Tagesordnung - 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)  

Bezeichnung: 32. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung (Wahlperiode 2013 - 2018)
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
Datum: Di, 17.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Freiwillige Feuerwehr Innenstadt
Ort: Auf der Wallhalbinsel 15, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 1.1  
Feststellung des ältesten Ausschussmitglieds    
Ö 1.2  
Verpflichtung des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden (Herrn Braun) durch ältestes Mitglied    
Ö 1.3  
Verpflichtung von bürgerlichen Ausschussmitgliedern    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 3  
Feststellung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.11.2016
SI/2016/823  
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden    
Ö 4.1.1  
Besichtigung Einsatzleitstelle Polizei    
Ö 4.2     Mitteilungen der Fachbereichsleitung    
Ö 4.2.1  
Naturwald in Schleswig-Holstein    
Ö 4.2.2  
Enthält Anlagen
Sturmfluteinsatz Januar 17    
Ö 4.2.3  
Enthält Anlagen
Hochwasserschutz Lübecker Gebiet    
Ö 4.2.4  
Beratung des Haushalts 2017 in den Fachausschüssen    
Ö 4.3     Beantwortung von Anfragen    
Ö 4.3.1  
Geruchsbelästigung Gewerbegebiet Roggenhorst (siehe USO 20.09.2016 TOP 9.1)    
Ö 4.3.2  
Bauliche Überprüfung Neueröffnungen (Gastronomie) (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.1)    
Ö 4.3.3  
WLAN Gremiensitzungen (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.2)    
Ö 4.3.4  
Enthält Anlagen
Kontrollen ruhender Verkehr Stadtfreiheit, Hansestraße, Hansering (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.3)    
Ö 4.3.5  
Enthält Anlagen
Gewährleistung Baumschutz bei Herstellung der Verkehrssicherheit (Einsatz von auftauenden Mitteln - Streusalz) (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.4)    
Ö 4.3.6  
Enthält Anlagen
AG - Besucherlenkung Priwall (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.6)    
Ö 4.3.7  
Landschaftsschutzgebiet Priwall (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.7)    
Ö 4.3.8  
Enthält Anlagen
Nylongurte bei Baumneupflanzungen (siehe USO 15.11.2016 TOP 8.8)    
Ö 4.4     Überweisungen aus der Bürgerschaft    
Ö 4.4.1  
Enthält Anlagen
Baustellen Informationen Überweisung aus der Bürgerschaft - Interfraktioneller Antrag der Fraktionen BfL und CDU - Sitzung der Bürgerschaft vom 24. November 2016 (VO/2016/04369)
VO/2016/04448  
Ö 5  
Anträge    
Ö 6     Vorlagen    
Ö 6.1  
Gutachten zu der Wirtschaftlichkeit und zu den Organisationsstrukturen der Feuerwehren Lübeck und Kiel ? Zusammenfassender Ergebnisbericht ? (vertagt USO 15.11.2016 TOP 6.1)
Enthält Anlagen
VO/2016/03618  
Ö 6.2  
Fortschreibung Zukunftsorientierte Stadtentwicklung: "Lübeck 2030"
Enthält Anlagen
VO/2016/04152  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

   
    05.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - zurückgestellt
   

 

   
    12.12.2016 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.2 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung)

   
    19.12.2016 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

   
    17.01.2017 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 6.2 - unverändert beschlossen
   

Der Ausschuss empfiehlt bei 10-Jastimmen, 4-Neinstimmen und 1-Stimmenthaltungen mehrheitlich, gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.

 

   
    24.01.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

Es erfolgt nur eine Fortschreibung bei den Gewerbegrundstücken und nicht beim kompletten Beschluss zu „Lübeck 2030“.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich

(1 Gegenstimme, 1 Enthaltung) gemäß Beschlussvorschlag

in der Fassung des Bauausschusses zu entscheiden.

 

 

   
    26.01.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Das Konzept „Lübeck 2030“ wird entsprechend der in der Begründung aufgeführten Änderungen beschlossen. Die nicht geänderten Inhalte des Konzeptes gelten weiterhin.

 

Geänderte Fassung gemäß Bauausschuss:

Die Vorlage zur Fortschreibung des Konzeptes Lübeck 2030 soll dahingehend geändert werden, dass nur noch die gewerblichen Suchräume enthalten sind. Die Suchräume für Wohnbauflächen sollen in der vorliegenden Fortschreibung gänzlich ausgeklammert werden.“

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung:

Mehrheitliche Annahme bei

Ja-Stimmen:35

Nein-Stimmen:10

Enthaltungen:2

 

 

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der

Niederschrift bei.

 

Ö 7  
Berichte und Antworten    
Ö 8     Neue Anfragen und Verschiedenes    
Ö 8.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff zu den Auswirkungen der Aufhebung der Wiederbesetzungssperre
VO/2017/04496  
Ö 8.2  
Anfrage Herr Wegner - Atemschutzgeräte Freiwillige Feuerwehr    
Ö 8.3  
Anfrage Herr Zahn - Demonstration Adventswochenende    
Ö 8.4  
Anfrage Herr Zahn - Wegeführung Demonstration    
Ö 8.5  
Anfrage Frau Mählenhoff - Verkehrswidriges Verhalten Soldatenweg    
Ö 8.6  
Anfrage Frau Mählenhoff - Wasserqualität Kanaltrave    
N 9     Feststellung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 15.11.2016      
N 10     Mitteilungen      
N 11     Vorlagen      
N 12     Berichte und Antworten      
N 12.1     Herreninsel      
N 13     Neue Anfragen und Verschiedenes      
Ö 14  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse