Tagesordnung - 70. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 70. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:06 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 14.11.17 - öffentl.Teil
Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom
HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL
HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2017
SI/2017/042  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 14.11.17)
VO/2017/05092  
Ö 3.1.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 14.11.17)
VO/2017/05251  
Ö 3.2  
Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen (Umgeteilt und zurückgestellt am 14.11.17 - Es wird hierzu auf den Bericht zu TOP 4.8 verwiesen !)
VO/2017/05494  
Ö 3.3  
Stellenausschreibungstext der Planstelle der Leitung des Bereiches SeniorInnenEinrichtungen
VO/2017/05463  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 2 betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB; hier: Sachstand und Abrisskosten (Anfrage von AM Lötsch vom 14.11.17)    
Ö 3.5  
Antwort des FB 5 betr. Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen (BÜ-Auftrag vom 23.02.17/VO 4674); hier: Umsetzung und Sachstand (Anfrage von AM Hundertmark vom 14.11.17)    
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Antwort des FB 5 betr. Auflistung der im Eigentum de HL befindlichen Gebäude (Anfrage von AM Dedow vom 14.11.17)    
Ö 3.7  
Antwort des FB 5 betr. Parkhaus Wehdehof (Anfrage von AM Zander und AM Lindenau vom 14.11.17)    
Ö 3.8  
Stellenausschreibungstext Leitung des Bereiches 1.119- Arbeitsschutz
VO/2017/05516  
Ö 3.9  
NEU: Mdl. Anfrage AM Zander betr. Belegungszahlen Unterkunft Ostseestraße    
Ö 3.10  
NEU: Mitteilung Senator Schindler betr. mdl. Anfrage AM Ragnar Lüttke - HA 14.11.2017 - Höhe der von den Strandkorbvermietern eingenommenen Strandbenutzungsgebühr    
Ö 3.11  
NEU: Mitteilung Senatorin Glogau betr. Sachstand Kantstraße    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht zur Neuschaffung einer Stelle eines "Geschäftsführers / Geschäftsführerin der Hanse" bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05469  
Ö 4.2  
Umsetzungsstand der durch die Bürgerschaft beschlossenen Maßnahmen des Konsolidierungskonzeptes 2012 - 2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05384  
Ö 4.3  
Aktualisierung der Zeitplanung für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Hansestadt Lübeck 2016, 2017 ff. (Bezüge: VO/2014/01945, VO/2015/03109, VO/2016/04274)
VO/2017/05473  
Ö 4.4  
CDU - Ergänzungsantrag zu VO/2016/04319 - Teilnahme an D115 Hotlines / Servicenummern der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05391  
Ö 4.5  
2. Bericht zum Lübecker Public Corporate Governance Kodex (PCGK-Bericht 2016)
Enthält Anlagen
VO/2017/05451  
Ö 4.6  
Passat-Hafen - Modernisierung wasserseitige Infrastruktur
Enthält Anlagen
VO/2017/05331  
Ö 4.7  
Anleger in Schlutup für Fahrgastschiffe (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05462  
Ö 4.8  
Ablaufoptimierung von Großprojekten (5.660)
VO/2017/05497  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Zurückgestellt am 14.11.17 - Es liegt eine aktualisierte Fassung mit Nachmeldelisten Stand 15.11.17 vor !)
Enthält Anlagen
VO/2017/05378  
Ö 5.2  
Beitritt zur Geodateninfrastruktur der Metropolregion Hamburg
Enthält Anlagen
VO/2017/05487  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für das Seeschlachtengemälde im Lübecker Rathaus
Enthält Anlagen
VO/2017/05395  
Ö 5.4  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05442  
Ö 5.5  
Wahl eines Schiedsmanns im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2017/05443  
Ö 5.6  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2017/05467  
Ö 5.7  
Feststellung des Rechnungsergebnisses der SeniorInnenEinrichtungen der Hansestadt Lübeck für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05358  
Ö 5.8  
Wirtschaftsplan 2018 der städtischen SeniorInnenEinrichtungen (SIE)
Enthält Anlagen
VO/2017/05383  
Ö 5.9  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Benutzung des Rettungsdienstes (Rettungsdienstsatzung) vom 04.12.2003
Enthält Anlagen
VO/2017/05437  
Ö 5.10  
Satzungen für Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der freiwilligen Feuerwehren
Enthält Anlagen
VO/2017/05379  
Ö 5.11  
3. Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck vom 1. Dezember 2014 und Neufassung der Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung mit Wirkung 01.01.2017
Enthält Anlagen
VO/2017/05433  
Ö 5.12  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2016
Enthält Anlagen
VO/2017/05450  
Ö 5.13  
Haushaltsplan der Stiftung "Lübecker Altstadt" für das Haushaltsjahr 2018.
Enthält Anlagen
VO/2017/05327  
Ö 5.14  
Spendenannahme einer Geldspende in Höhe von 500.000 EUR der Possehl-Stiftung für den Bau der Außenflächen des Sportparks Falkenwiese
Enthält Anlagen
VO/2017/05431  
Ö 5.15  
Annahme einer Sachspende (160 Grafiken) von Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
VO/2017/05388  
Ö 5.16  
Annahme einer Sachspende (Gemälde) von Herrn Dr. Christian Dräger zugunsten des Museums Behnhaus Drägerhaus
VO/2017/05389  
Ö 5.17  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 100.000,00 ? zugunsten des Bereichs Archäologie und Denkmalpflege
Enthält Anlagen
VO/2017/05418  
Ö 5.18  
Enthält Anlagen
Wirtschaftsplan 2018 der Lübecker Schwimmbäder
VO/2017/05421  
Ö 5.19  
Zukunftskonzept Wissenschaftsstadt Lübeck - Schaffung eines "Wissenschaftsforum Lübeck" zum 01.01.2018
Enthält Anlagen
VO/2017/05488  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

Die Lübecker Bürgerschaft bekräftigt die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort und begrüßt die Schaffung des „Wissenschaftsforum Lübeck“ als Dach für eine Kooperation von Lübecker Hochschulen und Hansestadt Lübeck.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Lübecker Hochschulen entsprechend dem in der Anlage dargestellten Konzept für das Wissenschaftsforum Lübeck eine Kooperationsvereinbarung zu schließen mit der Maßgabe der Sicherstellung der Drittmittelfinanzierung.

 

   
    28.11.2017 - Hauptausschuss
    Ö 5.19 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

 

Die Lübecker Bürgerschaft bekräftigt die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort und begrüßt die Schaffung des „Wissenschaftsforum Lübeck“ als Dach für eine Kooperation von Lübecker Hochschulen und Hansestadt Lübeck.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Lübecker Hochschulen entsprechend dem in der Anlage dargestellten Konzept für das Wissenschaftsforum Lübeck eine Kooperationsvereinbarung zu schließen mit der Maßgabe der Sicherstellung der Drittmittelfinanzierung.

 

 

Der Hauptausschuss leitet die Vorlage

einstimmig ohne Votum an die

Bürgerschaft weiter.

 

   
    30.11.2017 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.41 - unverändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Lübecker Bürgerschaft bekräftigt die zukünftige Positionierung der Hansestadt Lübeck als Wissenschaftsstandort und begrüßt die Schaffung des „Wissenschaftsforum Lübeck“ als Dach für eine Kooperation von Lübecker Hochschulen und Hansestadt Lübeck.

 

Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit den Lübecker Hochschulen entsprechend dem in der Anlage dargestellten Konzept für das Wissenschaftsforum Lübeck eine Kooperationsvereinbarung zu schließen mit der Maßgabe der Sicherstellung der Drittmittelfinanzierung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern umverteilt und liegt dem Original der Niederschrift bei.

 

Ö 5.20  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05340  
Ö 5.21  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Bau einer Fischerhalle im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
VO/2017/05341  
Ö 5.22  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05355  
Ö 5.23  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushalts-jahr 2017 zur Sicherstellung der Finanzierung der Beteiligung an dem Ersatzneubau der Straßenbrücke Büssau (5.660)
VO/2017/05394  
Ö 5.24  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Flächenausbau, 2. BA, am Skandinavienkai (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05449  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 29. Juni 2017 an den Hauptausschuss; hier: Personalstelle im Museum für Natur und Umwelt zügig wiederbesetzen
VO/2017/05498  
Ö 6.1.1  
Personalstelle im Museum für Natur und Umwelt zügig wiederbesetzen
VO/2017/05534  
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Antwort des FB 5 betr. Parkhaus Wehdehof (Anfrage von AM Zander und AM Lindenau vom 14.11.17)      
N 11.2     NEU: AM Marcel Niewöhner betr. Gestaltung von Änderungsvorlagen      
N 11.3     NEU: Antwort Senatorin Glogau betr. Nachfrage AM Zander zu TOP 5.24 - Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Flächenausbau, 2. BA, am Skandinavienkai - Höhe der Pacht      
N 11.4     NEU: Mitteilung Senatorin Glogau betr. mdl. Anfrage Vors. Jan Lindenau - HA 14.11.2017 - TOP 12.2 Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,-- Euro netto - hier: Angebotsbewertungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Aktuelle Situation LHG (Hierzu wird Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)      
N 12.1.1     Sachstand Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG): Tarifverträge und weiteres Vorgehen      
N 12.1.2     Austausch-Anlagen zu VO/2017/05535 "Sachstand Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG): Tarifverträge und weiteres Vorgehen"      
N 12.2     NEU: Nutzung von Hafenflächen (Berichtsauftrag vom 29.06.2017) (Der Bericht zur Kenntnisnahme war versehentlich unter TOP 13.2 einsortiert.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Übertragung des Netzeigentums von der Stadtwerke Lübeck GmbH auf die Netz Lübeck GmbH      
N 13.2     Nutzung von Hafenflächen (Berichtsauftrag vom 29.06.2017) (Es handelt sich hier um einen Bericht zur Kenntnisnahme, der neu unter TOP 12.2 behandelt wird.)      
N 13.3     Änderung des Bürgerschaftbeschlusses vom 30.03.2017 VO/2017/04624 Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Mecklenburger Landstraße      
N 13.4     Grundstückstausch in Lübeck-Travemünde und Verpflichtung zur Umgestaltung der Hafenzone im Fischereihafen Lübeck-Travemünde      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Stargasse      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes in Lübeck, Weinbergstraße      
N 13.9     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts      
N 13.10     Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.11.17 - öffentl.Teil (183 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Anfrage des AM Marcel Niewöhner zu VO201704949 BS vom (66 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich HA2017_11_28-TOP 3.6_ aktuelle Gebäudeliste Eigentum HL 5.651 GMHL (395 KB)    
Anlage 6 5 öffentlich HA-70.Sitzung-2017_11_28_TOP 5.18 (202 KB)