Tagesordnung - 67. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 67. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 26.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Roter Saal
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2017
SI/2017/039  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement (Zurückgestellt 13.06.2017)
VO/2017/05018  
Ö 3.1.1  
Antwort zu Anfrage CDU - BM Rottloff: Forderungsmanagement
Enthält Anlagen
VO/2017/05195  
Ö 3.2  
CDU: BM Lötsch - Ostseestraße (Zurückgestellt 27.06.2017)
VO/2017/05092  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage BM Lötsch vom 27.06.2017 betr. Ostseestraße VO/2017/05092 Bericht zu Zahlen und der Entwicklung der GU Ostseestraße. (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2017/05251  
Ö 3.3  
BfL: BM Oliver Dedow - Management (Zurückgestellt 11.07.2017)
VO/2017/05095  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

 

  1. Wieviel Zeit benötigt die Technik, um
    a.  neue Arbeitsplätze auszustatten

b.  Ersatztechnik (PC, Drucker, etc) für städtische Mitarbeiter zu liefern?

 

  1. Wann wurden die Bürgerkoffer angeschafft? Warum wurden sie nicht mit der erforderlichen Software bespielt?
     
  2. Wie lange benötigt die Bauverwaltung, um vorhandene Büroräume zur Nutzung frei zu geben?
     
  3. Wie soll dem dringenden Raumbedarf des Stadtteilbüros in der Dr.-Julius-Leber-Straße entsprochen werden?

 

   
    27.06.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.10 - zurückgestellt
   

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur

Kenntnis und vertagt die Beantwortung

bis zur Vorlage der Antwort.

   
    11.07.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

   
    26.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

Der Hauptausschuss

nimmt Kenntnis.

Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Oliver Dedow betr. Management (HA 27.06.2017/VO 2017/05095)
Enthält Anlagen
VO/2017/05209  
Ö 3.4  
CDU - Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Zurückgestellt 12.09.2017)
VO/2017/05264  
Ö 3.4.1  
CDU - Antwort auf Anfrage von BM Andreas Zander: Abschiebungen in Lübeck (Die Antwort liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
VO/2017/05317  
Ö 3.5  
Anfrage BM Lötsch betr. Ausschreibung und Wiederbesetzung der von der Bürgerschaft beschlossenen 8 Stellen für die Stadtteilbüros    
Ö 3.6  
NEU: Mdl. Bericht Sachstand Possehlbrücke (Sen. Glogau)    
Ö 3.7  
NEU: Mdl. Anfrage BM Gabriele Schopenhauer betr. Sachstand künftige Nutzung Alte Schule Moisling    
Ö 3.8  
NEU: Mdl. Anfrage BM Andreas Zander betr. Sachstand Rothebek    
Ö 3.9  
NEU: Mdl. Mitteilung betr. Einsatz einer komm. Bereichsleitung BdB (Bgm. Saxe)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mdl. Bericht zur Entwicklung der Straßenreinigungssatzung nach dem OVG-Urteil (Hierzu wird Herr Dr. Verwey anwesend sein.)    
Ö 4.2  
Jahresbericht 2016 der Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/04922  
Ö 4.3  
Bericht zum Sachstand der IT-Migration (Umstellung XP auf Windows 7)
VO/2017/05170  
Ö 4.4  
Genehmigung des Haushalts 2017 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05197  
Ö 4.5  
Digitale Strategie - Zwischenbericht über die Fortschritte zur Zielerreichung
VO/2017/05245  
Ö 4.6  
Internetauftritt der HL
VO/2017/05249  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Personalbemessung für die Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2017/04520  
Ö 5.2  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 4.600,00 Euro für den "Interkulturellen Sommer 2017"
Enthält Anlagen
VO/2017/05086  
Ö 5.3  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung über 942.660,00 Euro für die Fortsetzung des Angebotes "Deutsch für alle" - Konzept für eine koordinierte Sprachförderung für Flüchtlinge in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05106  
Ö 5.4  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung zur Unterstützung des Walderlebnistages 2017 in Höhe von 2.000 EUR
VO/2017/05221  
Ö 5.5  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2017/05160  
Ö 5.6  
Übergabe der Vorwahl 122-0 an den Telefonischen HamburgService im Rahmen der Teilnahme am 115-Verbund
Enthält Anlagen
VO/2017/05173  
Ö 5.7  
Realisierungskonzept Sportzentrum Falkenwiese - Projektfreigabe zur Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen (1. und 2. Bauabschnitt)
Enthält Anlagen
VO/2017/05183  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05200  
Ö 5.9  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Ersatzneubau der Uferbauwerke im Fischereihafen Lübeck-Travemünde" (5.691)
VO/2017/05201  
Ö 5.10  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Travemünde Skandinavienkai Umbau Anleger 8 (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05190  
Ö 5.11  
Freigabe zur Umsetzung der Baumaßnahme Ersatzneubau Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05193  
Ö 5.12  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Erneuerung Bahnübergang "Am Waldsaum" (5.691)
VO/2017/05194  
Ö 5.13  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2017/05198  
Ö 5.14  
Außerplanmäßige Bewilligung einer Verpflichtungsermächtigung zur Maßnahme Vorwerker Hafen, Anleger 4, Erneuerung der Kaimauer (5.691)
VO/2017/05199  
Ö 5.15  
Bebauungsplan 05.42.00 ? Triftstraße/Georg-Kerschensteiner-Straße ? Satzungsbeschluss (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2017/05203  
Ö 5.16  
Lübecker Schwimmbäder Jahresabschluss des Betriebes Lübecker Schwimmbäder für das Wirtschaftsjahr 2016
VO/2017/05216  
Ö 5.17  
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2017/05225  
Ö 5.18  
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Lübeck vom 19.06.2003 in der Fassung der 12. Änderungssatzung vom 30.03.2017
Enthält Anlagen
VO/2017/05242  
Ö 5.19  
6. Änderung der Geschäftsordnung für die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck einschließlich Richtlinie über die Einwohnerfragestunde und Richtlinie über die Durchführung einer konsultativen Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner
Enthält Anlagen
VO/2017/05227  
Ö 5.20  
Vorlage zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Durchführung von Brandschutzmaßnahmen und bautechnischen Instandsetzungen an der Julius-Leber-Schule, Marquardt-platz 7, 23554 Lübeck
VO/2017/05241  
Ö 5.21  
Dezentraler Bürgerservice - Bürgerschaftsauftrag vom 29.6.2017 zu VO/2017/05122 (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2017/05262  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2017      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12     Berichte      
N 12.1     Quartalsbericht II/2017 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 12.2     Bericht "Ausschüttungsbeiträge der TRAVE für sozialen Wohnungsbau nutzen"      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Besetzung der Planstelle der Leiterin / des Leiters des Bereiches Stadtgrün und Verkehr      
N 13.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Jugendarbeit -Jugendamt-      
N 13.3     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.4     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Antrag auf Versetzung in den Ruhestand unter Inanspruchnahme der Antragsaltersgrenze      
N 13.5     Verkauf eines Grundstückes im Rehsprung      
N 13.6     Bestellung eines Erbbaurechtes für ein Parkhaus in Travemünde      
N 13.7     Verkauf eines Grundstücks am Marliring für sozialen Wohnungsbau      
N 13.8     Vergabe von Beratungsleistungen zum Aufbau eines zentralen Forderungsmanagements (ZFM)      
N 13.9     Gründung einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 13.10     Ausschreibung von Energielieferungen über 175.000,00 EUR Erdgaslieferung ab 2018      
N 13.11     Vorlage zur überplanmäßigen Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung bei dem Ersatzneubau Rettungs- und Feuerwache 3 Kücknitz-Travemünde, Travemünder Landstraße 276, 23570 Lübeck      
N 13.12     Vergleichsvertrag mit dem Insolvenzverwalter des Lübecker Hafenbetriebsvereins e. V.      
N 13.13     Besserungsschein LHG (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht.)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse