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Tagesordnung - Achtung - Sitzung fällt aus !! 71. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Achtung - Sitzung fällt aus !! 71. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017
SI/2017/043  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch und AM Zander) (Zurückgestellt am 28.11.17)    
Ö 3.2     Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO/2017/04949 BS vom 18.5.2017 (Umgeteilt und zurückgestellt am 28.11.17)
VO/2017/05562  
Ö 3.3     Antwort auf die Anfrage des AM Lindenau i. S. Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes
VO/2017/05518  
Ö 3.4     Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Zurückgestellt am 28.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.2 verwiesen !)
VO/2017/05494  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Am 24.11.2016 hat die Bürgerschaft mit überwältigender Mehrheit beschlossen, dass der Bürgermeister anlässlich der erheblichen Probleme bei dem Projekt Possehlbrücke bis zum Januar 2017 Vorschläge unterbreitet, wie bei zukünftigen Großprojekten massive Zeitverzögerungen und Kostensteigerungen verhindert werden können.

 

Wann ist der Bericht der Bürgerschaft vorgelegt worden?

 

Sollte der Bericht noch nicht der Bürgerschaft vorliegen, bitte wir um umgehende Nachreichung (selbstverständlich unter Berücksichtigung des zeitglich beschlossenen Fragenkatalogs) und um eine ausführliche Erläuterung, warum dieser Bericht auch nach einem Jahr noch nicht vorliegt.

 

Außerdem bitten wir die Verwaltung kurzfristig folgende Fragen zu beantworten:

 

•      Welche administrativen, organisatorischen und inhaltlichen Maßnahmen hat die Verwaltung bisher im Detail unternommen, um den augenscheinlichen Verbesserungsbedarf bei der Projektierung und Durchführung von großen Infrastrukturprojekten nachzukommen?

•      Welche Maßnahmen wurden geprüft?

•      Wie lauteten die Prüfungsergebnisse?

 

 
   
    14.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.7 - zurückgestellt
   

 

 

Der Hauptausschuss nimmt

die Anfrage zur Kenntnis.

 

 
   
    28.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 
   
    23.01.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.8 - zurückgestellt
   

Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis und

vertagt die Behandlung der Anfrage.
   
    20.02.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 
   
    06.03.2018 - Hauptausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.
Ö 3.5     Antwort auf die Anfrage von BM Gabriele Schopenhauer bzgl. der künftigen Nutzung der "Alten Schule Moisling" (5.610)
VO/2017/05510  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Mündl. Bericht i. S. Ausschreibung Konzessionsverträge für Strom und Gas    
Ö 4.2     Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660) (Zurückgestellt am 28.11.17)
VO/2017/05497  
Ö 4.3     LÜBECK überMORGEN
VO/2017/05367  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung über 508,00 Euro für das Filmprojekt "Meine Manns" des Buddenbrookhauses
Enthält Anlagen
 VO/2017/05452  
Ö 5.2     Annahme einer Zuwendung der Gemeinnützigen Sparkassenstiftung zu Lübeck zugunsten der LÜBECKER MUSEEN - Förderung der Weihnachtsausstellung in St. Annen
Enthält Anlagen
 VO/2017/05492  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht III/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)      
N 13.2     Beauftragung von Planungsleistungen für Moislinger Allee 2. Bauabschnitt (5.610)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse