Tagesordnung - Achtung - Sitzung fällt aus !! 71. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Achtung - Sitzung fällt aus !! 71. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017
SI/2017/043  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch und AM Zander) (Zurückgestellt am 28.11.17)    
Ö 3.2     Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO/2017/04949 BS vom 18.5.2017 (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.11.17)
VO/2017/05562  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

  1. Der Bürgerschaft wurde mitgeteilt, dass es sich bei diesem Vertrag um einen Eintritt in einen 1990 geschlossenen Vertrag handelt.

 

          Warum wurden die für den Käufer nachteiligen Bedingungen des alten Vertrages nicht übernommen?

          Warum wurde dem Käufer eine Pauschalsumme für den Abriss gutgeschrieben, obwohl im Ursprungsvertrag der Käufer mind. 3 Angebote für diese Leistung hätte vorlegen müssen?

 

  1. Bekanntlich gab es für dieses Objekt im Laufe der Zeit weitere Kaufinteressenten.

 

          Welche Bedingungen wurden diesen Interessenten genannt?

          Wie viele Interessenten waren es in welchen Jahren?

 

  1. Ist es richtig, dass der Geschäftsführer der WKM Development GmbH, Herr Dr. Jürgen Wernekinck, identisch ist mit einer der am Projekt Kailine beteiligten handelnden Personen?

 

  1. Der in 1990 ausgehandelte Kaufpreis wird in Euro umgerechnet unverändert übernommen.

 

          Warum wurden die zwischenzeitlich erfolgten Preissteigerungen für Objekte in dieser Lage nicht berücksichtigt?

          Welcher marktübliche Preis hätte bei einer Ausschreibung erzielt werden können?

 

 

 

   
    23.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.3     Antwort auf die Anfrage des AM Lindenau i. S. Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes
VO/2017/05518  
Ö 3.4     Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.2 verwiesen !)
VO/2017/05494  
Ö 3.5     Antwort auf die Anfrage von BM Gabriele Schopenhauer bzgl. der künftigen Nutzung der "Alten Schule Moisling" (5.610)
VO/2017/05510  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündl. Bericht i. S. Ausschreibung Konzessionsverträge für Strom und Gas    
Ö 4.2     Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 28.11.17)
VO/2017/05497  
Ö 4.3     LÜBECK überMORGEN
VO/2017/05367  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung über 508,00 Euro für das Filmprojekt "Meine Manns" des Buddenbrookhauses
Enthält Anlagen
VO/2017/05452  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung der Weihnachtsausstellung in St. Annen
Enthält Anlagen
VO/2017/05492  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)      
N 13.2     Beauftragung von Planungsleistungen für Moislinger Allee 2. Bauabschnitt (5.610)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse