teilfläche zwischen der Straße Herrenholz und der BAB 1 die Erweiterung eines Gewerbebetriebs ermöglicht werden kann. Dafür ist eine insgesamt ca. 1,52 ha große Fläche aus dem bestehenden Landschaftsschutzgebiet zu entlassen. Das verbleibende Landschaftsschutzgebiet hat dann eine Größe von etwa 972 ha.

	16.05.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
	Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	13.06.2017 - Hauptausschuss
	Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

	29.06.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
	Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Die Bürgerschaft nimmt Kenntnis. Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei. :
Ö 7.2		Nutzung des ehemaligen Tierparkgeländes	VO/2017/04805
Ö 8		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 8.1		Anfrage des BM Oliver Dedow zu den semistationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen	VO/2017/04871
Ö 8.2		Anfrage Herr Dr. Lengen - Fußgängerbrücke Fackenburger Landgraben
Ö 8.3		Anfrage Frau Mählenhoff - Beteiligung HL am B-Planverfahren Planungsgebiet Dassow-Rosenhagen
Ö 8.4		Anfrage Frau Mählenhoff - Hochwasserschutz Priwall
Ö 8.5		Anfrage Herr Müller - Wildunfälle Kreisstraße K 13
Ö 8.6		Anfrage Frau Menorca - Brandschutzprüfungen in öffentlichen Gebäuden
Ö 8.7		Anfrage Frau Menorca - Ampel Possehlbrücke (Schaltung Einsatzkräfte)
Ö 8.8		Anfragen Frau Mählenhoff und Herr Otte - Parkplätze Autovermietungen/Parken von Werbeanhängern
Ö 8.9		Verschiedenes Frau Mählenhoff - Großübung Einsatzkräfte Rettberg-Kaserne (Eutin)
N 9		Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 21.03.2017 (Es liegt keine nichtöffentliche Niederschrift vor.)
N 10		Mitteilungen (Es liegt nichts vor.)
N 11		Vorlagen (Es liegt nichts vor.)
N 12		Berichte und Antworten (Es liegt nichts vor.)
N 13		Neue Anfragen und Verschiedenes
Ö 14		Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Telefonnummer Sitzungsraum (35 KB)

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Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

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