Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	69. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 14.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:27	Anlass:	Sitzung
Raum:	Roter Saal
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 10.10.17

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Niederschriften
Ö 2.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017	SI/2017/041
Ö 2.2		Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.10.2017	SI/2017/191
Ö 3		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1		CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt am 10.10.17)	VO/2017/05092
Ö 3.1.1		Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Zurückgestellt am 10.10.17)	VO/2017/05251
Ö 3.2		AM Lindenau: Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 12.09.17)	VO/2017/05260
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag Die Bürgerschaft hat am 27.11.2003 u.a. auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen, dass sich „die Hansestadt Lübeck verpflichtet, vorhandene und neu hinzukommende illegale Farbschmierereien, Schriftzüge und Gegenstände an stadteigenen Liegenschaften zu beseitigen“. Dies soll innerhalb von 48 Stunden nach Bekanntwerden geschehen (Drs. 523) Ich bitte um Beantwortung folgender Fragen: Weshalb sind zahlreiche Schmierereien an stadteigenen Gebäuden und Plätzen teilweise seit Jahren nicht beseitigt worden? (Auswahl siehe Anlage) Wie wird zukünftig die Umsetzung sichergestellt? Welche Mittel sind bisher aus dem Opfer-/Geschädigtenfonds abgerufen worden? (2010-2017)

	12.09.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.4 - zurückgestellt
	Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis und stellt die Beantwortung bis zur Vorlage der Antwort zurück.

	14.11.2017 - Hauptausschuss
	Ö 3.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
	Der Hauptausschuss nimmt Kenntnis.
Ö 3.2.1		Antwort auf die Anfrage von BM Lindenau betr. Maßnahmen zur Bekämpfung von Farbschmierereien in der Hansestadt Lübeck (5.660) (Die Antwort liegt nun vor und wird nachgereicht)	VO/2017/05464
Ö 3.3		AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016 (Zurückgestellt am 13.06.17)	VO/2017/05050
Ö 3.3.1		Antwort auf Anfrage AM Reinhardt & Hundertmark: zu Ausschreibungen der Bauverwaltung in 2016 VO/2017/05050	VO/2017/05315
Ö 3.4		Antwort auf die Anfrage BM Oliver Dedow betr. Bauvoranfragen (5.610)	VO/2017/05339
Ö 3.5		Antwort auf die Anfrage von BM Lindenau zur Vorlage 5129 zum Ersatzneubau Beleuchtungsanlage Travemünder Allee/B75 (5.660)	VO/2017/05428
Ö 3.6		Sitzungstermine des Hauptausschusses 2018	VO/2017/05380
Ö 3.7		NEU: Anfrage BM Zander: Verzögerungen bei der Umsetzung von Bürgerschaftsbeschlüssen	VO/2017/05494
Ö 3.8		NEU: AM Lindenau:Rattenbekämpfung auf dem Gelände des ehemaligen Schlachthofgeländes	VO/2017/05506
Ö 3.9		NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Anfrage AM Howe - Anteil sozial geförderter Wohnungen bei Wohnungsbauvorhaben zwischen Wakenitz und Kanaltrave in der Falkenstraße - HA 10.10.2017
Ö 3.10		NEU: Mitteilung Herr Senator Schindler betr. Anfrage AM Lötsch - Anschubfinanzierung für Neubau Parkpalette Travemünde
Ö 3.11		NEU: Mitteilung Frau Senatorin Glogau betr. Anfrage AM Howe - Bau von zusätzlichen Anlegern am Skandinavienkai
Ö 3.12		NEU: Mdl. Anfrage AM Hundertmark betr. Sachstand Umsetzung Bürgerschaftsbeschluss zur Vorlage 2017/04674 - AT Antrag zu VO/2016/04616 TOP 5.7 SPD&CDU: Verlässliche Regeln bei Ferienwohnungen
Ö 3.13		NEU: Mdl. Anfrage AM Lötsch betr. Grundstücksverkauf St. Lorenz/ZOB
Ö 3.14		NEU: Mdl. Anfrage AM Dedow betr. Auflistung der im Eigentum der HL befindlichen Gebäude
Ö 3.15		NEU: Mdl. Anfrage AM Zander und AM Lindenau betr. Parkhaus Wehdehof
Ö 3.16		NEU: Anfrage AM Reinhardt betr. Einrichtung eines Archivs für die Bauverwaltung im ehem. C+A Gebäude
Ö 4		Berichte
Ö 4.1		Austauschvorlage zu VO 2017/05171 - Bericht zu der Entwicklung einer Jugendberufsagentur in der Hansestadt Lübeck	VO/2017/05314
Ö 5		Beschlussvorlagen
Ö 5.1		Haushaltssatzung 2018 mit Stellenplanänderungen 2018 (Hinweis: Die Vorlage liegt den Fraktionen in gedruckter Fassung vor !)	VO/2017/05378
Ö 5.2		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,00 ? für das Weihnachtswunderland im Jahr 2017	VO/2017/05325
Ö 5.3		Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über EUR 727,43 zur Finanzierung der Aktionswoche Alkohol	VO/2017/05202
Ö 5.4		Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2016	VO/2017/05184
Ö 5.5		Wirtschaftsplan 2018 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde	VO/2017/05185
Ö 5.6		Haushaltspläne der Stiftungen HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT für das Haushaltsjahr 2018	VO/2017/05324
Ö 5.7		Vorlage zur überplanmäßigen Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Verlustausgleich 2016 der SeniorInnenEinrichtungen im Haushaltsjahr 2017	VO/2017/05390
Ö 5.8		Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 7 KiTaG) Maßnahmenplanung Kindergartenjahr 2018/19 ff.	VO/2017/05187
Ö 5.9		Haushaltsplan der Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck für das Haushaltsjahr 2018	VO/2017/05268
Ö 5.10		Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung über 220.000 Euro für das Stadtjubiläum "875 Jahre Lübeck"	VO/2017/05287
Ö 5.11		Haushaltsplan der Stiftung Haus der Jugend für das Haushaltsjahr 2018	VO/2017/05332
Ö 6		Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 6.1		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 an den Hauptausschuss; hier: Straßenausbaubeiträge	VO/2017/05381
Ö 6.2		Überweisungsantrag aus der Bürgerschaft vom 28.09.2017 an den Hauptausschuss; hier: Verzicht auf KAG Beiträge	VO/2017/05382
Ö 7		Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8		Verschiedenes
Ö 9		Ende des öffentlichen Teils
N 10		Niederschriften
N 10.1		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2017
N 10.2		Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom 26.10.2017
N 11		Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12		Berichte
N 12.1		Mündl. Sachstandsbericht LHG (Hierzu wird der Geschäftsführer Herr Prof. Dr. Jürgens anwesend sein)
N 12.2		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto
N 12.3		Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto
N 13		Beschlussvorlagen
N 13.1		Wiederbesetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Melde- und Gewerbeangelegenheiten
N 13.2		Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Schulunterrichts
N 13.3		Ausschreibung eines Auftrags von mehr als 175.000 Euro für Beförderungsleistungen im Rahmen des Behindertenfahrdienstes
N 13.4		Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln und zur Projektfreigabe der Maßnahme Dorothea-Schlözer-Schule / Lüftung Lehrküchen (Zurückgestellt am 11.07.17)
N 13.5		Ausschreibung von Planungs- und Beratungsleistungen für die Aktualisierung der Haltestellendatenbank, die Erstellung des 4. Regionalen Nahverkehrsplans (RNVP) sowie die rechtlichen Beratungsleistungen mit dem Ziel der Direktvergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
N 13.6		Rahmenplan Innenstadt mit Mobilitätskonzept und Durchführung eines Beteiligungsprozesses (5.610)
N 13.7		Abschluss eines Mietvertrags für die Mengstr. 33-43 (5.651)
N 14		Verschiedenes
Ö 15		Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 10.10.17 (105 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Tagesordnung - 69. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussvorschlag