Tagesordnung - 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013-2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 21.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Entsorgungsbetriebe
Ort: Malmöstraße 22, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.01.2017
SI/2017/088  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Abschiebungen in Lübeck/Aufenthaltsrechtliche Behandlung straffälliger AusländerInnen (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.5)    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Projekt RainAhead    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Stickoxidwerte an Lübecker Straßen    
Ö 4.2.4  
Baumfällungen ehem. Bahnhof Schlutup    
Ö 4.2.5  
Erfahrungen ?Semistationäre Geschwindigkeitsmessanlagen?    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Wasserqualität Kanaltrave (siehe USO 17.01.2017 TOP 8.6)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4500)
VO/2017/04587  
Ö 4.4.2  
Ankündigung von Fällung von Bäumen bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der BfL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4535)
VO/2017/04588  
Ö 4.4.3  
Verbot von Streusalz Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4502)
VO/2017/04589  
Ö 4.4.4  
Baumpflege Untertrave - Austauschantrag - Überweisung aus der Bürgerschaft - Antrag der GAL-Fraktion - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4562) (Dieser Antrag ersetzt den mit der Einladung versandten Antrag VO/2017/04590.)
VO/2017/04651  
Ö 4.4.5  
Erhalt der Linden an der Untertrave - Antrag Einwohnerversammlung vom 05.07.2016; Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4009)
VO/2017/04591  
Ö 4.4.6  
Erhalt der Linden an der Untertrave mit künstlerischer Gestaltung - Antrag Einwohnerversammlung vom 05.07.2016; Überweisung aus der Bürgerschaft - Sitzung der Bürgerschaft vom 26. Januar 2017 (VO/2017/4010)
VO/2017/04592  
Ö 5  
Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Walderlebnistags 2016 in Höhe von 3.000 EUR
VO/2016/04468  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck für finanzielle Unterstützung des Projekts "Themenweg Rittbrockpfad" in Höhe von 25.000 EUR
VO/2016/04469  
Ö 6.3  
Annahme einer Spende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts "Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz" in Höhe von 19.500 EUR
VO/2016/04470  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts „Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz“ in Höhe von 19.500,00 Euro wird angenommen.

 

 

   
    21.02.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.3 - unverändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt bei 13-Jastimmen, 0-Neinstimmen und 0-Stimmenthaltungen einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    28.03.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Geldspende der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zur Unterstützung des Projekts „Wiedervernässung von Mooren in den Revieren Behlendorf und Lauerholz“ in Höhe von 19.500,00 Euro wird angenommen.

 

 

 

Der Hauptausschuss beschließt einstimmig

gemäß Beschlussvorschlag.

 

 

 

Ö 7     Berichte und Antworten    
Ö 7.1  
Förderung der E-Mobilität
Enthält Anlagen
VO/2016/04454  
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN - Anfrage des Ausschussmitglieds Mählenhoff: Entwicklung der Feinstaubbelastung der Hansestadt Lübeck
VO/2017/04566  
Ö 8.2  
CDU - Anfrage des Ausschussmitglieds Menorca: Warnsysteme vor Katastrophen
VO/2017/04575  
Ö 8.3  
Anfrage Herr Schubert - Fledermäuse im Sellschopp-Haus    
Ö 8.4  
Anfrage AM Mauritz - Warnung vor gefährlichen Gasen
VO/2017/04660  
Ö 8.5  
Anfrage AM Dr. Lengen - Bahnstrecke Lübeck - Bad Kleinen, Kosten Ausbau für die HL    
Ö 8.6  
Anfrage Herr Dedow - Serviceoptimierung StB/Zulassungsstelle, Servicezeiten am Samstag    
Ö 8.7  
Anfragen Herr Wegner/Frau Menorca/Herr Röttger - Wertstoffsäcke (gelbe Säcke), Einrichtung Sammelstellen, Abfuhrintervall, Gastronomiemüll    
Ö 8.8  
Verschiedenes Frau Mählenhoff - Übung Verkehrsunfallgroßlage Eutin    
Ö 8.9  
Verschiedenes Herr Otte - Richtlinie Pflanzung von Straßenbäumen    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 17.01.2017      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Aufstellung des Hafenentwicklungsplans 2030 ? Vergabe von Planungs- und Beratungsleistungen zu Lärm und Luftschadstoffen(5.691) (Beratung im Ausschuss für USO als Bericht (siehe Sitzung Hauptausschuss 07.02.2017). Eine Änderung des Deckblatts konnte aus organisatorischen Gründen nicht mehr erfolgen.)      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse